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Vorschrift
Normgeber:Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Aktenzeichen:1B 4/5025
Erlassdatum:22.04.2016
Fassung vom:22.04.2016
Gültig ab:28.05.2016
Gültig bis:31.08.2017
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:223240-1
Fundstelle:ABl. TMBJS 2016, 138
Organisation des Schuljahres 2016/2017 (VVOrgS1617) Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 22. April 2016

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis


223240



Organisation des Schuljahres 2016/2017
(VVOrgS1617)



Verwaltungsvorschrift des
Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS)
vom 22. April 2016, Az.: 1B 4/5025



Fundstelle: ABl. TMBJS 2016, S. 138





1.

Vorbemerkungen

5




2.

Arbeitszeit der Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogischen Fachkräfte sowie bedarfsdeckender Unterricht der Lehramtsanwärter

8

2.1

Arbeitszeit der Lehrer

8

2.2

Grundsätze der Einsatzplanung der Lehrer an berufsbildenden Schulen

8

2.3

Arbeitszeit der Erzieher

9

2.4

Arbeitszeit der Sonderpädagogischen Fachkräfte

10

2.5

Bedarfsdeckender Unterricht der Lehramtsanwärter

12

2.6

Personengebundene Abminderungen

12

2.6.1

Altersabminderungen für Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte

12

2.6.2

Abminderungen für schwerbehinderte Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte

13

2.7

Freistellungen für Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen

14




3.

Bildung von Klassen, Kursen und Lerngruppen

15

3.1

Generelle Regelungen

15

3.2

Religionsunterricht und Ethikunterricht

15

3.3

Regelungen für den Unterricht in praktischen Fächern und für die Durchführung von Schülerexperimenten sowie den fachpraktischen/handlungsorientierten berufsfeldbezogenen Unterricht und Experimentalunterricht

16

3.4

Bildung von Klassen, Kursen und Lerngruppen an berufsbildenden Schulen

16

3.5

Empfehlungen für den Sportunterricht

17




4.

Verfahren der globalen Zuweisung von Stellen für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte

19

4.1

Generelle Regelungen

19

4.2

Wochenstunden für Lehrer, Erzieher (für die Betreuung im Hort der Grund- und Gemeinschaftsschule/für die gemeinsame Gestaltung des Schulvormittags) und Sonderpädagogische Fachkräfte

21

4.2.1

Wochenstunden für Lehrer (für Unterricht)

21

4.2.1.1

Wochenstunden für Lehrer an allgemein bildenden Schulen für Unterricht (außer Förderzentren)

21

4.2.1.2

Wochenstunden für sonderpädagogische Förderung

23

4.2.1.2.1

Wochenstunden für die sonderpädagogischen Schwerpunkte Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung

23

4.2.1.2.2

Wochenstunden für die sonderpädagogischen Schwerpunkte Hören, Sehen, körperlich motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung

25

4.2.1.2.3

Generelle Regelungen zur Vergabe von Stunden zur Sonderpädagogischen Förderung

25

4.2.1.3

Wochenstunden für die Ganztagsbildung

26

4.2.1.4

Wochenstunden für Lehrer an berufsbildenden Schulen (für Unterricht)

27

4.2.2

Wochenstunden für Erzieher (für die Betreuung im Hort der Grund- und Gemeinschaftsschule und die gemeinsame Gestaltung des Schulvormittags)

27

4.3

Wochenstunden für Aufgaben an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen

28

4.3.1

Hinweise zur Vergabe von Wochenstunden für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte

28

4.3.2

Wochenstunden für die Lehrerbildung

29

4.3.2.1

Wochenstunden für die 1. Phase der Lehrerbildung

29

4.3.2.2

Wochenstunden für die 2. Phase der Lehrerbildung

29

4.3.2.3

Wochenstunden für die Fort- und Weiterbildung

31

4.3.3

Wochenstunden für Betreuungslehrer in der praktischen Ausbildung an berufsbildenden Schulen

32

4.4

Richtwerte für die Schulpauschale

33

4.4.1

Wochenstunden für Schulleitungsaufgaben

35

4.4.2

Wochenstunden für Beratungslehrer

36

4.5

Spezielle LWS für Schulen

36

4.5.1

Wochenstunden für den klassenstufenübergreifenden Unterricht an allgemein bildenden Schulen

36

4.5.2

Wochenstunden für Gemeinschaftsschulen

36

4.5.3

Wochenstunden für Gymnasien mit AbiBac-Zug

37

4.6

Wochenstunden aus dem Schulamtspool

37

4.6.1

Wochenstunden zur Förderung von Schülern mit besonderen Lernschwierigkeiten in den allgemein bildenden Schulen (außer Förderschulen)

38

4.6.2

Wochenstunden für die Differenzierung an Regel- und Gemeinschaftsschulen sowie an Förderschulen mit dem Bildungsgang Regelschule in den Klassenstufen 7 bis 9

38

4.6.3

Wochenstunden für den Förderunterricht von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen nichtdeutscher Herkunftssprache

39

4.6.4

Wochenstunden für den Unterricht an medizinischen Einrichtungen und Hausunterricht

39

4.6.5

Wochenstunden zur Eingliederung von Kindern aus Kinderheimen

39

4.7

Lehrerwochenstunden für Tätigkeiten außerhalb des Unterrichts

39

4.7.1

Lehrerwochenstunden für die Schulämter

40

4.7.2

Lehrerwochenstunden für das ThILLM

41




5.

Weitere schulorganisatorische Regelungen

42

5.1

Stärkung des Klassenlehrerprinzips

42

5.2

Horte der Grund- und Gemeinschaftsschule

42

5.2.1

Rahmenbedingungen

42

5.2.2

Aufnahme in den Hort der Grund- und Gemeinschaftsschule

43

5.2.3

Organisationsformen der Betreuung an Horten der Grund- und Gemeinschaftsschulen

43

5.2.4

Verantwortung für die inhaltliche und organisatorische Arbeit im Hort an Grund- und Gemeinschaftsschulen

43

5.3

Religionsunterricht und Ethikunterricht

44

5.3.1

Rahmenbedingungen für den Religionsunterricht und den Ethikunterricht

44

5.3.2

Religionsunterricht

44

5.3.2.1

Durchführung des Religionsunterrichts

44

5.3.2.2

Religionslehrer

46

5.3.3

Ethikunterricht

47




6.

Schlussbestimmung, Geltungsdauer

49





Anlage 1: Richtwerte zur Berechnung der Wochenstunden für Lehrer an allgemein bildenden Schulen außer Förderzentren (für Unterricht)



Anlage 2: Richtwerte zur Berechnung von Wochenstunden für Lehrer an Förderzentren und für Sonderpädagogische Fachkräfte im Ganztagsförderbereich



Anlage 3: Sockel und Faktoren zur Berechnung der Wochenstunden für Lehrer an berufsbildenden Schulen sind ausschließlich im Internet veröffentlicht
(vgl. www.thueringen.de/th2/tmbjs/bildung/schulwesen/rechtsgrundlagen/vorschriften/).



Anlage 4: Hinweise des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) zur Unterstützung der Schulen, der Staatlichen Schulämter und der Staatlichen Studienseminare



Anlage 5: Feststehende Termine für persönliche Anträge von Landesbediensteten im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



Anlage 6: Hinweise zum Ablauf des Schuljahres 2016/2017 sind ausschließlich im Internet veröffentlicht
(vgl. www.thueringen.de/th2/tmbjs/bildung/schulwesen/rechtsgrundlagen/vorschriften/)





Vorbemerkungen



Durch die nachfolgenden Regelungen soll ein geordneter Ablauf des Schuljahres 2016/2017 gewährleistet werden. Die Absicherung des Unterrichts hat Priorität. Zur Vermeidung von Unterrichtsausfall kann die Übertragung von außerunterrichtlichen Aufgaben zeitweise außer Kraft gesetzt werden. Den Belangen der Lehrerbildung im Sinne der Absicherung der Ausbildungskapazitäten in den Schulen (§ 5 Abs. 4 Satz 3 Thüringer Lehrerbildungsgesetz) ist angemessen Rechnung zu tragen. Die geltenden Rechtsvorschriften sind zu beachten.



Die vorliegende Verwaltungsvorschrift enthält Anpassungen an schulpolitische Erfordernisse.



Die schrittweise Umsetzung des Thüringer Entwicklungsplans Inklusion stellt hierbei einen wesentlichen Schwerpunkt dar. Zur Realisierung wesentlicher Schwerpunkte des Entwicklungsplans Inklusion wurden in der vorliegenden Verwaltungsvorschrift Veränderungen des Verfahrens der Berechnung und der Vergabe der Wochenstunden zur sonderpädagogischen Förderung vorgenommen.



Die Berechnungsgrundlage für die systembezogene Zuweisung von Wochenstunden in den sonderpädagogischen Schwerpunkten Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung wurde von 4,5 % auf 5 % der Gesamtschülerzahl der 1 bis 10. Klassenstufen der allgemein bildenden Schulen erhöht und die Richtwerte den Bedarfen der Schulstufen angepasst.



Darüber hinaus wird die Vergabe der Wochenstunden für die sonderpädagogischen Schwerpunkte Hören, Sehen, körperlich-motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung schülerbezogen abhängig vom Unterstützungsbedarf und vom Schweregrad der Behinderung umgesetzt.



Die Vergabe der Wochenstunden für die sonderpädagogische Förderung im Gemeinsamen Unterricht erfolgt im Einvernehmen zwischen dem Schulleiter der Netzwerkschulen und dem Leiter des Netzwerkförderzentrums.



