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Vorschrift
Normgeber:Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Aktenzeichen:32-1164/11-1
Erlassdatum:02.10.2014
Fassung vom:02.10.2014
Gültig ab:01.09.2014
Gültig bis:31.12.2021
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:8100-4
Fundstelle:ThürStAnz 2014, 1451
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds, des Bundes und des Freistaats Thüringen zur Durchführung des Thüringen Jahres gemäß Prioritätenachse C „Investition in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen“ des Operationellen Programms Europäischer Sozialfonds 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen (Richtlinie Thüringen Jahr)


8100



Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des
Europäischen Sozialfonds, des Bundes und des Freistaats Thüringen
zur Durchführung des Thüringen Jahres gemäß Prioritätenachse C
„Investition in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen“ des Operationellen Programms
Europäischer Sozialfonds 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen
(Richtlinie Thüringen Jahr)





TMASGFF, 02. 10. 2014

Az.: 32-1164/11-1





Fundstelle: ThürStAnz 44/2014 S. 1451





1.


1.1


Der Freistaat Thüringen gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie Zuwendungen für die Durchführung des Thüringen Jahres durch einen nach § 10 Abs. 1 und 2, 5 des Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten zugelassenen Träger im Freistaat Thüringen.



Zweck der Förderung ist die Unterstützung der anerkannten Träger des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) oder Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) nach § 10 Abs. 1 und 2, 5 Jugendfreiwilligendienstegesetz bei der Durchführung des Thüringen Jahres, um jungen Menschen eine Teilnahme am Thüringen Jahr in Einsatzstellen im Freistaat Thüringen zu ermöglichen.



Ziel des Thüringen Jahres ist es, junge Menschen auf den Berufs- und Studienweg vorzubereiten, ihnen insbesondere eine berufliche Orientierung zu verschaffen und ihre Bildungs- und Ausbildungsfähigkeit zu fördern. Sie werden in ihrer persönlichen Entwicklung durch die Vermittlung von allgemeinen Werten wie Humanität, Solidarität, Toleranz, Antirassismus und Demokratie sowie Empathie, Tatkraft, Kreativität, Flexibilität und Unternehmergeist gestärkt sowie beim Erwerb von Schlüsselqualifiaktionen und der Herausbildung der sozialen, kulturellen und interkulturellen Kompetenzen unterstützt. Darüber hinaus sollen Inhalte einer Nachhaltigen Entwicklung vermittelt werden, um die Teilnehmer zu einem umweltbewussten und nachhaltigem Handeln zu befähigen. All diese Bestrebungen können letztendlich auch zu einer größeren Vermittlungsbreite und -möglichkeiten der jungen Menschen führen.



1.2


Das Thüringen Jahr wird auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten (JFDG) vom 26. Mai 2008 (BGBl. I S. 842 ff.) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt.



Der Freistaat Thüringen - vertreten durch das für Soziales zuständige Ministerium und das für Umwelt und Naturschutz zuständige Ministerium - gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie Zuwendungen aus Mitteln des ESF und komplementären Bundes- und Landesmitteln zur Umsetzung und Durchführung des Thüringen Jahres .



Die Gewährung der Zuwendung erfolgt auf der Grundlage folgender Vorschriften und Bestimmungen in der jeweils geltenden Fassung:



-
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO), insbesondere §§ 23 und 44 und die hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften (VV), soweit nach dieser Richtlinie keine Abweichungen zugelassen sind;


-
Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), insbesondere §§ 48, 49 und 49a;


-
Operationelles Programm „Europäischer Sozialfonds 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen“;


-
Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1081/2006 (ABl EU L 347 vom 20. Dezember 2013, S.470-486 (i. F. ESF-VO) sowie die dazu erlassenen delegierten Rechtsakte;


-
Verordnung (EU) Nummer 1303/2013 des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates 2006 – ABI EU L 347 vom 20. Dezember 2013, S.320-469 (i. F. AllgVO) sowie die dazu erlassenen Rechtsakte,


-
der Richtlinien zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten.


