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Vorschrift
Normgeber:Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Aktenzeichen:5019-55/36
Erlassdatum:27.08.2014
Fassung vom:27.08.2014
Gültig ab:01.10.2014
Gültig bis:31.12.2019
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:223278-1
Fundstelle:ABl. TMBWK 2014, 238
Kostenerstattungen bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften

223278



Kostenerstattungen bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften



Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 27. August 2014, 5019-55/36





Fundstelle: ABl. TMBWK 2014, S. 238



1.


Internationale Kontakte von Schulen leisten einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung des Bildungs- und Erziehungsauftrages. Die internationalen Verbindungen zwischen den Schulen manifestieren sich in bilateralen und multilateralen partnerschaftlichen Kooperationsvereinbarungen (Partnerschaftsverträgen), die neben Aktivitäten wie gemeinsamer Projektarbeit, Erfahrungsaustausch unter Schülern und Lehrern auch Begegnungsveranstaltungen mit der jeweiligen Partnerschule umfassen können.



Die Begegnungsveranstaltungen im Rahmen von Schulpartnerschaften fördern dabei insbesondere die interkulturelle und fremdsprachliche Kompetenz der Schüler und dienen der Herausbildung, Unterstützung und Weiterentwicklung von Interkulturalität, Mehrsprachigkeit und Berufsfähigkeit der Schüler.



Diese internationalen Schülerbegegnungen sind in der Regel als Maßnahme des Lernens am anderen Ort schulische Veranstaltungen im Rahmen des außerunterrichtlichen Angebots nach § 11 des Thüringer Schulgesetzes und bedürfen bei Begegnungen im Ausland der zusätzlichen Genehmigung des zuständigen Staatlichen Schulamtes.





2.


Bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften besteht für die staatlichen Schulen und die Schulen in freier Trägerschaft die Möglichkeit, eine anteilige Kostenerstattung aus Mitteln des Landeshaushalts zu beantragen.



Die Kostenerstattung erfolgt anteilig an den Reisekosten (in der Regel Fahrtkosten und Eintrittsgelder) der Thüringer Schüler. Die Unterkunft soll auf Basis der Gegenseitigkeit in Gastfamilien erfolgen.



2.1


Anträge auf anteilige Kostenerstattung bei internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften sind von den Schulen grundsätzlich vor Beginn der Schülerbegegnung und spätestens bis zum 15. Dezember des Jahres für das folgende Kalenderjahr (Stichtag) zu stellen. Nach dem Stichtag eingehende Anträge finden nur nachrangig Berücksichtigung.



Die Anträge sind über den Schulträger der Schule an das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Postfach 90 04 63, 99107 Erfurt, zu richten. Das zu verwendende Antragsformular ist auf der Internetseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (http://www.thueringen.de/th2/tmbwk/) abrufbar.



2.2


Anteilige Kostenerstattungen sind unter folgenden Voraussetzungen möglich:

Bei der Schülerbegegnung handelt es sich um eine Maßnahme im Rahmen einer Schulpartnerschaft, die auf Langfristigkeit und Gegenseitigkeit angelegt ist.
Die gegenseitigen Besuche finden während der Schulzeit der jeweils gastgebenden Schule statt.
Im Programmablauf ist eine Integration in den Alltag und die Aktivitäten der gastgebenden Schulen (z.B. Teilnahme am Unterricht, projektorientiertes Arbeiten, Besuche von schul- oder schulortbezogenen Einrichtungen) gewährleistet.
Geplante Exkursionen sind gemeinsam mit den Partnerschülern durchzuführen und sollen sich auf die Region der gastgebenden Schule und/oder ein bestimmtes inhaltliches Thema beziehen. Rein touristisch motivierte Exkursionen sind auszuschließen.
Die Schülerbegegnung ist für mindestens vier Aufenthaltstage mit Programmcharakter geplant, wobei der An- und Abreisetag mit je einem halben Tag angerechnet werden kann.
Die Gruppengröße soll mindestens zehn Schüler betragen.


Pro Kalenderjahr und Schule sind Kostenerstattungen nur an Begegnungsveranstaltungen mit einer Partnerschule (maximal eine Begegnung im Ausland und in Thüringen) möglich.



