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Vorschrift
Normgeber:Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Aktenzeichen:3 4/0561
Erlassdatum:22.06.2016
Fassung vom:22.06.2016
Gültig ab:30.07.2016
Gültig bis:31.12.2020
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:22338-1
Fundstelle:ABl. TMBJS 2016, 186
Verwaltungsvorschrift für die Durchführung von Wandertagen und Klassenfahrten

22338



Verwaltungsvorschrift für die Durchführung von Wandertagen und Klassenfahrten



Verwaltungsvorschrift des TMBJS vom 22. Juni 2016, Az.: 3 4/0561



Fundstelle: ABl. TMBJS 2016, S. 186





Inhaltsverzeichnis

1

Allgemeines, Begriffsbestimmungen


2

2

Grundsätze für Wandertage und Klassenfahrten


2

3

Vorbereitung und Durchführung von Wandertagen und Klassenfahrten


3


3.1

Vorbereitung


3



3.1.1

Planung der Wandertage und Klassenfahrten


3



3.1.2

Genehmigung der Dienstreisen


4



3.1.3

Abschluss von Verträgen


4



3.1.4

Inanspruchnahme von Vergünstigungen (Freiplätze, Freikarten)


5



3.1.5

Versicherungsschutz


5


3.2

Durchführung


5



3.2.1

Teilnahmepflicht, Ausnahmen


5



3.2.2

Beförderungsmittel


6



3.2.3

Aufsicht, Gefahrenvermeidung und Unfallverhütung


6

4

Finanzierung, Reisekostenerstattung, Drittmittel


7


4.1

Allgemeines


7


4.2

Reisekostenerstattung Lehrkräfte


7


4.3

Drittmittel


7

5

Weitere zu beachtende Vorschriften


8

6

Gleichstellungsbestimmung


8

7

Inkrafttreten, Außerkrafttreten


8



1


Bei der Erfüllung des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags nach § 2 Thüringer Schulgesetz nehmen außerschulische Lernorte als wertvolle Ergänzung des Unterrichts einen wichtigen Platz ein. Die Formen des Lernens am anderen Ort sind vielfältig. Insbesondere gehören hierzu Unterrichtsgänge, Wandertage, mehrtägige Reisen von Klassen zu Schullandheimen, Jugendherbergen sowie Studienfahrten, aber auch die Teilnahme an Wettbewerben und internationalen Schülerbegegnungen.



Die vorliegende Verwaltungsvorschrift trifft Festlegungen für Wandertage sowie für Klassen- und Kursfahrten (nachfolgend kurz Klassenfahrten genannt).



Wandertage und Klassenfahrten sind von Schülern einer ganzen Klasse oder eines ganzen Kurses verbindlich zu besuchende schulische Veranstaltungen außerhalb des Schulgeländes. Wandertage sind mehrstündige bis eintägige, Klassenfahrten mehrtägige Veranstaltungen.



Keine Wandertage und Klassenfahrten im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift sind

a.
Unterrichtsgänge, z. B. zum Sport- und Schwimmunterricht außerhalb des Schulgeländes, Lern- und Erkundungsgänge im Rahmen kleinerer Unterrichtsprojekte, Schülerbetriebspraktika,
b.
Veranstaltungen, an denen nur eine Auswahl von Schülern einer Klasse oder eines Kurses teilnimmt (z. B. Schülerwettbewerbe, Sport- oder Chorlager),
c.
Fahrten im Rahmen von internationalen Schülerbegegnungen,
d.
Veranstaltungen mit überwiegend touristischem Charakter.


Für die unter Buchstaben a. bis c. genannten Veranstaltungen werden vom für das Schulwesen zuständigen Ministerium gegebenenfalls separate Hinweise und Bestimmungen gegeben.



2


Wandertage und Klassenfahrten dienen der Bildung und Erziehung der Schüler.



Art und Umfang der Veranstaltungen müssen altersgemäß und die Kosten in Bezug auf den verfolgten pädagogischen Zweck verhältnismäßig und zumutbar sein.



Bei Wandertagen sollen vorrangig Natur, Kultur und Wirtschaft im regionalen Umfeld kennen gelernt werden. Dazu gehören zum Beispiel Theater-, Museums- und Gedenkstättenbesuche.