-
soweit einschlägig erforderlich der Bundeshaushaltsordnung.


Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsstelle aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.



1.3


1.3.1
Zur Umsetzung der VV zu § 23 ThürLHO – Zielerreichungskontrolle (Controlling) - sollen im Zusammenhang mit der Förderung der Durchführung des Thüringen Jahres nachfolgende Ziele erreicht werden:


Unterstützung der Persönlichkeitsentwicklung der jungen Menschen durch aktive Förderung der Herausbildung der sozialen, kulturellen und interkulturellen Kompetenzen,


Förderung der Bildungs- und Beschäftigungsfähigkeit der teilnehmenden jungen Menschen,


Schaffung von Möglichkeiten für junge Menschen, sich beruflich zu orientieren und vorzubereiten und die persönliche Eignung in einem Berufsfeld auszuprobieren,


Förderung der Entwicklung des Umweltbewusstseins und Erwerb von Fähigkeiten und Fertigkeiten zum Schutz der Umwelt (wie z. B. Naturschutz, Klimaschutz, Umweltbildung),


Herausbildung und Stärkung von Kompetenzen, die zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung und zu nachhaltigem Handeln befähigen.


1.3.2
 Zur Überprüfung der Erreichung dieser Ziele nach Nummer 1.3.1 ist während der Projektlaufzeit folgender Ergebnisindikator zu erfassen:


Anzahl der Teilnehmenden, die nach ihrem Jugendfreiwilligendienst ein Ausbildungsverhältnis oder ein Studium beginnen


2.


Zuwendungsempfänger sind die in Thüringen nach § 10 Abs. 1 und 2, 5 JFDG zugelassenen Träger.



3.


3.1.
Voraussetzung für die Bewilligung ist die Vorlage einer Gesamtkonzeption für die Durchführung des Thüringen Jahres einschließlich der Konzeption für die pädagogische Begleitung mit allgemeinem Seminarkonzept.


3.2. 
Der Einsatz der Teilnehmenden erfolgt in Einsatzstellen in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport, Denkmalpflege, der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung.


3.3. 
Zur anteiligen Finanzierung der anerkannten zuwendungsfähigen Ausgaben nach Nr. 4.3 verpflichtet sich die jeweilige Einsatzstelle gegenüber dem Zuwendungsempfänger, sich daran mit den nachfolgenden Mindestbeiträgen pro Teilnehmenden und Monat zu beteiligen:


a)
in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege


für stationäre Einrichtungen der Jugend- und Behindertenhilfe, der Alten- und Gesundheitspflege einschließlich der Krankenhäuser mit mindestens 460 €,


für ambulante Einrichtungen der Jugend- und Behindertenhilfe, der Alten- und Gesundheitspflege mit mindestens 360 €,


und für sonstige Einrichtungen mit mindestens 290 €,


b)
in den Bereichen Nachhaltige Entwicklung sowie Natur- und Umweltschutz mit mindestens 230 €.


3.4. 
Vor Beginn des Thüringen Jahres schließen der Zuwendungsempfänger und der Teilnehmende eine Vereinbarung gemäß § 11 Abs. 1 JFDG ab. Diese Vereinbarung kann auch als gemeinsame Vereinbarung zwischen Zuwendungsempfänger, Teilnehmenden und Einsatzstelle nach § 11 Abs. 2 JFDG geschlossen werden, in der sich der Zuwendungsempfänger unter Inanspruchnahme möglicher gewährter Zuwendungen und Mitteln der Einsatzstellen zur Übernahme der Ausgaben für Taschengeld, Unterkunft, Verpflegung und Sozialversicherungsbeiträgen verpflichten. Die Vereinbarung muss beim Abschluss für mindestens sechs Monate geschlossen werden.


Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind vertraglich ein Taschengeld in Höhe von mindestens 150 € pro Monat sowie als Geldersatzleistung für Unterkunft und Verpflegung eine monatliche Pauschale in Höhe von mindestens 150 € zu gewähren. Der Nachweis der Teilnahme ist gemäß Ziffer 6.4.1 c zu erbringen.