Die Regelungen für die sonderpädagogische Förderung wurden mit Blick auf bessere Lesbarkeit und Verwendbarkeit zusammengefasst und komprimiert.



Die Regelungen zur Vergabe der Wochenstunden für die Lehrerbildung wurden insoweit geändert, als das nunmehr eine flexiblere Handhabung der zur Verfügung stehenden Wochenstunden gegeben ist. Die Schulleitungen der Praktikumsschulen bzw. Ausbildungsschulen entscheiden im Einzelnen über die Verteilung der im Rahmen der 1. und 2. Phase der Lehrerbildung zur Verfügung gestellten Wochenstunden. Gleiches gilt hinsichtlich der den Studienseminaren für die Fachleiter bereitgestellten Wochenstunden. Zusätzliche Wochenstunden können die Studienseminare im Falle sonstiger Aufgabenwahrnehmungen von Fachleitern sowie für den Fall, dass nur eine geringe Anzahl von Lehramtsanwärtern von einem Fachleiter ausgebildet wird, erhalten.



Zur Stärkung der klassenstufenübergreifenden flexiblen Schuleingangsphase erfolgte eine Überarbeitung des Punktes 4.4.3 Wochenstunden für den klassenstufenübergreifenden Unterricht an allgemein bildenden Schulen.



Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache können bei entsprechendem Bedarf eine Förderung in Deutsch als Zweitsprache (DaZ) erhalten.



Diese erfolgt entsprechend dem Sprachförderbedarf des Schülers auf drei Stufen, dem Sprachförderniveau Vorkurs, dem Sprachförderniveau Grundkurs und dem Sprachförderniveau Aufbaukurs.



Der DaZ-Unterricht kann als Einzelförderung, Gruppenförderung oder in Sprachklassen durchgeführt werden. Der Unterricht findet in der Regel an der Stammschule des Schülers statt. Sprachklassen können auch für Schüler verschiedener Schulen und Schularten an Stützpunktschulen organisiert werden.



Der Unterricht in Sprachklassen stellt eine besonders intensive Förderung dar. Daher wird hierfür eine höhere Zuweisung vorgesehen.



Bei der Personalzuweisung wird an den Prinzipien der punktuellen Erfassung, der globalen Zuweisung und des angemessenen Ausgleichs festgehalten. Die Wahrnehmung der Eigenverantwortung der Schulämter und Schulen ist geeignet, die Personalversorgung an individuelle Besonderheiten anzupassen. Das Verfahren gliedert sich in die Erfassung und die sukzessive Zuweisung:



1.
Die Erfassung des Bedarfs jeder Einzelschule wird klassenstufenweise über „THVPS-Bedarfserhebung“ nach den Maßgaben dieser Verwaltungsvorschrift bis zum 13. April 2017 vorgenommen.


2.
Im Ergebnis der Bedarfsberechnung nach dieser Verwaltungsvorschrift weist das TMBJS den Schulämtern die Stellen für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte nach Maßgabe der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Stellen und Planstellen bis zum 28. April 2017 global zu.


3.
Im weiteren Verlauf der Vorbereitung des Schuljahres gleicht das Schulamt die berechtigten Interessen der Schulen, wie zum Beispiel Lehrerwochenstunden (LWS) für die Unterrichtsversorgung, für Aufgaben, Abminderungen etc. aus und verteilt diese Stellen bis zum 24. Mai 2017 auf die Schulen. Die Schulämter schaffen so einen angemessenen Ausgleich unter den Schulen des Aufsichtsbereiches.


Die der Schule durch das Schulamt dann zugewiesenen Stellen stehen der Schule als Gesamtpool zur Verfügung. Sie bilden den Rahmen, innerhalb dessen die Schule über die Bildung von Klassen, Kursen und Lerngruppen nach Punkt 3 dieser Verwaltungsvorschrift sowie über die Vergabe von Wochenstunden nach den Punkten 4.2 bis 4.4 dieser Verwaltungsvorschrift eigenverantwortlich entscheidet. Die Klassen- und Kursbildung ist so vorzunehmen, dass die Absicherung der Stundentafel in allen Fächern mit dem zum Schuljahresbeginn verfügbaren Personal an allen Schulen gewährleistet ist. Das Schulamt kann in die Klassen- und Kursbildung regulierend eingreifen, wenn die Unterrichtsabsicherung einzelner Klassen bzw. Kurse oder an bestimmten Schulen gefährdet ist. Zu den Veränderungen im Personalbestand durch Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Neueinstellungen, Abordnungen etc. treten Schulen und Schulamt in einen regelmäßigen Dialog um eine umfassende Information auf beiden Seiten sicher zu stellen.



Das TMBJS kann zur Erfüllung von Aufgaben Anrechnungsstunden gewähren. Die Ressourcen werden den Schulämtern und dem ThILLM zugewiesen. Die Verteilung erfolgt in Abstimmung mit dem TMBJS.



Das Thüringer Gleichstellungsgesetz (ThürGleichG) vom 3. November 1998, GVBl. 16/1998, in der jeweils geltenden Fassung, insbesondere die §§ 10 und 12, ist bei allen Regelungen zur Arbeitszeit zu beachten.



Die Mitwirkungsgremien der Schule sind rechtzeitig über Formen und Inhalte der Umsetzung der nachfolgenden Regelungen gemäß den Regelungen der Thüringer Schulordnung (ThürSchulO) vom 20. Januar 1994, in der jeweils geltenden Fassung zu informieren und zu beteiligen.



Die Beteiligungsrechte des jeweiligen zuständigen Örtlichen- und Bezirkspersonalrates bzw. des Hauptpersonalrates sind zu beachten.





2.


2.1


In der Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrer (Thüringer Lehrerarbeitszeitverordnung – ThürLehrAzVO) vom 05. September 2014 (GVBl. S 639) sind Vorgaben für die Arbeitszeit, für Altersabminderungen sowie Abminderungen für Schwerbehinderte für die im Geschäftsbereich des für Schulwesen zuständigen Ministeriums an staatlichen Schulen tätigen Lehrer enthalten. Nach § 44 Nr. 2 TV-L (Sonderregelungen für Beschäftigte als Lehrkräfte) gelten bei der Festlegung der Arbeitszeit für die tarifbeschäftigten Lehrer die Bestimmungen für die entsprechenden Beamten in der jeweils geltenden Fassung.



Jeder Lehrer ist bei Bedarf im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen und tariflichen Vorschriften zur Leistung von Mehrarbeit verpflichtet. Es wird auf die aktuellen Schreiben des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums zur Anordnung, Genehmigung und Abgeltung von Mehrarbeit in der jeweils gültigen Fassung verwiesen.



2.2


Im Schuljahr 2016/2017 beträgt die regelmäßige Unterrichtszeit 38 Wochen und 4 Tage, dies entspricht 38,8 Wochen.



Die durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Pflichtstundenzahl multipliziert mit der regelmäßigen Unterrichtszeit ergibt die Pflichtstundenzahl, die im Schuljahr von dem Lehrer zu erteilen ist.



Aus der festgelegten regelmäßigen Unterrichtszeit sind die gesetzlichen Feiertage nicht herausgerechnet. Feiertag bedeutet arbeitsfrei mit der Folge, dass die entfallene Arbeitszeit nicht vor- oder nachzuholen ist und die durch den Feiertag bedingten ausgefallenen Unterrichtsstunden als erteilte Pflichtstunden anzusehen sind. Ist für die Feiertage ein tatsächlicher Unterrichtseinsatz nicht festgelegt, gilt 1/5 der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Pflichtstundenzahl als erteilt.



Gleiches gilt für Prüfungstage sowie sonstige schulische Veranstaltungen, an denen Lehrer teilhaben. Diese ersetzen den ansonsten gehaltenen Unterricht. Ist tatsächlich ein Unterricht nicht eingeplant, ist wiederum 1/5 der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Pflichtstundenzahl als gehalten anzusetzen.



Ausgehend von diesem rechtlichen Rahmen bestimmt sich die Planung des tatsächlichen Unterrichtseinsatzes ausschließlich nach dem den Schülern zu erteilenden Unterricht, dessen zeitlicher Ausgestaltung und zeitlicher Lage. Auf diesen tatsächlichen Unterrichtseinsatz sind die nach oben genannten Grundsätzen ermittelten Pflichtstunden zu verteilen, wobei zu beachten ist, dass bei Blockunterricht ein Unterrichtseinsatz, der die um ein Drittel erhöhte durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Pflichtstundenzahl übersteigt, in der Regel zu vermeiden ist.



2.3


Im TV-L ist die Arbeitszeit der Erzieher geregelt.



Die regelmäßige Arbeitszeit der Erzieher an Internaten beträgt durchschnittlich 40 Zeitstunden wöchentlich.



Die regelmäßige Arbeitszeit der Erzieher an den Horten der Grund- und Gemeinschaftsschulen (100 % der Arbeitszeit entsprechen 40 Wochenstunden) beträgt für ausgewählte Beispiele:



Anteil an der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechend vollbeschäftigten Bediensteten

Wochenstunden

80%

32

75%

30

70%

28

65%

26

60%

24

55%

22

50%

20



Davon wird 1 Wochenstunde für die persönliche Vor- und Nachbereitung angerechnet. Die verbleibende Arbeitszeit ist die Präsenzzeit in den Horten der Grund- und Gemeinschaftsschulen.