Klassenfahrten sollen die Schüler insbesondere an politische, historische, kulturelle und naturkundliche Institutionen/Stätten führen. Eine besondere Form der Klassenfahrt stellen Schullandheimaufenthalte dar. Bei diesen können Unterricht und Erziehung in besonderer Weise miteinander verbunden werden. Klassenfahrten ins Ausland kommen vornehmlich unter dem Aspekt des Erwerbs lehrplanbezogener interkultureller, fremdsprachlicher und historisch-politischer Kompetenzen in Betracht. Die Dauer einer Klassenfahrt beträgt in der Regel drei bis fünf Unterrichtstage. Überschreitungen, etwa bei Klassenfahrten ins Ausland, sind nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig.



Wandertage und Klassenfahrten finden grundsätzlich an Unterrichtstagen statt. Bei Klassenfahrten ist die Hinzunahme von Wochenenden und Feiertagen zulässig, wenn alle Eltern der teilnehmenden Schüler und alle teilnehmenden volljährigen Schüler zugestimmt haben.





3


3.1


3.1.1


Die Schulkonferenz stellt gemäß dem Thüringer Schulgesetz jeweils im laufenden Schuljahr für das darauffolgende Schuljahr einen Schuljahresplan für Wandertage und Klassenfahrten für alle Klassenstufen auf (schulinterne Grundsätze), in welchem sie vor allem grundsätzliche Festlegungen zur geplanten Anzahl, Dauer und Zeitraum der Wandertage und Klassenfahrten in den einzelnen Klassenstufen trifft (gilt auch für die im darauffolgenden Schuljahr erst noch zu bildenden neuen Klassen). Die Schulkonferenz kann thematische Schwerpunkte setzen. Für Klassenfahrten ist darüber hinaus eine Reihung (Prioritätensetzung) vorzunehmen.



Bei der Erstellung des Schuljahresplanes ist für jede einzelne Maßnahme darauf zu achten, dass ein Ausfall an Unterrichtsstunden auf ein Minimum begrenzt wird. Das kann erreicht werden durch die Festlegung eines einheitlichen Termins für Wandertage für die gesamte Schule oder aller Klassen einer Klassenstufe oder durch die Begrenzung der Anzahl an begleitenden Lehrkräften auf das für die Sicherstellung einer ausreichenden Aufsicht erforderliche Maß.



Auf der Grundlage der Schuljahresplanung übermitteln die Schulleitungen den zuständigen Staatlichen Schulämtern jeweils bis spätestens zum 15. Dezember eines laufenden Jahres eine Aufstellung aller für das folgende Schuljahr vorgesehenen Klassenfahrten mit der Reihung entsprechend dem Beschluss der Schulkonferenz auf einem dafür vorgesehenen Formblatt.



Die Staatlichen Schulämter prüfen die zu den Klassenfahrten eingereichten Unterlagen in fachlicher und haushaltsrechtlicher Hinsicht. Sie teilen den Schulen bis 28. Februar des Folgejahres mit, für welche Klassenfahrten Haushaltsmittel im darauffolgenden Schuljahr zur Verfügung gestellt werden. Eine Änderung der Planung einzelner genehmigter Veranstaltungen nach der Mitteilung des Staatlichen Schulamtes ist mit Zustimmung des Staatlichen Schulamtes möglich. Dies gilt insbesondere hinsichtlich erheblicher Änderungen in der Kalkulation für die Reisekosten der Lehrkräfte. Darüber hinaus ist die Genehmigung weiterer Klassenfahrten durch das zuständige Staatliche Schulamt im Einzelfall möglich, soweit sie in fachlicher Hinsicht angemessen sind und Haushaltsmittel vorhanden sind. Für Wandertage ist eine vorherige Freigabe nicht erforderlich. Die Prüfung des Vorhandenseins ausreichender Haushaltsmittel erfolgt hier lediglich im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der einzelnen Dienstreisen.