Darüber hinaus ist den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Arbeitskleidung, sofern dies in der Einsatzstelle erforderlich ist, unentgeltlich durch die Einsatzstelle zur Verfügung zu stellen.


3.5. 
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen die Vollzeitschulpflicht erfüllt haben und sollen ihren Wohnsitz während des Thüringen Jahres im Freistaat Thüringen haben (geographisches Kriterium). Sie dürfen bei Beendigung ihres Jugendfreiwilligendienstes das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.


3.6. 
Das Thüringen Jahr dauert in der Regel zwölf zusammenhängende Monate. Die Zuwendung wird insgesamt pro Teilnehmer für bis zu zwölf zusammenhängende Monate gewährt.


3.7. 
Die kontinuierliche pädagogische Begleitung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Sinne des § 5 JFDG wird durch pädagogische Fachkräfte in Festanstellung bei den Trägern gewährleistet.


Das mit der Durchführung der pädagogischen Begleitung eingesetzte Fachpersonal muss die persönlichen Voraussetzungen für eine tarifliche Eingruppierung in TV-L bzw. in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung in TVöD E 9 oder E 10 erfüllen und entsprechende Aufgaben übertragen bekommen. Die Vergütung des Personals muss tarifgerecht erfolgen. Die zu übertragenden Aufgaben dürfen dabei die Anforderungen für die Eingruppierung in die Entgeltgruppe E 9 entsprechend der Entgeltordnung zum TV-L nicht unterschreiten. Eine geringere Vergütung der Fachkräfte als in vergleichbarer Höhe der Entgeltgruppe TV-L E 9 Stufe 1 gemäß Entgeltordnung zum TV-L ist nicht förderfähig. Vom TV-L bzw. TVöD abweichende Tarifverträge sind unter Beachtung des Besserstellungsverbotes zugelassen.


Bei Neueinstellung von pädagogischen Fachkräften ist ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder Fachhochschulstudium der Sozialwissenschaften bzw. in einer geeigneten Fachrichtung mit pädagogischer Zusatzqualifikation durch entsprechende Qualifikationsnachweise nachzuweisen.


Zu jeder beantragten Personalstelle muss eine Tätigkeitsbeschreibung vorliegen, aus der die Angemessenheit der Eingruppierung und der Umfang der Tätigkeit für das Projekt eindeutig beurteilt werden können. Dabei ist nur die konkrete Tätigkeit in dem geförderten Projekt maßgeblich.


3.8.
Eine Zuwendung kann nur gewährt werden, wenn die Gesamtfinanzierung des Projekts sichergestellt ist und der Antragsteller Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung und Abrechnung des Projektes bietet.


Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege ist der Nachweis der Bundesmittel zur Finanzierung der pädagogischen Ausgaben durch Bescheid, Weiterleitung oder Vereinbarung vorzulegen.


3.9. 
Eine Zuwendung soll insbesondere dann nicht erfolgen, wenn


-
gegen den Antragsteller ein Insolvenzeröffnungsverfahren anhängig ist,


-
gegen den Antragsteller ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder


-
eine Eintragung des Antragstellers im Schuldnerverzeichnis nach Maßgabe des § 882b ZPO besteht.


4.


4.1
Zuwendungsart


Die Zuwendung wird als Projektförderung gewährt.


4.2
Finanzierungsart und – form


4.2.1
Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege wird die Zuwendung als nicht rückzahlbaren Zuschuss im Wege der Anteilsfinanzierung gewährt. Die Förderung erfolgt auf der Basis der nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als
förderfähig anerkannten Ausgaben gemäß Ziffer 4.3 unter Anwendung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P).


Die Zuwendung beträgt max. bis zu 60 % der anerkannten Gesamtausgaben nach Nr. 4.3. Der Anteil der Einsatzstellen nach Nr. 3.3 und die Mittel des Bundes nach der RL- JFD und sonstiger Mittel Dritter sind als Komplementärmittel bei der Finanzierung vorrangig zu berücksichtigen.