Die Arbeitszeit der Erzieher wird in der Grund- und Gemeinschaftsschule in den unter Punkt 5.2.1 aufgeführten Zeiten abgegolten. Sie umfasst die unmittelbare Arbeit mit den Kindern in der Hortgruppe oder bei der offenen Hortgestaltung sowie gegebenenfalls die Übernahme von Aufgaben im Rahmen der gemeinsamen Gestaltung des Schulvormittages. Zeiten für die Vor- und Nachbereitung und für Fortbildungsmaßnahmen im dienstlichen Interesse sind Teil der Arbeitszeit.



Die Festlegung der Arbeitszeit für den einzelnen Horterzieher erfolgt nach den Erfordernissen der jeweiligen Grund- und Gemeinschaftsschule durch den Schulleiter in Zusammenarbeit mit dem Hortkoordinator. Für jeden Horterzieher ist ein Dienstplan zu erstellen, in dem die Aufteilung der Arbeitszeit ausgewiesen ist. Horterzieher erteilen keinen eigenständigen Unterricht. Ausnahmen für die Erteilung von Religionsunterricht durch Erzieher werden gesondert geregelt.



Die Beteiligungsrechte der Örtlichen Personalräte sind zu beachten.



2.4


Die regelmäßige Arbeitszeit einer vollbeschäftigten Sonderpädagogischen Fachkraft beträgt durchschnittlich 40 Zeitstunden wöchentlich. Dies entspricht 30 Fördermaßnahmen. Bei teilzeitbeschäftigten Sonderpädagogischen Fachkräften ist entsprechend zu verfahren.



Jede Sonderpädagogische Fachkraft ist bei Bedarf im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen und tariflichen Vorschriften zur Leistung von Mehrarbeit verpflichtet. Es wird auf die aktuellen Schreiben des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums zur Anordnung, Genehmigung und Abgeltung von Mehrarbeit in der jeweils gültigen Fassung verwiesen.



Für jede erteilte Fördermaßnahme werden 1,25 Zeitstunden auf die Arbeitszeit der Sonderpädagogischen Fachkraft angerechnet. Davon entfallen 45 Minuten auf die Fördermaßnahme selbst, 30 Minuten werden pauschal für die persönliche Vor- und Nachbereitung der Fördermaßnahme angerechnet. Hierzu zählt insbesondere die Zeit für notwendige Absprachen und die Beteiligung an Eltern- und Teamgesprächen im Zusammenhang mit der Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Die Vor- und Nachbereitungszeiten bei Einsatz der sonderpädagogischen Fachkräfte für Fördermaßnahmen sind in den Richtwerten zur Zuweisung der sonderpädagogischen Kompetenz enthalten.



Für dienstliche Obliegenheiten verbleiben einer vollbeschäftigten Sonderpädagogischen Fachkraft 2,5 Zeitstunden, bei teilzeitbeschäftigten Sonderpädagogischen Fachkräften entsprechend anteilig.



Für die in Schulvorbereitenden Einrichtungen an Förderzentren tätigen vollbeschäftigten Sonderpädagogischen Fachkräfte werden 5 Stunden zur persönlichen Vor- und Nachbereitung gewährt. (Diese sind zusätzlich zu gewähren. Sie sind nicht in den Faktoren der Anlage 2 enthalten.) Die Präsenzzeit beträgt demnach hier 35 Wochenstunden. Der Einsatz erfolgt nicht als Fördermaßnahme.



Wird Unterricht eines Lehrers von einer Sonderpädagogischen Fachkraft vertreten, erfolgt dies in Form einer Fördermaßnahme.



In Ausnahmefällen kann das Schulamt die Erteilung eigenständigen Unterrichts am Förderzentrum durch Sonderpädagogische Fachkräfte genehmigen, wenn hierfür nicht genügend Lehrer zur Verfügung stehen. Der Umfang dieses Einsatzes darf die Hälfte der wöchentlichen Arbeitszeit der Sonderpädagogischen Fachkräfte nicht überschreiten.



In den Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung kann eigenständiger Unterricht auch bis zur vollen Wochenstundenverpflichtung eines Förderschullehrers erteilt werden, wenn geeignete Lehrer nicht zur Verfügung stehen und dies innerhalb des berechneten Bedarfs an Lehrerstellen für den Unterricht liegt.



Werden Sonderpädagogische Fachkräfte mit eigenständigem Unterricht am Förderzentrum eingesetzt, wird jede erteilte Unterrichtsstunde wie 1,5 Zeitstunden angerechnet. Sonderpädagogische Fachkräfte mit dem Abschluss Rehabilitationspädagoge können im Rahmen der vorhandenen Lehrerstellen in Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ebenso im Unterricht eingesetzt werden wie Förderschullehrer.



Der Einsatz bedarf der Zustimmung des Schulamtes.



Für Koordinierende Sonderpädagogische Fachkräfte können bis zu 0,06 Wochenstunden je Schüler des Förderzentrums bzw. Kind der schulvorbereitenden Einrichtung gewährt werden.



Für notwendige zusätzliche sonderpädagogische Betreuungen an Förderzentren können je Schüler an einem Förderzentrum 0,2 Wochenstunden für Sonderpädagogische Fachkräfte zugewiesen werden. Diese Wochenstunden für Sonderpädagogische Fachkräfte werden von den Schulämtern anhand des tatsächlichen Bedarfs auf die Förderzentren verteilt. Für jede Sonderpädagogische Fachkraft ist ein Dienstplan zu erstellen, welcher auch Aufsichten zur Realisierung der Fürsorge und Aufsichtspflicht beinhaltet. Aufsichten zählen zu den dienstlichen Obliegenheiten. Die Verteilung der Aufsichten muss gleichrangig zwischen Lehrern und Sonderpädagogischen Fachkräften und unter Berücksichtigung von Teilzeitbeschäftigungen oder anteiligen Arbeitsumfängen geschehen.



Die Beteiligungsrechte der Örtlichen Personalräte sind zu beachten.



2.5


Der Umfang des selbstständig zu erteilenden Unterrichts der Lehramtsanwärter ergibt sich aus der Thüringer Verordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter (ThürAZStPLVO) vom 3. September 2002 (GVBl. S. 328), in der jeweils geltenden Fassung.



Hiervon werden der Schule während der Gesamtdauer der Ausbildung im Durchschnitt acht Wochenstunden für den Unterricht pro Ausbildungshalbjahr angerechnet (bedarfsdeckender Unterricht). Der tatsächliche Unterrichtseinsatz ist abhängig vom Ausbildungsfortschritt und den pädagogisch-didaktischen Voraussetzungen des Lehramtsanwärters und wird vom Leiter der Ausbildungsschule im Einvernehmen mit dem Seminarleiter festgelegt.



Im Rahmen des nach der ThürAZStPLVO in der jeweils geltenden Fassung durchschnittlich je Ausbildungshalbjahr zu erteilenden selbstständigen Unterrichts können Lehramtsanwärter in Ausnahmefällen durch den Leiter der Ausbildungsschule im Einvernehmen mit den Seminarleiter im Vertretungsunterricht eingesetzt werden. Der Gesamtumfang des nach der ThürAZStPLVO in der jeweils geltenden Fassung je Ausbildungshalbjahr durchschnittlich zu erteilenden selbstständigen Unterrichts darf nicht überschritten werden. Zur Ableistung von Mehrarbeit dürfen Lehramtsanwärter in der der Ausbildung dienenden Phase nicht herangezogen werden.



Nach bestandener Zweiter Staatsprüfung kann der Lehramtsanwärter nach der ThürAZStPLVO beauftragt werden, bis zu 15 Wochenstunden selbstständig Unterricht zu erteilen.



Das Schulamt koordiniert unter Einbeziehung der Studienseminare und der Ausbildungsschulen die Maßnahmen und Festlegungen, die über den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Schule hinausgehen.



2.6



2.6.1


Erziehern und Sonderpädagogischen Fachkräften wird nach folgenden Maßgaben eine Abminderung der wöchentlichen Arbeitszeit gewährt:



Grundlage für die Berechnung sind für Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte die unmittelbare Arbeit mit Kindern.



Erzieher erhalten:



-
2 Wochenstunden, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden und mindestens 75 % der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechend vollbeschäftigten Bediensteten unmittelbar mit Kindern in der Hortgruppe und in der offenen Hortgestaltung sowie gegebenenfalls bei der Übernahme von Aufgaben bei der gemeinsamen Gestaltung des Schulvormittages bzw. als Internatserzieher mit Kindern oder Jugendlichen tätig sind,


-
1 Wochenstunde, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden und mindestens 50 % der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechend vollbeschäftigten Bediensteten unmittelbar mit Kindern in der Hortgruppe und in der offenen Hortgestaltung sowie gegebenenfalls bei der Übernahme von Aufgaben bei der gemeinsamen Gestaltung des Schulvormittages bzw. als Internatserzieher mit Kindern oder Jugendlichen tätig sind.


Sonderpädagogische Fachkräfte erhalten:



-
2 Wochenstunden, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden und mindestens 75 % der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechend vollbeschäftigten Bediensteten unmittelbar mit Kindern oder Jugendlichen tätig sind.


-
1 Wochenstunde, wenn sie das 55. Lebensjahr vollendet haben oder im jeweiligen Schuljahr vollenden und mindestens 50 % der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechend vollbeschäftigten Bediensteten unmittelbar mit Kindern oder Jugendlichen tätig sind.