Für die Planung und Terminierung der einzelnen Wandertage und Klassenfahrten ist die Klassenkonferenz der jeweiligen Klasse zuständig (vgl. die Thüringer Schulordnungen). Dies betrifft insbesondere die inhaltliche Ausgestaltung der Veranstaltung (Abstimmung mit Unterrichtsinhalten) sowie die zeitliche Abstimmung vor dem Hintergrund möglichst geringer Beeinträchtigung des Unterrichts an der Schule. Bei der Planung ist darauf zu achten, dass kein Schüler aus wirtschaftlichen Gründen von der Teilnahme ausgeschlossen wird. Dies gilt ebenso für Schüler mit Behinderungen. Bei Klassenfahrten ins Ausland müssen die jeweiligen Bestimmungen für Grenzübertritte und sonstige aufenthaltsrechtliche Bestimmungen des Ziellandes beachtet werden. Dies gilt insbesondere bei Teilnahme von Thüringer Schülern, die nicht Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaates sind.



Ziel, Programm, Dauer und Kosten von Wandertagen und Klassenfahrten sind frühzeitig mit den Eltern und volljährigen Schülern zu erörtern.



3.1.2


Zunächst zeichnet der Schulleiter alle Dienstreiseanträge der Lehrkräfte für Wandertage und Klassenfahrten im Inland und im Ausland als Vorgesetzter.



Nach Zustimmung des Beauftragten für den Haushalt/des Titelverwalters am zuständigen Staatlichen Schulamt genehmigt der Schulleiter die Dienstreisen der Lehrkräfte für Wandertage und Klassenfahrten im Inland abschließend.



Für Klassenfahrten ins Ausland ist das zuständige Staatliche Schulamt abschließende Genehmigungsbehörde.



Bei Wandertagen, die am Schulstandort stattfinden, genügt eine Eintragung in ein Abwesenheitsbuch durch die Schulleitung.



Ein nach § 3 Abs. 7 Thüringer Reisekostengesetz (ThürRKG) von Lehrkräften gegebenenfalls erklärter Verzicht auf Reisekostenerstattung hat keine Auswirkungen auf die Genehmigungsfähigkeit einer Dienstreise.



3.1.3


Bei Leistungen, bei denen verschiedene Anbieter in Frage kommen, sollen in der Regel Vergleichspreise von drei unterschiedlichen Anbietern ermittelt werden. Das unter Berücksichtigung aller Umstände wirtschaftlichste Angebot ist zu berücksichtigen.



Bindende Verträge dürfen durch die Lehrkraft erst geschlossen werden, wenn eine schriftliche Einverständniserklärung mit Zusage der Kostenübernahme der Eltern, der volljährigen Schüler und der gegebenenfalls weiteren Begleitpersonen, die keine Lehrkräfte sind, vorliegen und wenn die Veranstaltung nach Ziffer 3.1.1 Absatz 4 (Klassenfahrt) oder Ziffer 3.1.2 (Wandertag) freigegeben wurde. Bei Veranstaltungen mit geringem Kostenaufwand (z. B. bei Museumsbesuchen) bedarf es keiner vorherigen schriftlichen Erklärung der Eltern, der volljährigen Schüler oder der sonstigen Begleitpersonen vor Abschluss des Vertrages. Hier genügt die Entgegennahme der Teilnehmerbeiträge vor der Veranstaltung.



Die für die Durchführung der Veranstaltung notwendigen Verträge schließt die für die Veranstaltung zuständige Lehrkraft im Namen der Eltern für die minderjährigen Schüler, für die volljährigen Schüler und die sonstigen Begleitpersonen in deren Namen ab. Für sich selbst sowie für weitere begleitende Lehrkräfte schließt die verantwortliche Lehrkraft die Verträge im Namen des Freistaats Thüringen ab.



Damit für die Vertragspartner ersichtlich ist, dass die Lehrkraft im fremden Namen handelt, hat die Lehrkraft dies im Vertrag - ggf. auch handschriftlich - kenntlich zu machen (z. B. durch den Zusatz „in Vertretung“). Des Weiteren ist im Vertrag die gesamtschuldnerische Haftung nach § 427 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auszuschließen (z. B. durch die Vertragsregelung: „Die gesamtschuldnerische Haftung nach § 427 BGB ist ausgeschlossen.“; Bedeutung: Die Eltern haften nur für Zahlungsverpflichtungen, die ihr Kind betreffen, die volljährigen Schüler und die sonstigen Begleitpersonen nur für die von ihnen zu erbringenden Zahlungen, der Freistaat nur für die Zahlungsverpflichtungen die Lehrkräfte betreffend.) Stimmt der Vertragspartner einem Haftungsausschluss nicht zu, sind die Verträge von den Eltern, den volljährigen Schülern und den sonstigen Begleitpersonen selbst abzuschließen.