4.2.2
Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung erfolgt die Förderung der anerkannten zuwendungsfähigen Ausgaben nach Nr. 4.3.1 im Wege der Festbetragsfinanzierung aus Mitteln des Bundes pro Teilnehmer und Monat unter Anrechnung von mindestens 10 v. H. aus Mitteln der Einsatzstellen oder Mittel Dritter entsprechend der jeweils geltenden Richtlinien zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten.


Die Zuwendung der als förderfähig anerkannten Ausgaben gemäß Ziffer 4.3.2, 4.3.3 und 4.3.4 erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Wege der Anteilsfinanzierung zweckgebunden unter Anwendung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P).


Die Zuwendung beträgt max. bis zu 60 % der anerkannten Gesamtausgaben nach Nr. 4.3.2, 4.3.3 und 4.3.4. Der Anteil der Einsatzstellen nach Nr. 3.3 und sonstiger Mittel Dritter sind bei der Finanzierung vorrangig zu berücksichtigen.


4.3
Zuwendungsfähig sind:


4.3.1
die nachgewiesenen nachfolgend aufgeführten direkten Ausgaben des Trägers für die pädagogische Begleitung einschließlich der darauf entfallenden allgemeinen Verwaltungstätigkeit im Sinne des § 5 JFDG. Die förderfähigen Ausgaben sind bezogen auf das Gesamtprojekt insgesamt auf 2.760 € pro Teilnehmenden bei einer zwölfmonatigen Teilnahme (entspricht durchschnittlich bis zu 230 € pro Teilnehmerin und Teilnehmer und Monat) begrenzt.


4.3.1.1
Personalausgaben und Sachkostenpauschale


4.3.1.1.1
Förderfähig sind die tatsächlichen projektbezogenen Personalausgaben für die pädagogischen Fachkräfte zur kontinuierlichen Begleitung der Teilnehmer nach dem Ist-Kostenprinzip gemäß Artikel 67 (1) lit a VOGemBest


Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege gilt, das die in den Personalausgaben enthaltenen Arbeitgebersozialversicherungsbeiträge (Kranken-, Renten-, Arbeitslosen – und Pflegeversicherungsbeiträge) und der Beitrag zur Berufsgenossenschaft gemäß Art 67 (1) lit. d der VOGemBest als Pauschale in Höhe von aktuell 20,175 % des Bruttoarbeitsentgeltes der förderfähigen Projektmitarbeiter förderfähig sind. Nicht förderfähig sind die Umlagen U1, U2 und U3.


4.3.1.1.2
Sachkostenpauschale für die pädagogischen Fachkräfte in Höhe von 12.750 € p.a. bezogen auf eine Personalstelle (1,0 VbE). Die Sachkostenpauschale ist anteilmäßig bis zur Höhe der bewilligten Stellen (Stellenanteile) abzurechnen. Es kann auch bei mehreren bewilligten Stellen höchstens eine Sachkostenpauschale abgerechnet werden, wenn die Stelleninhaber sich einen Arbeitsplatz teilen. Die Anpassung dieser Pauschale erfolgt jeweils gemäß Rundschreiben des BMFSFJ.


Für jeweils 40 Teilnehmer wird eine Fachkraft (1,0 VbE) anerkannt.


Zusätzliches Betreuungspersonal und die Teamer für die Seminare werden nicht auf den Betreuungsschlüssel der pädagogischen Fachkräfte von 1:40 angerechnet.


Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Schule, Kultur, Sport und Denkmalpflege gilt: Bei weniger als 20 Teilnehmern im Projektverlauf ist mindestens eine Fachkraft mit 0,5 VBE sicherzustellen und förderfähig. Einmal im laufenden Programmjahr erfolgt zum 30. Januar des Programmjahres eine Überprüfung und Anpassung des Betreuungsschlüssels. Die Anpassung wird in Abstimmung mit dem für Soziales zuständigen Ministerium festgelegt.