Die Auswahl der Begegnungsveranstaltungen, bei denen eine anteilige Kostenerstattung aus Mitteln des Landeshaushalts erfolgt, kann von einer jährlich variierenden thematischen Schwerpunktsetzung (z. B. Jahrestage) durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur abhängig sein.



2.3


Die Höhe der anteiligen Kostenerstattung beträgt bei:

internationalen Schülerbegegnungen in den Partnerregionen Thüringens (z. B. Auvergne, Essex, Malopolska, Picardie, Südtirol, Ungarn): bis zu 80,00 €/Thüringer Schüler,

internationalen Schülerbegegnungen innerhalb Europas: bis zu 70,00 €/Thüringer Schüler,

internationalen Schülerbegegnungen außerhalb Europas mit erheblichen Entfernungen und Reisekosten (z.B. Amerika, Asien): bis zu 150,00 €/Thüringer Schüler,

internationalen Schülerbegegnungen in Thüringen:  bis zu 25,00 €/Thüringer Schüler.

individuellem längerfristigen Schüleraustausch (Trimesteraustausch) in die Partnerregionen Thüringens: einmalig bis zu 150,00 €/ Thüringer Schüler



Eine anteilige Kostenerstattung erfolgt für maximal 35 Thüringer Schüler je Begegnungsveranstaltung.



2.4


Die bereitgestellten Landesmittel werden an den Schulträger der Schule ausgezahlt. Die Auszahlung erfolgt in der Regel nach Abrechnung der im Zusammenhang mit der Schülerbegegnung tatsächlich entstandenen Aufwendungen auf Anforderung des Schulträgers (Erstattung).





3.


Bei Schülerbegegnungen mit französischen Partnerschulen, die in Frankreich oder an einem Drittort stattfinden, können die staatlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft alternativ auch eine anteilige Kostenerstattung aus Mitteln des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW) beantragen.



Bei Schülerbegegnungen mit polnischen Partnerschulen, die in Thüringen stattfinden, ist alternativ auch eine anteilige Kostenerstattung aus Mitteln des Deutsch-Polnischen Jugendwerks (DPJW) möglich.



3.1


Anträge auf anteilige Kostenerstattung aus Mitteln des DFJW oder DPJW sollen bis zum 15. Dezember des Jahres für das folgende Kalenderjahr (Stichtag) eingereicht werden. Eine spätere Beantragung ist im Einzelfall möglich, sie muss jedoch spätestens drei Monate vor Beginn der geplanten Schülerbegegnung erfolgen.



Die Anträge sind von den Schulen über den Schulträger der Schule an das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Postfach 90 04 63, 99107 Erfurt, zu richten. Die zu verwendenden Antragsformulare sind auf den Internetseiten der Jugendwerke (www.dfjw.org bzw. www.dpjw.org) abrufbar.



3.2


Die anteiligen Kostenerstattungen erfolgen auf Grundlage der geltenden Richtlinien des DFJW bzw. des DPJW. Die Höhe richtet sich nach den jährlich von den Jugendwerken zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln sowie gegebenenfalls deren thematischen Schwerpunktsetzungen.



3.3


Die bereitgestellten Mittel des DFJW und des DPJW werden durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur an den Schulträger der Schule ausgezahlt. Die Auszahlung erfolgt in der Regel nach Abrechnung der im Zusammenhang mit der Schülerbegegnung tatsächlich entstandenen Aufwendungen auf Anforderung des Schulträgers (Erstattung).





4.


Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und ist bis zum 31. Dezember 2019 befristet. Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten tritt die Verwaltungsvorschrift „Kostenbeteiligungen an internationalen Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften“ vom 26. Oktober 2011 (ABl. TMBWK Nr. 11/2011, S. 242 ff.) außer Kraft.





Gleichstellungshinweis:

Die verwendete maskuline bzw. feminine Sprachform dient der leichteren Lesbarkeit und meint immer auch das jeweils andere Geschlecht.





Erfurt, den 27. August 2014





Professor Dr. Roland Merten



Staatssekretär

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVTH-223278-TMBWK-20140827-SF&psml=bsthueprod.psml&max=true