Bei lange im Voraus zu planenden Veranstaltungen können, wenn eine Reservierung nicht möglich ist, Verträge schon vor Vorliegen der erforderlichen Voraussetzungen geschlossen werden, wenn der Vertrag eine kostenfreie Stornierung innerhalb einer bestimmten Frist vorsieht. Innerhalb dieser Frist sind die erforderlichen Genehmigungen und Erklärungen einzuholen. Ist dies nicht möglich, ist eine Stornierung des Vertrages innerhalb der Frist vorzunehmen.



3.1.4


Die Annahme von Freiplätzen, die Lehrkräften im Zusammenhang mit Klassenfahrten im Hinblick auf Fahr-, Übernachtungs-, Verpflegungs- und sonstige Kosten angeboten werden, ist verboten. Die Anbieter (z. B. Reiseunternehmen, Beherbergungsunternehmen) sind bereits bei der Angebotseinholung explizit darauf hinzuweisen, dass entsprechende Vergünstigungen nicht angenommen werden dürfen und sowohl in den Angeboten als auch in den Vertragsunterlagen die Kosten für die teilnehmenden Schüler, Lehrkräfte und sonstige Begleitpersonen getrennt auszuweisen sind.



Freikarten (z. B. kostenlose Eintrittskarten für die Begleitpersonen von Klassen bei Besuchen von Museen, Theatern) dürfen nur dann angenommen werden, wenn sie nach dem allgemeingültigen Preis- und Gebührenverzeichnis der Einrichtungen Begleitpersonen von Schulklassen oder Gruppen generell angeboten werden und ein Wert von 25,00 Euro nicht überschritten wird. Bei Überschreitung bedarf die Annahme der Einwilligung durch das zuständige Staatliche Schulamt. Im Übrigen sind die sonstigen Regelungen der Verwaltungsvorschrift über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken oder sonstigen Vorteilen durch die Bediensteten des Freistaats Thüringen in der jeweils geltenden Fassung zu beachten.



3.1.5


Die Schüler sind bei den genehmigten Veranstaltungen gesetzlich unfallversichert. Gleiches gilt für die tarifbeschäftigten Lehrkräfte und sonstigen Begleitpersonen. Für die verbeamteten Lehrkräfte besteht Dienstunfallschutz nach den §§ 25 ff. des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes.



Bei Klassenfahrten ins Ausland sollte den Teilnehmern der Abschluss einer Auslandskrankenversicherung empfohlen werden, soweit vorhandene Versicherungen dieses nicht schon abdecken. Krankenversicherungskarten oder eine Kopie des Krankenversicherungsnachweises sind bei längeren Klassenfahrten von allen Teilnehmern mitzuführen, ebenso Impfausweise oder Kopien davon. Die Eltern und volljährigen Schüler sind auf die Möglichkeit des Abschlusses weiterer Versicherungen (Reiserücktrittsversicherung, Gepäck-, Unfall-, Rechtschutzversicherung) hinzuweisen.



3.2


3.2.1


Die Pflicht zur Teilnahme an Wandertagen und Klassenfahrten ergibt sich für die Schüler aus dem Thüringer Schulgesetz. Bei minderjährigen Schulpflichtigen haben die Eltern dafür zu sorgen, dass dieser Verpflichtung nachgekommen wird.



Für den Fall der Verhinderung an sowie der Befreiung und Beurlaubung von der Teilnahme an einer Veranstaltung wird auf die einschlägigen Regelungen in den Thüringer Schulordnungen verwiesen. Bei der Befreiung eines Schülers von der Teilnahme an einem Wandertag oder einer Klassenfahrt ist regelmäßig die Auflage zur Teilnahme am Unterricht einer anderen Klasse vorzusehen.



Ein Ausschluss von einer Veranstaltung gemäß den Regelungen des Thüringer Schulgesetzes über die pädagogischen Maßnahmen kommt in Betracht, wenn eine Schülerin oder ein Schüler durch grobes Fehlverhalten den Ablauf und die erfolgreiche Durchführung der Veranstaltung gefährdet oder gefährden würde und pädagogische Maßnahmen nicht zum Erfolg führen oder geführt haben. Bei einem Ausschluss nach Beginn der Veranstaltung sind die Eltern oder der volljährige Schüler für die Organisation und Durchführung der Rückreise verantwortlich.