4.3.1.2
Seminarausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der vorgeschriebenen mindestens 25 Seminartage nach § 5 Abs. 2 JFDG


Förderfähig sind:


4.3.1.2.1
die tatsächlichen Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung, Fahrtkosten der pädagogischen Fachkräfte, der Teilnehmenden, sowie zusätzlicher Betreuer einschließlich Teamer im Verhältnis in der Regel von 1:15 pro Teilnehmerin und Teilnehmer


Die Erstattung der Fahrtkosten für Teilnehmer, Betreuer einschließlich Teamer erfolgt nach Thüringer Reiskostengesetz (ThürRKG) in der jeweils geltenden Fassung. Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung gelten die Vorgaben des Bundes gemäß Bundesreisekostengesetz (BRKG) in der jeweils geltenden Fassung.


Die Erstattung der Fahrtkosten für die pädagogischen Fachkräfte im Zusammenhang mit der Durchführung der Seminare erfolgt analog der Regelung in 4.3.1.2.4


4.3.1.2.2
Miete Seminarraum, Arbeitsmaterialien, Sachausgaben, Versicherungen für die Durchführung der Seminare


4.3.1.2.3
Honorarausgaben


Beim Einsatz von Honorarkräften sind die Honorarsätze entsprechend der Qualifikation und den Einsatzinhalten zu staffeln.


In Abhängigkeit von der Tätigkeit gelten grundsätzlich folgende Höchstsätze:


Fachreferentinnen und Fachreferenten:

33,00 €/Stunde (Brutto)

Tätigkeiten, die eine abgeschlossene
Hochschulausbildung voraussetzen:

37,00 €/Stunde (Brutto)



In begründeten Fällen sind erhöhte Beträge möglich. Mit dem Honorar sind die Vorbereitungs-, Reise- und Nachbereitungsausgaben abgegolten.


Honorare an festangestelltes Personal des Zuwendungsempfängers innerhalb der regulären Arbeitszeit sind nicht zuwendungsfähig.


Nr. 3 der ANBest-P findet keine Anwendung.


4.3.1.3. 
Sonstige Ausgaben des Trägers, die im Zusammenhang mit der pädagogischen Begleitung der Teilnehmenden und der Einsatzstellen stehen


Bei Ausgaben für projektbezogene Fahrten und Dienstreisen der geförderten Fachkräfte gilt:


Für projektbezogene Strecken, die mit öffentlichen Beförderungsmitteln zurückgelegt werden, sind die tatsächlichen Fahrtausgaben höchstens bis zu den Ausgaben der zweiten Klasse förderfähig.


Für projektbezogene Strecken, die mit einem PKW zurückgelegt werden, ist ein Kilometersatz als standardisierte Einheitskosten gemäß Art. 67 (1) lit. b der VOGemBest i. H. v. von 0,30 € pro gefahrenem Kilometer förderfähig.


Für projektbezogene Veranstaltungen sind tatsächliche Ausgaben für Übernachtungen und Tagegelder gem. des zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden ThürRKG förderfähig.


Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung gelten die Vorgaben des Bundes gemäß BRKG in der jeweils geltenden Fassung.


4.3.2
die Ausgaben für Taschengeld, Unterkunft, Verpflegung und Sozialversicherungsbeiträge für die Teilnehmenden werden in Höhe von 425 € pro Teilnehmerin und Teilnehmer und Monat als fester Betrag (Standardeinheitskosten) bemessen und bezuschusst; die Ausgaben werden anerkannt, sofern die Teilnehmerin oder der Teilnehmer mindestens 15 Kalendertage im Monat am Projekt teilgenommen hat.


4.3.3
die allgemeinen Verwaltungsausgaben des Trägers zur Durchführung des Thüringen Jahres. Die Ausgaben werden gemäß Art.68 (I) lit. a der VOGemBest als Pauschal-satz in Höhe von 8 v. H. der förderfähigen direkten Ausgaben anerkannt und gewährt.