Sofern bei einem schwerbehinderten Erzieher oder einer Sonderpädagogischen Fachkraft der geforderte Umfang der tatsächlich zu erteilenden wöchentlichen Arbeitszeit oder der Umfang der tatsächlichen unmittelbaren Arbeit mit Kindern und Jugendlichen wegen der Anrechnung einer Abminderung für Schwerbehinderte unterschritten wird, ist die Abminderung für Schwerbehinderte bei der Bestimmung des Umfangs der wöchentlichen Arbeitszeit beziehungsweise der tatsächlichen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen außer Acht zu lassen, so dass eine Kürzung der Altersabminderung durch eine Abminderung für Schwerbehinderte ausgeschlossen ist.



2.6.2


Für schwerbehinderte Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte wird die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit im nachfolgenden aufgeführtem Umfang abgemindert:



Grad der Behinderung

Stunden

ab 50

2

ab 70

3

ab 90

4



Diese Regelung gilt nicht für Gleichgestellte gemäß § 2 Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – (SGB IX) vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046) in der jeweils geltenden Fassung.



Die Rahmenintegrationsvereinbarung gemäß § 83 SGB IX über die Beschäftigung schwerbehinderter und diesen gleichgestellten behinderten Menschen im Bereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 7. Mai 2008 ist bei allen Entscheidungen, die schwerbehinderte Bedienstete betreffen, zu beachten.



2.7


Freistellungen für Personalräte sind gemäß § 92 Nr. 1 Buchst. d Thüringer Personalvertretungsgesetz vom 13. Januar 2012 (GVBl. S. 1), in der jeweils geltenden Fassung, durch Rechtsverordnung geregelt (vgl. Thüringer Verordnung über die Ermäßigung der Stundenanzahl für Personalratsmitglieder im Geschäftsbereich des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums vom 28. August 2012, GVBl. Nr. 10/2012 S. 410 vom 27. September 2012).



Die Freistellungen der Mitglieder der örtlichen und der Bezirksschwerbehindertenvertretungen werden gesondert geregelt.



Die Freistellung von Mitgliedern der Hauptschwerbehindertenvertretung ist mit Schreiben des TMBJS in der jeweils gültigen Fassung geregelt.





3.
3.1


Die Einrichtung von Klassen, Kursen und Lerngruppen an allgemein bildenden Schulen (Stichtag: 1. Schultag) ist für jedes Schuljahr nach den Regelungen der jeweils geltenden ThürSchulO vorzunehmen.



Um pädagogisch sinnvolle Schülermindestzahlen zu erreichen, können die Schüler von zwei aufeinanderfolgenden Klassenstufen zusammengefasst werden. Für den Religions- und den Ethikunterricht gilt dies grundsätzlich in gleicher Weise. Wenn klassenstufenübergreifender Unterricht als Schulorganisationsprinzip eingeführt ist, ist abweichend auch die Zusammenfassung von Schülern verschiedener Klassenstufen möglich.



Beim Berufsvorbereitungsjahr und bei den Klassen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf bzw. Berufsschule nach § 42m HWO und § 66 BBiG und zur Organisation von Förderunterricht in den Fachklassen der Schulform Berufsschule im Rahmen des Wahlpflichtunterrichts können Lerngruppen gegebenenfalls klassenübergreifend gebildet werden.



Auf der Grundlage der global zugewiesenen Wochenstunden entscheidet die Schule in eigener pädagogischer Verantwortung über die Bildung von Klassen, Kursen und Lerngruppen unter Beachtung der in den Vorbemerkungen festgelegten Planungsgrundsätzen.



Für die Bildungsgänge der Wahlschulformen der berufsbildenden Schule wird auf der Grundlage von § 41 Abs. 2 ThürSchulG grundsätzlich eine Mindestschülerzahl von 20 Schülern je Klasse festgesetzt. Die Einrichtung einer Klasse mit einer geringeren Schülerzahl als 20 Schüler kann im besonders begründeten Ausnahmefall über das zuständige Schulamt beim TMBJS beantragt werden. Das TMBJS entscheidet über die Einrichtung einer solchen unterfrequentierten Klasse.



3.2


Im Einzelfall kann der Religionsunterricht in Abstimmung mit dem Schulamt auch schul- oder schulartübergreifend erteilt werden.


Bei der Bildung von Klassen, Kursen und Gruppen im Religionsunterricht und im Ethikunterricht sollen die durchschnittlichen Klassen-, Kurs- und Gruppengrößen der jeweiligen Schule nicht überschritten werden.



Es besteht auch die Möglichkeit, aus schulorganisatorischen Gründen den Religionsunterricht und Ethikunterricht 14-tägig einzurichten.



3.3


Im Unterricht in praktischen Fächern [insbesondere Schulgarten, Werken, technisches Werken, Wirtschaft-Recht-Technik, Technik sowie in den Wahlpflichtfächern Natur und Technik (RS) und Naturwissenschaft und Technik (TGS)] sowie bei der Durchführung von Schülerexperimenten mit Gefahrstoffen beträgt der Teiler für Lerngruppen je Klassenstufe 16 Schüler (vgl. dazu Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums „Einhaltung der Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen im naturwissenschaftlichen Unterricht in allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen“ vom 13. Januar 2000, GABl. Nr. 2/2000, in der jeweils geltenden Fassung).



Ausnahmen sind nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Arbeitsschutz und zur Unfallverhütung und mit Gewährleistung der Fürsorge- und Aufsichtspflicht zulässig.



Bei berufsbildenden Schulen sind im fachpraktischen Unterricht und im Experimentalunterricht die gesetzlichen Arbeitsschutzbestimmungen bzw. Unfallverhütungsvorschriften der einzelnen Bildungsgänge im berufsfeldbezogenen Unterricht, die Anforderungen der jeweiligen Lehrpläne zu beachten. Es gelten die nachfolgenden Regelungen:



Schulform

Schülerhöchstzahl

BFS, HBFS, FOS, BG, FS

15

Klassen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf,

11

BVJ, BVJ-S

11





3.4


Für die Einrichtung eines Bildungsganges/einer Klasse zum Schuljahresbeginn sind die nachfolgenden Schülermindest- und Schülerhöchstzahlen einzuhalten:



Theoretischer Unterricht

Schülermindestzahl**

Schülerhöchstzahl

Berufsschule

15

30

Berufsfachschule,
Höhere Berufsfachschule,
Fachoberschule,
Berufliches Gymnasium,
Fachschule

20***

30

Berufsvorbereitungsjahr*

BVJ-S

9

18

Berufsschule nach § 42m HWO und § 66 BBiG

6

11



* Klassen des BVJ, die einen erhöhten Anteil an Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf aufweisen, können mit Genehmigung des Schulamtes mit geringerer Schülerzahl gebildet werden. Dies trifft ebenso auf Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache mit Förderbedarf in Deutsch als Zweitsprache zu.



** Wird die Schülermindestzahl zum Schuljahresbeginn oder im Laufe des Schuljahres unterschritten, ist dies von der Schule dem jeweiligen Schulamt umgehend anzuzeigen und ein Lösungsvorschlag zu unterbreiten, ob diese Klasse als „unterfrequentiert“ unter Einbeziehung organisatorischer Veränderungen (Y-Zug) fortzuführen oder ob sie aufzulösen und mit einer anderen Klasse des gleichen Bildungsganges (innerhalb des Schulamtsbereichs, gegebenenfalls auch über diesen Bereich hinausgehend) zusammenzulegen ist.



Der vom Schulamt geprüfte Vorschlag ist dem TMBJS unverzüglich zur Genehmigung vorzulegen.



*** Im Bildungsgang Altenpflege beträgt die Schülermindestzahl 18.



3.5


Die dritte Sportstunde ist entsprechend der gültigen Stundentafel in den Klassenstufen 8 bis 10 als neigungsorientierter Sportunterricht grundsätzlich durchzuführen.



Der Sportunterricht soll in der Regel nur bis Klassenstufe 6 koedukativ erteilt werden.



Aus sicherheitsrelevanten Gründen darf die Zahl der teilnehmenden Schüler im Sportunterricht eine normale Klassenstärke je Turnhallenfeld nicht übersteigen.



Durch die Grund- und Gemeinschaftsschulen ist für die Klassenstufen 1 bis 4 die Wegbegleitung zu den Sportstätten in der Regel durch Horterzieher abzusichern; wird ein Lehrer mit der Wegbegleitung beauftragt, ist für 1,5 Zeitstunden 1 Unterrichtsstunde anzurechnen.





4.


4.1


Grundlage für die globale Zuweisung von Stellen für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte ist die Berechnung der Wochenstunden im Rahmen der Vorbereitung des jeweiligen Schuljahres nach Maßgabe der folgenden Regelungen. Im Ergebnis der Bedarfsberechnung nach dieser Verwaltungsvorschrift weist das TMBJS den Schulämtern die Stellen für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte nach Maßgabe der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Stellen und Planstellen global zu. Im weiteren Verlauf der Vorbereitung des Schuljahres werden diese Stellen vom Schulamt auf die Schulen verteilt. Dabei ist es Aufgabe des Schulamtes, einen angemessenen Ausgleich unter den Schulen des Aufsichtsbereiches zu schaffen.