3.2.2


Der Transport während der Veranstaltung hat grundsätzlich mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder durch ein Beförderungsunternehmen als Gruppentransport zu erfolgen. Die Schulleitung kann ausnahmsweise die Nutzung von privateigenen Personenkraftwagen gestatten, soweit ein Vollkasko-Schutz besteht, und wenn diese durch Lehrkräfte, volljährige Begleitpersonen oder volljährige Schüler geführt werden und das Fahrtziel ansonsten nicht oder nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand zu erreichen ist. Die Beförderung von minderjährigen Schülern mit privateigenem Personenkraftwagen durch Lehrkräfte, andere volljährige Begleitpersonen oder volljährige Schüler erfordert das Einverständnis der Eltern. Die Anmietung von Reisebussen zur Nutzung als Selbstfahrer ist nicht gestattet.



3.2.3


Die Aufsichtspflicht über die Schüler obliegt allein den begleitenden Lehrkräften. Sie können weitere Begleitpersonen lediglich zur Unterstützung bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht heranziehen. Die Verantwortung verbleibt bei den Lehrkräften.



Der Umfang der Aufsicht richtet sich nach den jeweiligen Gegebenheiten. Mögliche Gefährdungen sowie Alter, Entwicklungsstand und Ausprägung des Verantwortungsbewusstseins der Schüler, bei solchen mit Behinderungen auch die Art der Behinderung, sind zu berücksichtigen.



Soll den Schülern während der Veranstaltung individuelle Freizeit (ohne Aufsicht) gewährt werden, bedarf dies bei minderjährigen Schülern der vorherigen schriftlichen Einverständniserklärung der Eltern.



Bei Klassenfahrten ab Klassenstufe 5 ist anzustreben, dass eine Begleitung durch männliche und weibliche Personen erfolgt.



Lehrkräfte und Begleitpersonen sollen nach Möglichkeit in derselben Unterkunft wie die Schüler übernachten.



Die Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes ist zu gewährleisten.



Besondere Festlegungen, die sich aus anderen Verwaltungsvorschriften ergeben, die auch für Wandertage und Klassenfahrten einschlägig sind, sind zu beachten, beispielsweise die Verwaltungsvorschrift zur Sicherheit im Schulsport vom 13. Dezember 2013 bzgl. der Ausübung von Tätigkeiten wie Schwimmen und Baden, andere Wassersportarten (Kanu, Rudern, Segeln, Surfen), Sportklettern/Wandern, Gebirgswandern und Radwandern sowie die Handreichung zur Medikation von Schülern während der Zeit des Schulbesuchs vom 21. März 2012. So müssen etwa beim Radwandern die teilnehmenden Schüler und Lehrkräfte über ein verkehrssicheres Fahrrad verfügen und sicheres Schuhwerk tragen. Es besteht Helmpflicht für alle Beteiligten.



4


4.1


Die Kosten der Schüler für die Teilnahme an Wandertagen und Klassenfahrten tragen nach dem Thüringer Schulgesetz die Eltern oder volljährigen Schüler selbst.



Für eine Lehrkraft gehört die Teilnahme an Wandertagen und Klassenfahrten zu den dienstlichen Aufgaben. Sie hat einen Anspruch auf Erstattung der ihr hierbei entstehenden Kosten nach den jeweils geltenden Bestimmungen des ThürRKG.



4.2


Lehrkräfte können ihre Reisekosten innerhalb von drei Monaten nach Durchführung der Veranstaltung beim zuständigen Staatlichen Schulamt abrechnen.