4.3.4
Förderfähig sind nur die Beiträge zur Betriebshaftpflicht-, Gebäude- und Teilnehmerhaftpflichtversicherung.


4.4
Die Zuwendung wird nicht gewährt für Teilnehmerinnen und Teilnehmer:


-
die in der Geschäftsstelle des Trägers eingesetzt sind,
-
die sich in einem Schul- , Ausbildungs- oder Studienverhältnis befinden,
-
die bereits über einen Berufsabschluss nach § 25 Berufsbildungsgesetz (BBIG) bzw. Handwerksordnung (HWO), § 66 BBIG oder § 42m HWO oder Krankenpflegegesetz(KrPflG) bzw. Altenpflegegesetz (AltPflG) in der jeweils geltenden Fassung oder einen Studienabschluss verfügen.


Die Zuwendung kann abweichend davon für Absolventen vollzeitschulischer Bildungsgänge gewährt werden, sofern letztgenannte folgende Bildungsordnungen entsprechen:


-
nichtberufsqualifizierende Berufsfachschule,
-
Fachoberschule,
-
zweijährige Höhere Berufsfachschule.


4.5
 Die Förderung von Fahrgeld der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für deren tägliche An- und Abfahrt zur Einsatzstelle ist nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 JFDG nicht zulässig.


5.


5.1
Auf der Grundlage dieser Richtlinie bewilligte Fördermittel sind nicht an Dritte abtretbar; ausgeschlossen ist ferner die Pfändung und Verpfändung dieser Mittel.


5.2
Ausgaben, die für die kontinuierliche Durchführung des Projektes insbesondere im Rahmen des Übergangsmanagements entstehen, sind als zuwendungsfähig zu betrachten und in dem Zeitraum anzuerkennen, in dem sie entstanden sind unabhängig von der Projektlaufzeit.


5.3 
Mit der Antragstellung erklärt der Zuwendungsempfänger sein Einverständnis über die Aufnahme in die Liste der Vorhaben gemäß VOGemBest Art.115 der AVO.


5.4 
Der Zuwendungsempfänger hat bei der Evaluierung des Förderprogramms, insbesondere bei Verlaufs- und Verbleibstudien sowie bei Maßnahmen zur Gewährleistung der Information und Publizität mitzuwirken und insbesondere die Teilnehmer in geeigneter Weise über die Unterstützung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds zu informieren.


Die in Artikel 115 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 (Allgemeine Strukturfondsverordnung) i. V. m. Anhang XII dieser VO sowie in Artikel 20 Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.12.2013 (ESF-Verordnung) in ihren jeweiligen Fassungen geltenden Bestimmungen sind zu beachten. Näheres wird im Zuwendungsbescheid geregelt


5.5 
Auf der Grundlage der vorliegenden Daten, die im Rahmen des Verwaltungs- und Kontrollsystems des Operationellen Programms (ESF-Monitoringverfahren) erfasst und ausgewertet werden, sind die Richtlinien hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Effizienz innerhalb der Laufzeit im Rahmen des Controllings von Förderprogrammen im Sinne der VV zu § 23 ThürLHO regelmäßig zu überprüfen und zu bewerten.


5.6. 
Spätestens ab dem 31. Dezember 2015 soll der Datenaustausch zwischen Antragsteller bzw. Zuwendungsempfänger, Verwaltungs-, Prüf- und Bescheinigungsbehörde sowie zwischen den zwischengeschalteten Stellen elektronisch stattfinden. Über Einzelheiten zum Verfahren informiert das für Arbeit zuständige Ministerium auf der Internetseite spätestens ab Oktober 2015.


5.7
Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten; insbesondere wird hierbei auf den zweiten und dritten Abschnitt des Bundesdatenschutzgesetzes verwiesen. Erhobene personenbezogene Daten sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu anonymisieren.


6.