Die den Schulen von den Schulämtern zugewiesenen Stellen bilden den Rahmen, innerhalb dessen die Schulen über die Bildung von Klassen, Kursen und Lerngruppen nach Punkt 3 dieser Verwaltungsvorschrift sowie über die Vergabe von Wochenstunden nach den Punkten 4.2 bis 4.5 dieser Verwaltungsvorschrift (soweit dies nicht durch das TMBJS erfolgt) entscheiden. Die nach den Punkten 3 und 4.2 bis 4.5 dieser Verwaltungsvorschrift ermittelten Ressourcen stehen der Schule als Gesamtpool zur Verfügung. Über die konkrete Verwendung entscheidet die Schule eigenverantwortlich.



Bei der Berechnung von Wochenstunden nach der vorliegenden Verwaltungsvorschrift sind von den allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen folgende Bereiche zu berücksichtigen:



-
Wochenstunden für den Unterricht, für die Betreuung im Hort / die gemeinsame Gestaltung des Schulvormittags und für den Ganztagsförderbereich (vgl. Punkt 4.2);


-
Wochenstunden für die sonderpädagogische Förderung (vgl. Punkt 4.2.1.2) und die Schuleingangsphase an Grund- und Gemeinschaftsschulen;


-
Wochenstunden für personengebundene Abminderungen (vgl. Punkt 2.6);


-
Wochenstunden für Personen, für welche die allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in einigen Fällen Stammdienststellen sind, die an der Schule nicht oder nur zum Teil eingesetzt werden können. Dies gilt für die nachfolgend aufgeführten Aufgaben bzw. Personen:


 für den Unterricht an medizinischen Einrichtungen


 für Landesprogrammlehrkräfte


 für Bundesprogrammlehrkräfte


 für Auslandsdienstlehrkräfte


 für Ortslehrkräfte


 Lehrkräfte und Erzieher an EU-Schulen


 für Lehrkräfte im Sonderurlaub oder in Elternzeit


 für Mandatsträger


 für Beurlaubungen an Schulen in freier Trägerschaft


 für Zuweisungen an Schulen in freier Trägerschaft


 für Abordnungen in ein anderes Land


 für Abordnungen an Universitäten oder sonstige Einrichtungen außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verwaltungsvorschrift


 Unterricht in Justizvollzugsanstalten und Jugendarrestanstalten


 Gutachtertätigkeit im Rahmen der Abiturprüfung an deutschen Auslandsschulen;


-
Wochenstunden für Schulen im Rahmen einer Schulpauschale (Punkt 4.4);


-
Spezielle Wochenstunden für Schulen (Punkt 4.5);


-
Wochenstunden aus dem Schulamtspool (Punkt 4.6).


Das Gesamtergebnis der Berechnung der Abminderungen und der Wochenstunden ist getrennt nach Lehrern, Erziehern und Sonderpädagogischen Fachkräften auf volle Stunden abzurunden.



4.2



4.2.1


Den Schulen werden im Rahmen der dem Schulamt zugewiesenen Stellen LWS zur Absicherung des Unterrichts von den Schulämtern global zugewiesen.



Für die Spezialschulen für Sport, Musik und Sprachen, die Gymnasien, die einen AbiBac-Zug führen, sowie die Staatliche Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr Gotha gelten gesonderte Regelungen.



4.2.1.1


Die Höhe der zur Verfügung stehenden Gesamtsumme ist anhand der in Anlage 1 aufgeführten Tabellen durch die Schulen wie folgt zu errechnen:



Die LWS einer Schule für Unterricht ergeben sich aus der Summe der Einzelergebnisse der jeweiligen Klassenstufen entsprechend der Gleichung Sockel der Klassenstufe plus Produkt aus der Schülerzahl der Klassenstufe und Faktor der Klassenstufe aus der entsprechenden Tabelle der Anlage 1.



Bei der Kooperativen Gesamtschule gelten für den Regelschulteil die entsprechenden Werte der Regelschule und für den Gymnasialteil die entsprechenden Werte des Gymnasiums.



Bei der Integrierten Gesamtschule gelten für die Klassenstufen 5 bis 10 die entsprechenden Werte der Regelschule und für die Klassenstufen 11 bis 13 die entsprechenden Werte der Klassenstufen 10 bis 12 des Gymnasiums.



Der Sockel ist nur dann anzuwenden, wenn folgende Schülerzahlen mindestens erreicht werden:



an der Grundschule 14 Schüler,



an der Regelschule 14 Schüler,



an der Gemeinschaftsschule 14 Schüler,



am Gymnasium 15 Schüler.



Diese Schülermindestzahlen gelten nicht für die Praxisklassen an der Regelschule.



Ist die Anzahl der Schüler in einer Klassenstufe geringer als die Schülermindestzahl zur Bildung einer Klasse laut oben stehender Schülerzahlen, so sind die Schülerzahlen verschiedener Klassenstufen so lange zusammenzufassen, bis sie die Schülermindestzahl erreicht oder überschritten haben. Für die so gebildete Summe der Schüler gelten jeweils der Sockel und der Faktor der Klassenstufe, welche den höchsten Betrag ergeben.



Die Berechnung der Stunden für Unterricht für Schüler in den Klassen 11S oder in Klassen mit bilingualem Unterricht erfolgt auf der Grundlage von Sockel und Faktor nur dann, wenn die Anzahl der Schüler einer Klassenstufe die oben genannte Schülermindestzahl erreicht hat oder darüber liegt. Liegt die Anzahl der Schüler in einer Klassenstufe unter dieser Schülermindestzahl, so ist folgendermaßen zu verfahren:



-
Für Schüler mit Realschulabschluss ohne 2. Fremdsprache gilt § 80 Abs. 2 ThürSchulO in Verbindung mit Punkt 11 der Durchführungsbestimmungen zur Thüringer Oberstufe am Gymnasium, Gemeinschaftsschule, beruflichen Gymnasium und Kolleg.


-
Für Schüler der Klassen 11S gilt nur der entsprechende Faktor, jedoch nicht der ausgewiesene Sockel.


-
Für Schüler in bilingualen Zügen gilt der entsprechende Faktor, der unter bilingual ausgewiesen ist, jedoch nicht der unter bilingual ausgewiesene Sockel.


Sollten Schüler, die bisher keine bzw. nicht durchgängig eine 2. Fremdsprache belegt haben, in die gymnasiale Oberstufe wechseln und in die 10. Klasse eintreten, wenn die Einrichtung einer Klasse 11S nicht möglich ist, so werden für den Erwerb der 2. Fremdsprache für diese Schüler pro Klasse zusätzlich 6 LWS zugewiesen. Die betreffende Schule teilt dem zuständigen Staatlichen Schulamt den entsprechenden Bedarf mit.



Für die Entlastung der betreuenden Fachlehrer der Projektarbeit (§ 47a ThürSchulO) sind 0,25 LWS je Schüler im Faktor für die Klassenstufe 10 der Regel- und Gemeinschaftsschulen enthalten.



Der Regel- und Gemeinschaftsschule, der Gesamtschule sowie Förderschule mit dem Bildungsgang Regelschule werden für den ersten Schüler der individuellen Abschlussphase oder des zusätzlichen 10. Schuljahres der Regelschule 4 LWS und für jeden weiteren Schüler 0,75 LWS zugewiesen. Fachpraxislehrer der berufsbildenden Schulen können zur Absicherung der Praxissequenzen im Rahmen der individuellen Abschlussphase und des zusätzlichen 10. Schuljahres eingesetzt werden. Der Umfang dieses Einsatzes wird der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Pflichtstundenzahl der Fachpraxislehrer angerechnet. Sollte darüber hinaus im Einzelfall ein begründeter Mehrbedarf an Wochenstunden bestehen, so ist dieser beim TMBJS zu beantragen.



Berechnungsgrundlage für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die im Gemeinsamen Unterricht unterrichtet werden, ist zunächst der Faktor der Anlage 1. Die Zuweisung von zusätzlichen Wochenstunden für die sonderpädagogische Förderung richtet sich nach Punkt 4.2.1.2. Die Grundschulen, Regelschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und Gesamtschulen erfassen lediglich die Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die im Gemeinsamen Unterricht unterrichtet werden. Die zusätzlichen Wochenstunden für diese Schüler werden über die Schulämter den regional zuständigen Netzwerkförderzentren zugewiesen und von diesen eigenverantwortlich vergeben. Die Verteilung der Stunden orientiert sich am sonderpädagogischen Förderbedarf der Schüler sowie an den sozioökonomischen Bedingungen an der einzelnen Schule.



Beim Gemeinsamen Unterricht in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe ist für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf der Klassenstufen 11 und 12 der Faktor des Förderzentrums/Bildungsgangs Regelschule für die Klassenstufe 10 die Berechnungsgrundlage.



4.2.1.2



4.2.1.2.1


Zur Berechnung der Wochenstunden für die sonderpädagogischen Schwerpunkte Lernen, Sprache sowie emotionale und soziale Entwicklung werden 5 % der Gesamtschülerzahl der 1 bis 10. Klassenstufen der allgemein bildenden Schulen (ohne Kolleg) zugrunde gelegt. Diese werden den Schulämtern pauschal zugewiesen. Die Zuweisung erfolgt zusätzlich zu den unter 4.2.1.1 zugewiesenen LWS. Als Berechnungsgrundlage für die Zuweisung an die Schulämter gilt ein durchschnittlicher Stundenpool gemäß Entwicklungsplan Inklusion nach folgenden Richtwerten pro Schüler:




Lehrerwochenstunden

Wochenstunden für SPF

SVE


7,2

Klassenstufe 1-4

2,4

2,0

Klassenstufe 5-10

3,5

0,5



Die Schulleiter der Netzwerkförderzentren vergeben die Stunden für die sonder-pädagogische Kompetenz sowie die sich aus 4.6.1 ergebenden Stunden für die Förderung der Schüler mit besonderen Lernschwierigkeiten wie folgt:



-
Jede Grund-, Regel-, Gesamt- und Gemeinschaftsschule des Netzwerks erhält in der Regel sonderpädagogische Kompetenz im Umfang von 0,5 VZB.