Im Hinblick darauf, dass bei einer Vielzahl von Klassenfahrten (z. B. in Schullandheimen) Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung bereitgestellt wird und die hierfür zu entrichtenden Beträge teilweise unter den im Reisekostenrecht vorgesehenen pauschalen Tagegeldern liegen, wird nach § 9 Abs. 1 ThürRKG Folgendes festgelegt:



-
Unterschreiten die Kosten der Gemeinschaftsverpflegung die nach § 6 ThürRKG zustehenden Tagegelder, wird den Bediensteten nur der für die Gemeinschaftsverpflegung entstandene Aufwand erstattet.
-
Soweit nur einzelne Mahlzeiten als Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung in Anspruch genommen werden können (z. B. nur Frühstück und Abendessen), werden bei der Prüfung dieser Vorschrift ein anteiliges Tagegeld in Höhe von 20 v.H. für ein Frühstück bzw. 40 v.H. für ein Mittag- oder Abendessen eines vollen Tagegeldsatzes (im Inland 4,80 Euro für das Frühstück bzw. 9,60 Euro für das Mittag-/Abendessen bzw. entsprechend den zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Sätzen) mit den entstandenen Kosten für die jeweilige Gemeinschaftsverpflegung verglichen.
-
Insbesondere an An- und Abreisetagen ist darauf zu achten, dass der Erstattungsbetrag für die Kosten der Gemeinschaftsverpflegung das nach § 6 ThürRKG zustehende Tagegeld nicht übersteigen darf.
-
Die Abfindung mit Aufwandsvergütung nach § 9 Abs. 1 ThürRKG ist nur zulässig, wenn vor der Anordnung der Dienstreise bestimmt ist, dass gemäß vorgenannter Vorschrift in Höhe des tatsächlichen Aufwandes abgefunden wird. Wird die Gemeinschaftsverpflegung ohne triftigen Grund nicht in Anspruch genommen, wird auch in diesen Fällen nur Aufwandsvergütung nach § 9 Abs. 1 ThürRKG erstattet.


4.3


Eine Finanzierung von Reisekosten durch Dritte (z. B. durch Spenden von Fördervereinen, Privatpersonen, Stiftungen) kommt nur bei Einhaltung nachfolgend genannter Voraussetzungen in Betracht:



-
Zweck der Spende ist die Erhöhung der zur Verfügung stehenden Finanzmittel einer bestimmten Schule allgemein oder bezogen auf eine bestimmte Veranstaltung für mehrere Klassen oder Klassenstufen der Schule entsprechend der von der Schulkonferenz beschlossenen oder noch zu beschließenden Schulplanung für Wandertage und Klassenfahrten. Die Annahme einer Spende mit dem Zuwendungszweck der Finanzierung von Reisekosten für eine bestimmte Maßnahme einer Klasse oder eines Kurses oder für bestimmte Lehrkräfte ist unzulässig. Ebenso unzulässig ist die Annahme von Spenden von an der Durchführung einer Veranstaltung der Schule beteiligten Unternehmen (z. B. Reiseunternehmen).


-
Die Spende wird an das zuständige Staatliche Schulamt überwiesen. Dazu meldet sich der Drittmittelgeber schriftlich beim Staatlichen Schulamt unter Angabe von Name, Anschrift, Spendenzweck und Spendenhöhe. Das Staatliche Schulamt teilt dem Geber schriftlich die für die Vereinnahmung der Spende erforderlichen Daten mit (Kontodaten, Verwendungszweck „Zur Finanzierung von Reisekosten von Lehrkräften bei Wandertagen/Klassenfahrten allgemein der Schule …, Schulnummer …….“ oder “Zur Finanzierung von Reisekosten von Lehrkräften für die Veranstaltung ….. mehrere Klassen oder Klassenstufen betreffend, Schule …, Schulnummer …..“). Nach Eingang der Drittmittel informiert das Staatliche Schulamt die betreffende Schule über den Eingang, den Zweck und die Höhe der Spende. Dem Drittmittelgeber wird, wenn gewünscht, eine Zuwendungsbescheinigung nach § 10 b Einkommensteuergesetz (EStG) durch das Staatliche Schulamt übersandt.


5


Die vom für das Schulwesen zuständigen Ministerium für die Planung und Durchführung der Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Formulare sind zu nutzen. Sie werden auf der Internetseite des Ministeriums bereitgestellt.



6


Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Verwaltungsvorschrift gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form.



7


Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und am 31. Dezember 2020 außer Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verwaltungsvorschrift treten die Hinweise zum „Lernen am anderen Ort“ vom 1. Dezember 2014 außer Kraft.



Erfurt, den 22. Juni 2016





Gabi Ohler

Staatssekretärin



 


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