6.1
Bewilligungsstelle ist die Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH.


6.2 
Antragsverfahren
Anträge sind bis spätestens 30. April des Bewilligungsjahres bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Der Antrag muss die von der Bewilligungsstelle vorgegebenen notwendigen Angaben enthalten und ist unter Verwendung der von der Bewilligungsstelle bestimmten jeweils gültigen Formulare nebst Anlagen zu stellen. Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung sind für die Ausgaben nach Nr. 4.3.1 ausschließlich die Antragsformulare des Bundes bis zum 15. März des Bewilligungsjahres bei der Bewilligungsstelle einzureichen und summarisch im Antrag für die Ausgaben nach den Punkten 4.3.2, 4.3.3 und 4.3.4 zu referieren.


6.3 
Bewilligungs- und Auszahlungsverfahren
Die Bewilligungsstelle prüft die Förderfähigkeit der eingereichten Anträge und erlässt unter Beachtung der mit den zugewiesenen Bundesmitteln getroffenen Festlegungen einen Zuwendungsbescheid über die Gesamtmaßnahme. Der schriftliche Bescheid kann weitere Bestimmungen enthalten.
Die Auszahlung der Zuwendung erfolgt gemäß den Regelungen der VV Nr. 7.2 zu § 44 ThürLHO nach Anforderung durch den Zuwendungsempfänger. Der schriftliche Zuwendungsbescheid kann weitere Bestimmungen enthalten.


6.4 
Verwendungsnachweis


6.4.1 
Der Verwendungsnachweis im Sinne von Nr. 6.1 bis 6.4 der Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 ThürLHO (ANBest-P) ist innerhalb von vier Monaten nach Ablauf des jeweiligen Haushaltsjahres (Zwischennachweis) bzw. abweichend von Nr. 6.1 zwei Monate nach Beendigung des Förderzeitraumes und nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bei der Bewilligungsstelle einzureichen, die den Verwendungsnachweis prüft und ggf. erforderliche Aufhebungs- und Erstattungsbescheide erlässt.


Der Nachweis erfolgt insgesamt entsprechend den von der Bewilligungsbehörde vorgegebenen Formblättern und einem Sachbericht. Die Vorgaben des Bundes bzgl. der Formblätter sowie Vorlage und Abfassung des Sachberichtes sind ebenfalls zu beachten. Gleichzeitig ist jeweils ein zahlenmäßiger Nachweis beizufügen. Mit dem Nachweis sind zusätzlich eine Belegliste sowie eine Teilnehmendenliste einzureichen.


Für den Förderbereich Thüringen Jahr in den Bereichen der Nachhaltigen Entwicklung, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Bildung für Nachhaltige Entwicklung sind für die Ausgaben nach Nr. 4.3.1 ausschließlich die Nachweisformulare des Bundes bei der Bewilligungsstelle einzureichen und summarisch im Nachweis für die Ausgaben nach den Punkten 4.3.2, 4.3.3 und 4.3.4 zu referieren.


Der schriftliche Zuwendungsbescheid kann weitere Bestimmungen enthalten.


Für die einzelnen Positionen gelten nachfolgende Regelungen:


a)
Personalausgaben nach Ziffer 4.3.1.1.1 sind durch Lohnjournale bzw. Lohnkonten und personenbezogene Nachweise zur Tätigkeit im Projekt nachzuweisen, sofern nicht im Bescheid gesonderte Regelungen für den jeweiligen Förderbereich getroffen werden.


b)
Ausgaben nach Ziffer 4.3.1.2 und 4.3.1.3 sind nach dem Ist-Prinzip nachzuweisen. Die Regelungen der Richtlinien zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten sind bindend.


c)
Für den Nachweis der Ausgaben nach Ziffer 4.3.2 ist die Teilnahme an Hand einer von der Bewilligungsstelle bereitgestellte und von den Teilnehmenden jeweils zum Monatsende eigenhändig unterschriebene Teilnehmerliste zu belegen. Diese sind von einer vom Träger benannten autorisierten Person gegenzuzeichnen.


6.4.2
Mit dem Verwendungsnachweis sind zur Überprüfung der Indikatoren gemäß Ziffer 1.3.2 die erfassten Daten entsprechend den von der Bewilligungsbehörde vorgegebenen Formblättern vorzulegen.