Bei Grundschulen mit einer Schülerzahl unter 80 und Regel-, Gesamt- und Gemeinschaftsschulen unter 160 Schülern kann in begründeten Fällen diese Grundzuweisung unterschritten werden.


Werden einer Schule vom Schulamt nachteilige sozioökonomische Bedingungen anerkannt, kann die Zuweisung von sonderpädagogischer Kompetenz für diese Schule auf 0,7 VZB erhöht werden. Voraussetzung ist, dass Maßnahmen ab Stufe 2 der Leitlinien für Schüler mit Förderbedarf in der emotionalen und sozialen Entwicklung umgesetzt werden. Die Stunden stehen der Schule dauerhaft zur Verfügung. Sie sollen verwendet werden für


 die Realisierung von Maßnahmen ab Stufe 2 der o. g. Leitlinien,


 die Gestaltung schulinterner Fortbildungen, Multiplikation sonderpädagogischer Kompetenz im Kollegium, Auseinandersetzung mit eigenen Konzepten, Pflege und Aufrechterhaltung der Maßnahmen ab Stufe 2 als immerwährende Option in Zeiten mit keinem oder weniger Bedarf sowie


 die Unterstützung anderer Schulen auf Anfrage bei nachgewiesenem Bedarf.


-
Vergabe von Wochenstunden zur Absicherung des Unterrichts am Förderzentrum.


-
Vergabe von Wochenstunden zur Absicherung erhöhter Förderbedarfe über die Grundversorgung hinaus an die Netzwerkschulen.


-
Unter Berücksichtigung besonderer Bedingungen können Gymnasien und berufsbildende Schulen einen begründeten Antrag für sonderpädagogische Kompetenz an das Netzwerkförderzentrum stellen.


Die Art und der Umfang der Unterstützung für den Schüler richten sich nach dem individuellen Förderbedarf.



4.2.1.2.2


Richtwert für die Berechnungsgrundlage für die Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Hören, Sehen, körperliche und motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung im Gemeinsamen Unterricht und am Förderzentrum ist der Faktor der Anlage 2 der Klassenstufe.



Die Vergabe erfolgt schülerbezogen abhängig vom Unterstützungsbedarf und vom Schweregrad der Behinderung. Der Förderumfang muss auf Grundlage des Förderplanes jährlich geprüft und angepasst werden. Der Förderumfang kann wie folgt variieren:



Varianten des Förderumfangs

Förderschwerpunkte

Summe der Lehrerwochenstunden und Wochenstunden für SPF

Körperlich-motorische Entwicklung/Sehen

4 bis 16

Hören

2 bis 8

Geistige Entwicklung

6 bis 18



In begründeten Einzelfällen kann von den Untergrenzen abgewichen werden.



Unter Berücksichtigung besonderer Bedingungen kann an den berufsbildenden Schulen sonderpädagogische Kompetenz für die Förderschwerpunkte Hören, Sehen, körperlich-motorische Entwicklung und geistige Entwicklung zur Verfügung gestellt werden. Ein begründeter Antrag der berufsbildenden Schule an das Netzwerkförderzentrum ist hierzu erforderlich.



4.2.1.2.3


Die Vergabe von Wochenstunden für die sonderpädagogische Förderung erfolgt im Einvernehmen zwischen dem Schulleiter der Netzwerkschulen und dem Leiter des Netzwerkförderzentrums.



Die den Netzwerkschulen zugewiesenen Wochenstunden sind für den Gemeinsamen Unterricht, für Beratung und Diagnostik, für die Förderung von Schülern mit besonderen Lernschwierigkeiten, eigenständigen Unterricht mit sonderpädagogischer Schwerpunktsetzung und Fördermaßnahmen zu verwenden. Die Entscheidung darüber treffen die Schulleiter der Netzwerkschulen im Benehmen mit den ihnen zugewiesenen Förderpädagogen.



Werden an einer Netzwerkschule zur Sicherung der sonderpädagogischen Kompetenz ausschließlich sonderpädagogische Fachkräfte zugewiesen, sichert der Leiter des Netzwerkförderzentrums bei Bedarf die Aufgaben von Förderschullehrern.



Jeder Förderpädagoge wird an höchstens zwei Schulen eingesetzt.



Sonderpädagogische Ergänzungsstunden an Förderzentren sind als Förderunterricht oder als Fördermaßnahme eingerichtet. Fördermaßnahmen werden von den Sonder-pädagogischen Fachkräften durchgeführt, der Förderunterricht wird von Lehrern erteilt. Der individuelle Förderbedarf des Schülers bestimmt den Anteil von Förderunterricht und Fördermaßnahmen.



Über begründete Ausnahmen der Zuweisung oder Vergabe von LWS und Wochenstunden der SPF für die sonderpädagogische Förderung entscheidet das Schulamt.



Sollte über die vorbenannten Modalitäten hinaus im Einzelfall ein begründeter Mehrbedarf an Wochenstunden für die Förderung bzw. sonderpädagogische Förderung bestehen, so sind die Wochenstunden beim TMBJS zu beantragen.



4.2.1.3


Den weiterführenden allgemein bildenden Schulen der Schularten Regelschule, Gemeinschaftsschule, Gymnasium und Gesamtschule, die im Schuljahr 2015/2016 in der großen Schuljahresstatistik als Ganztagsschulen in gebundener Form geführt wurden, werden 15 LWS für die Gestaltung der Ganztagsangebote im Bereich der Sekundarstufe I zugewiesen.



Den weiterführenden allgemein bildenden Schulen der Schularten Regelschule, Gemeinschaftsschule, Gymnasium und Gesamtschule, die im Schuljahr 2015/2016 in der großen Schuljahresstatistik als Ganztagsschulen in teilweise gebundener Form geführt wurden, werden 10 LWS für die Gestaltung der Ganztagsangebote im Bereich der Sekundarstufe I zugewiesen.



Das TMBJS entscheidet über die Zuweisung nach der Prüfung der durch die Schulen vorgelegten Konzepte.



4.2.1.4


Die Höhe der zur Verfügung stehenden Gesamtsumme ist anhand der in Anlage 3 aufgeführten Tabellen durch die Schulen wie folgt zu errechnen (Sockel-Faktoren-Modell):



LWS einer Schule für Unterricht = Summe aus Sockel SFM + Produkt der Schülerzahl und des Faktors SFM aus der entsprechenden Tabelle, jeweils für alle Schüler der entsprechenden Klassenstufe für jeden Beruf/Bildungsgang der entsprechenden Schulform.



Das Sockel-Faktoren-Modell ist nur dann anzuwenden, wenn jeweils folgende Schülerzahlen je Klassenstufe in der jeweiligen Schulform und Beruf/Bildungsgang überschritten werden:



Schulform

Schülerhöchstzahl

BS, BFS, HBFS, FOS, BG, FS

30

BVJ, BVJ-S

18

Klassen für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Berufsschule nach § 42m HWO und § 66 BBiG

11



Wird die Schülerhöchstzahl pro Beruf/Bildungsgang und Klassenstufe in der jeweiligen Schulform nicht überschritten, so werden die LWS für diese Schüler wie folgt berechnet (Faktoren-Modell):



LWS für Unterricht = Produkt der Schülerzahl und des Faktors FM aus der entsprechenden Tabelle.



Die Anlage 3 (Sockel und Faktoren zur Berechnung der Wochenstunden für Lehrer an berufsbildenden Schulen) wird ausschließlich im Internet veröffentlicht (vgl. http://www.thueringen.de/th2/tmbjs/bildung/schulwesen/rechtsgrundlagen/vorschriften/index.aspx



4.2.2


Den Grund- und Gemeinschaftsschulen werden im Rahmen der dem Schulamt zugewiesenen Stellen die Erzieherwochenstunden für die Hortarbeit von den Schulämtern global zugewiesen.



Es gilt der Richtwert von 0,066 Erzieherwochenstunden pro Hortkind je Betreuungsstunde.



Als durchschnittlicher Wert für die Berechnung des Erzieherbedarfs in der Planungsphase werden dabei für eine Hortanmeldung eines Schülers



von bis zu 10 Stunden: 10 Stunden



sowie über 10 Stunden: 21 Stunden



gewünschte Betreuungszeit angenommen.



Die Hortbetreuung in den Ferien ist mit den zur Verfügung gestellten Stunden abzusichern.



Ein endgültiger Abgleich erfolgt zu Schuljahresbeginn.



Für den Hortkoordinator gilt der Richtwert von 0,06 Erzieherwochenstunden je Hortkind.



Für die gemeinsame Gestaltung des Schulvormittages gilt der Richtwert von 0,1 Erzieherwochenstunden je Schüler der Grundschule bzw. der Schüler der Klassenstufe 1 bis 4 der Gemeinschaftsschule.



4.3



4.3.1


Zur Festlegung der allgemeinen Kriterien für die Vergabe der Wochenstunden für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte beteiligt der Schulleiter die Lehrerkonferenz.



Über die Verteilung der einzelnen Abminderungsstunden und Wochenstunden für spezifische Aufgaben entscheidet der Schulleiter im Rahmen der Vorgaben.