6.4.3 
Der Zuschuss ist regelmäßig zu erstatten, wenn


-
er durch unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt worden ist,
-
er nicht oder nicht mehr für den vorgesehenen Zweck verwendet wird,
-
Auflagen nicht erfüllt werden,
-
der vorgeschriebene Verwendungsnachweis nicht rechtzeitig vorgelegt wird.


6.4.4
Die Verzinsung des Erstattungsanspruchs richtet sich nach § 49a ThürVwVfG.


6.5 
Aufbewahrungspflichten


Abweichend von Nr. 6.8 der ANBest-P sind die Zuwendungsempfänger verpflichtet, die genannten Belege und Verträge sowie alle sonstigen mit der Förderung im Zusammenhang stehenden Unterlagen grundsätzlich bis zum 31. Dezember 2030 aufzubewahren, die erforderlichen Unterlagen bereitzustellen und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. Näheres regelt der Zuwendungsbescheid.


7.


Die Bewilligungsstelle, die zuständigen Ministerien und die zuständigen Dienststellen der Europäischen Kommission sowie weitere berechtigte Stellen laut VO (EG) Nr. 1083/2006 sind berechtigt, Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen anzufordern und zu prüfen sowie die ordnungsgemäße Verwendung der Zuwendung durch örtliche Erhebungen zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen (§ 44 Abs. 1 Satz 3 ThürLHO).



Der Zuwendungsempfänger verpflichtet sich, die von ihm geforderten Angaben und erforderlichen Unterlagen zur ordnungsgemäßen Durchführung des Projektes zur Verfügung zu stellen, die notwendigen Auskünfte zu erteilen und an den Prüfungen mitzuwirken. Die Prüfungsrechte des Thüringer Rechnungshofes (§ 91 ThürLHO), des Bundesrechnungshofes (§ 91 BHO) und des Europäischen Rechnungshofes (Abschnitt 5, Art. 248, Abs. 3 EVG) bleiben davon unberührt.



8


Zuschüsse sind Subventionen im Sinne des § 264 des Strafgesetzbuches sowie des Subventionsgesetzes vom 29. Juli 1976 (BGBl. I S. 2037). Für das Zuwendungsverfahren gelten die Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Subventionsgesetzes [insbesondere § 264 StGB (Subventionsbetrug) und § 1 ThürSubvG i. V. mit §§ 2 – 6 SubvG]. Sofern der Zuwendungsempfänger unrichtige oder unvollständige Angaben über subventionserhebliche Tatsachen macht oder Angaben über subventionserhebliche Tatsachen unterlässt, kann er sich gemäß § 264 StGB wegen Subventionsbetrug strafbar machen. Subventionserheblich im Sinne von § 264 des StGB sind Tatsachen, die nach dem Subventionszweck, den Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien über die Subventionsvergabe sowie den sonstigen Vergabevoraussetzungen für die Bewilligung, Gewährung, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen einer Subvention oder eines Subventionsvorteils erheblich sind und von der Bewilligungsbehörde als subventionserheblich bezeichnet sind (§ 2 Subventionsgesetz).



9.


Soweit die sachlichen Gegebenheiten dies erfordern, insbesondere bei Änderung der Finanzierungsgrundlagen des Bundes, können für die einzelnen Einsatzbereiche des Thüringen Jahres die jeweils fachlich zuständigen Landesbehörden Abweichungen von dieser Richtlinie zulassen, wenn hierfür unabweisbare und unvorhersehbare Gründe vorliegen. Die übrigen Ministerien sind von diesen Abweichungen im Nachgang gegenseitig zu informieren.





10.


Diese Richtlinie tritt am 1. September 2014 in Kraft und gilt für Anträge, die auf der Grundlage des Operationellen Programms 2014 bis 2020 mit Wirkung für das Programmjahr 2014/2015 ff. gestellt werden. Die Richtlinie ist bis 31. Dezember 2021 befristet.





Erfurt, den 2. Oktober 2014





gez. Heike Taubert

Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVTH-810000-TMSFG-20141002-SF&psml=bsthueprod.psml&max=true