Treffen bei dem Schulleiter oder bei dem Lehrer mehrere Abminderungsgründe und Anrechnungen von LWS für spezifische Aufgaben zusammen, ist sicherzustellen, dass der Schulleiter mindestens 4 und der Lehrer mindestens 8 Stunden Unterricht erteilt.



Vor der Verteilung aller Abminderungsstunden und Wochenstunden für spezifische Aufgaben auf die einzelnen Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogischen Fachkräfte ist der zuständige Personalrat zu hören.



Die Verteilung aller Abminderungsstunden und Wochenstunden für spezifische Aufgaben ist in einem detaillierten Protokoll festzuhalten.



4.3.2



4.3.2.1


Den Praktikumsschulen wird je betreutem Studierenden im Praxissemester der Friedrich-Schiller-Universität Jena bzw. im fachdidaktischen Schulpraktikum sowie im Komplexen Schulpraktikum der Universität Erfurt 1 Wochenstunde für den Zeitraum von einem Schulhalbjahr zugewiesen. Der Schulleiter der jeweiligen Praktikumsschule verteilt die Wochenstunden auf den Verantwortlichen für Ausbildung und den bzw. die fachbegleitenden Lehrer.



4.3.2.2


1. Verantwortliche für Ausbildung, fachbegleitende Lehrer



Den Ausbildungsschulen werden zunächst zwei Wochenstunden für die Organisation der Ausbildung aller an der Schulen befindlichen Lehramtsanwärter, Teilnehmer an der pädagogisch-praktischen Ausbildung im Rahmen der Nachqualifizierung oder Teilnehmer eines Anpassungslehrgangs im Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen zugewiesen. Werden mehr als zwei Lehramtsanwärter / Teilnehmer ausgebildet, erhöht sich die Zuweisung auf maximal drei Wochenstunden.



Darüber hinaus erhalten die Ausbildungsschulen für die Fachbegleitung pro Lehramtsanwärter / Teilnehmer und Ausbildungsfach jeweils eine Wochenstunde je Schulhalbjahr. Die Verteilung der Wochenstunden auf den Verantwortlichen für Ausbildung und die fachbegleitenden Lehrer, die Lehramtsanwärter betreuen, erfolgt durch den Schulleiter.



2. Fachleiter für die Ausbildung in Ausbildungsfächern und sonderpädagogischen Fachrichtungen



Für die Wahrnehmung von Fachleiteraufgaben im staatlichen Schuldienst werden den Studienseminaren pro Ausbildungsfach/sonderpädagogische Fachrichtung eines Lehramtsanwärters, eines Teilnehmers an der pädagogisch-praktischen Ausbildung im Rahmen der Nachqualifizierung sowie eines Teilnehmers eines Anpassungslehrgangs im Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 1,5 LWS bereitgestellt (nicht mitgezählt wird die Ausbildung in einem weiteren Fach).



Der sich daraus ergebende Pool ist auf die Fachleiter zu verteilen, wobei in der Regel je Fachleiter insgesamt nicht mehr als 16 LWS auf die Pflichtstundenzahl angerechnet werden dürfen.



Zur Wahrnehmung sonstiger Fachleiteraufgaben können im Einzelfall unter Berücksichtigung der regelmäßigen Begrenzung auf maximal 16 anrechenbare LWS weitere Wochenstunden gewährt werden, ebenso in dem Fall, dass in einem Jahrgang lediglich ein bis drei Lehramtsanwärter im gleichen Fach auszubilden sind. Hierzu bedarf es der vorherigen Zustimmung durch das TMBJS sowie bezüglich der sonstigen Fachleiteraufgaben einer Dokumentation der Aufgabenerfüllung.



Je Teilnehmer an einer Eignungsprüfung (im Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen) wird dem ausbildenden Fachleiter eine halbe LWS je Schulhalbjahr angerechnet, soweit dadurch der maximale Umfang der Anrechnung für Fachleitertätigkeit im staatlichen Schuldienst von 16 Wochenstunden nicht überschritten wird.



Die Unterrichtsverpflichtung von acht LWS ist grundsätzlich zu wahren; § 13 ThürLehrAzVO bleibt davon unberührt.



Die Unterrichtsverpflichtung und die Wochenstunden für die Zwecke der Lehrerausbildung werden vom zuständigen Schulleiter im Einvernehmen mit dem zuständigen Seminarleiter halbjährlich festgelegt und begründet. Über die getroffene Festlegung informiert der Schulleiter das zuständige Schulamt. Der zuständige Seminarleiter informiert das Ministerium.



Die Seminarschulen und Seminarschulverbünde informieren über die getroffenen Festlegungen auf dem Dienstweg das Ministerium.



Ergänzende Regelungen für Fachleiter, die in mehreren Ausbildungsfächern ausbilden:



Sofern Fachleiter in mehreren Ausbildungsfächern ausbilden sollen, ist eine entsprechende Beauftragung durch das zuständige Staatliche Schulamt im Einvernehmen mit dem zuständigen Seminarleiter vorzunehmen (§ 9 Abs. 4 Satz 2 ThürAZStPLVO).



3. Fachleiter für Pädagogik am Staatlichen Studienseminar für Lehrerausbildung



Lehrer an staatlichen Schulen, die durch das zuständige Schulamt im Einvernehmen mit dem zuständigen Seminarleiter beauftragt worden sind, ganz oder teilweise die Aufgaben eines Vertreters des Seminarleiters bei der pädagogisch-praktischen Ausbildung von Lehramtsanwärtern, von Teilnehmern an der pädagogisch-praktischen Ausbildung im Rahmen der Nachqualifizierung oder von Teilnehmern an einem Anpassungslehrgang wahrzunehmen, sind Fachleiter für Pädagogik (§ 9 Abs. 5 ThürAZStPLVO). Entsprechend dem Umfang der Aufgabenwahrnehmung wird die Unterrichtsverpflichtung vom Schulleiter im Einvernehmen mit dem zuständigen Seminarleiter festgelegt, wobei die Unterrichtsverpflichtung in der Regel acht Unterrichtsstunden nicht unterschreiten soll.



4. Beauftragter Seminarleiter und beauftragter stellvertretender Seminarleiter an einer Seminarschule/Seminarschulverbund



Sofern eine Ausbildungsschule bzw. ein Verbund von Ausbildungsschulen mit der Wahrnehmung von Aufgaben eines schulartbezogenen Studienseminars nach § 11 ThürAZStPLVO vom Ministerium beauftragt worden ist (§ 8 Abs. 1 Satz 2 ThürAZStPLVO), werden Lehrer dieser Schule(n) vom Ministerium mit der Wahrnehmung der Aufgaben eines Seminarleiters bzw. stellvertretenden Seminarleiters beauftragt (§ 8 Abs. 2 ThürAZStPLVO). Auf die Unterrichtsverpflichtung dieser Lehrer werden für die ersten 5 auszubildenden Lehramtsanwärter oder Teilnehmer an einem Anpassungslehrgang je 3 Wochenstunden und für jeden weiteren Lehramtsanwärter oder Teilnehmer eine Wochenstunde angerechnet. Die Unterrichtsverpflichtung wird vom Schulleiter in Abstimmung mit dem zuständigen Schulamt halbjährlich festgesetzt.



4.3.2.3


Die Schule teilt nach Anhörung des Örtlichen Personalrats in der Regel bis zum 14. April des Jahres dem für sie zuständigen Schulamt ihren nach Prioritäten gelisteten Bedarf an Wochenstunden für die Fort- und Weiterbildung mit.



Der Schule werden vom zuständigen Schulamt Wochenstunden für Fort- und Weiterbildung aus der Schulamtspauschale zugewiesen.



Der Umfang der zu berücksichtigenden Wochenstunden wird durch die jeweilige Form der Fort- und Weiterbildung bestimmt.



Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte, die sich im dienstlichen Interesse in einer Fort- und Weiterbildung befinden, erhalten maximal folgende Wochenstunden:



Maßnahme der Fort- und Weiterbildung

Wochenstunden

Unterrichtserlaubnis

4

Lehrer mit Beratungsaufgaben

4

Lehrer, die einen berufsbegleitenden Studiengang an einer Hochschule belegen

4

Lehrer, die an einer berufsbegleitenden Zusatzqualifizierung in Deutsch als Zweitsprache teilnehmen

4

Sonderpädagogische Fachkräfte, die sich im Rahmen der Nachqualifizierung Sonderpädagogischer Fachkräfte (vgl. Thüringer Verordnung über die Nachqualifizierung zur Sonderpädagogischen Fachkraft an Förderschulen vom 3. Februar 2004, GVBl. S. 205, zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. Juni 2014 (GVBl. S. 419) in einer Weiterbildungsmaßnahme befinden

7 für die Zeit des Lehrgangs und 3 für die Zeit des Praktikums/Erstellung der Facharbeit

Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen, die an der berufsbegleitenden pädagogischen Zusatzqualifizierung zum Fachlehrer für den fachpraktischen Unterricht teilnehmen

4

Fachpraxislehrer, die an einer berufsbegleitenden Fortbildung zum Medizinpädagogen teilnehmen

4

Lehrer, die an einer berufsbegleitenden Zusatzqualifizierung für den Unterricht in bilingualen Modulen teilnehmen

2



Fallen die Qualifikation und die Tätigkeit als Beratungslehrer zusammen, werden insgesamt maximal 8 LWS angerechnet.



Die Freistellung der an berufsbildenden Schulen eingestellten Lehrkräfte, die sich in einer Nachqualifizierung befinden, richtet sich nach den jeweils dazu erlassenen Rechtsvorschriften.



Die Bindung von Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen und anderen Veranstaltungen des ThILLM an bestimmte Wochentage ist nach Möglichkeit bei der Unterrichtsplanung zu beachten (vgl. Anlage 4).



Für Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen sollen unterrichtsfreie Tage des Schuljahres genutzt werden. Unterrichtsausfall ist nach Möglichkeit zu vermeiden.



4.3.3


Lehrer, welche die berufspraktische Ausbildung in den Fachschulfachrichtungen Sozialpädagogik, Heilpädagogik, Heilerziehungspflege, Medizinpädagogik, Technik und Wirtschaft oder die praktische Ausbildung in den Fachberufen des Gesundheits- und Sozialwesens (Ergotherapeut, Diätassistent, Hebamme, Gesundheits- und Krankenschwester, Gesundheits- und Kinderkrankenschwester, Logopäde, Masseur, Physiotherapeut, Medizinisch-Technischer Assistent, Altenpfleger, Podologe, Fachkraft für Hygieneüberwachung, Rettungsassistent/Notfallsanitäter, Kinderpfleger, Sozialbetreuer, Gesundheits- und Krankenpfleger sowie Altenpflegehelfer) sowie im Bildungsgang Kosmetik betreuen, erhalten im Betreuungszeitraum je Schüler 1/2 LWS.



Lehrer, die das gelenkte betriebliche Praktikum in den zweijährigen Bildungsgängen der Fachoberschule, der höheren Berufsfachschule, der zweijährigen Berufsfachschule – nicht berufsqualifizierend – im fünften Halbjahr zum Erwerb der Fachhochschulreife in den zweieinhalbjährigen Bildungsgängen der höheren Berufsfachschule oder des Berufsvorbereitungsjahres betreuen, erhalten je betreutem Schüler 1/6 LWS.



4.4


Entsprechend der Schulart/Schulform können die Schulen folgende Pauschalen je Schüler (Stichtag: 1. Schultag) an zusätzlichen LWS für die unten aufgeführten Aufgaben berücksichtigen:



Schulart/Schulform

LWS pro Schüler (Richtwerte)

Grundschule

0,13

Regelschule

0,16

Gemeinschaftsschule

0,19

Gymnasium

0,11

Spezialklassen

0,29

Kolleg

0,12

Förderzentren (je nach Förderschwerpunkt)



geistige Entwicklung, Sehen oder körperliche und
motorische Entwicklung

0,30

Hören

0,25

emotionale und soziale Entwicklung, Sprache oder Lernen

0,21

Integrierte Gesamtschule

0,12

Kooperative Gesamtschule

0,12

Berufsvorbereitungsjahr

0,16

Berufliches Gymnasium

0,11

Berufsschule

0,165

Berufsfachschule, Höhere Berufsfachschule, Fachoberschule,
Fachschule

0,12

berufsbildende Schulteile/Klassen für Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf

0,21



Die Zuordnung der Schüler zu den entsprechenden Faktoren richtet sich ausschließlich nach der Schulart der jeweiligen Schule.



Bei Förderzentren richtet sich die Zuordnung der Schüler zu den entsprechenden Faktoren nach dem jeweiligen Förderschwerpunkt des Schülers.



Bei berufsbildenden Schulen richtet sich die Zuordnung zu den Faktoren nach der jeweiligen Schulform des Schülers. Hierbei werden Teilzeitschüler an berufsbildenden Schulen mit dem Faktor 0,4 berücksichtigt (an Fachschulen und HBFS mit dem Faktor 0,5).



Für die Koordinierung und die Weiterentwicklung des Gemeinsamen Unterrichts von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden dem regional zuständigen Förderzentrum zusätzliche Wochenstunden zugewiesen. Die Anzahl der Wochenstunden wird aus der Schülerzahl im Gemeinsamen Unterricht, welche von den Grundschulen, Regelschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und Gesamtschulen unter Punkt 4.2.1.1 erfasst wurden, ermittelt. Hierbei wird dem regional zuständigen Förderzentrum der Differenzbetrag aus der Anwendung des jeweiligen Faktors der Grundschulen, Regelschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien oder Gesamtschulen und des dem sonderpädagogischen Förderbedarf des Schülers entsprechenden Faktors des Förderzentrums als zusätzliche Zuweisung über das Schulamt zugewiesen. Davon werden jedem Förderzentrum jeweils 2 LWS zweckgebunden für die Beratung zum Gemeinsamen Unterricht zugewiesen.



Als Mindestwert steht einer Schule eine Schulpauschale von 12 LWS zu.



Im Rahmen dieser Schulpauschale sollen folgende Aufgabenbereiche abgesichert werden:



a)
LWS für Schulleitungsaufgaben (vgl. Punkt 4.4.1);


b)
LWS für Oberstufenleiter an allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen sowie Abteilungsleiter an berufsbildenden Schulen;


c)
LWS für Klassenlehrertätigkeit;


d)
LWS für Beratungslehrer (vgl. Punkt 4.4.2);


e)
LWS für Arbeitsgemeinschaften;


f)
LWS für Sportförderunterricht;


g)
LWS für besondere schulische Belastungen.


Die Schulen entscheiden in eigener Zuständigkeit, für welche Aufgaben die vom Schulamt zugewiesenen LWS für die Zwecke dieser Pauschale genutzt werden. In jedem Fall sind jedoch die LWS für Schulleitungsaufgaben aus dieser Pauschale angemessen zu berücksichtigen (vgl. dazu die Richtwerte unter 4.4.1).



Zur Unterstützung von Schulen mit atypischen pädagogischen Herausforderungen (z.B. hohe Konzentration nachteiliger sozioökonomischer Bedingungen, sehr hohe Inklusionsrate) stehen ab dem Schuljahr 2014/2015 landesweit bis zu 250 LWS zur Verfügung. Die Stunden werden den Schulämtern bedarfsorientiert für die individuelle Vergabe zugewiesen.



Zusätzlich zu dem oben aufgeführten Rahmen werden allgemein bildenden Schulen LWS für den klassenstufenübergreifenden Unterricht gewährt (vgl. Punkt 4.5.1).



Sollte darüber hinaus in einzelnen Fällen Bedarf bestehen, kann das jeweilige Schulamt auf Antrag der Schule entsprechende LWS zuweisen.



Die Aufgabe des Schulamtes, im Bedarfsfall zwischen den Schulen Ausgleich zu schaffen, bleibt unberührt.



4.4.1


Für Schulleitungsaufgaben können in der Regel die Hälfte der LWS, jedoch mindestens 11 LWS, der Schulpauschale verwendet werden.



4.4.2



Ein Beratungslehrer kann für diese Tätigkeit bis zu 5 LWS erhalten, jedoch mindestens 1 LWS.



4.5



4.5.1


Der Schuleingangsphase an Grund- und Gemeinschaftsschulen werden LWS für Klassen, die klassenstufenübergreifend gebildet werden, zugewiesen. Hierbei gilt ein Richtwert von 0,2 je Schüler.



Folgende Kriterien müssen hierbei erfüllt sein:



-
Der klassenstufenübergreifende Unterricht wird als pädagogisches Prinzip umgesetzt,


-
mindestens 80% des Unterrichts wird in klassenstufenübergreifender Organisationsform realisiert,


-
davon sind die Unterrichtsfächer Mathematik, Deutsch, Heimat- und Sachkunde mit einem hohen Anteil vertreten.


Den allgemein bildenden Schulen werden LWS für Klassen, die klassenstufenübergreifend gebildet werden, zugewiesen, wenn mindestens 80% des Unterrichts klassenstufenübergreifend erteilt wird. Hierbei gilt ein Richtwert von 0,1 je Schüler.



Diese LWS werden den Schulen zusätzlich zu der Schulpauschale, welche sich aus den oben aufgeführten Richtwerten ergibt, gewährt.



4.5.2


Den Gemeinschaftsschulen wird jeweils 1 VZB (26 LWS) für die schulische Entwicklungs- und Konzeptarbeit zur eigenverantwortlichen Verwendung für ein Jahr ab Errichtung zugewiesen. Im zweiten Jahr umfasst die Zuweisung 0,75 VZB, im dritten Jahr 0,5 VZB und ab dem vierten Jahr dauerhaft 0,25 VZB.



Zur Ausgestaltung der Kooperation zwischen der Gemeinschaftsschule und dem Gymnasium werden dem Gymnasium für vier Jahre 2 LWS aus dem Kontingent der Gemeinschaftsschule zugewiesen.



Die Ausgestaltung der Kooperation sollte spätestens in dem Schuljahr beginnen, in dem die Gemeinschaftsschule erstmals die Klassenstufe 7 führt.



4.5.3


Für die inhaltliche, organisatorische sowie konzeptionelle Arbeit und Umsetzung der den Unterricht begleitenden Projekte erhalten Gymnasien mit einem AbiBac-Zug 5 LWS.



4.6


Die Beantragung von Wochenstunden ist nach Maßgabe der unten stehenden Faktoren möglich:



-
für die Förderung von Schülern mit besonderen Lernschwierigkeiten,


-
für die Differenzierung an Regelschulen und Gemeinschaftsschulen sowie an Förderschulen mit den Bildungsgang Regelschule in den Klassenstufen 7 bis 9,


-
für den Förderunterricht von schulpflichtigen Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache,


-
zur Eingliederung von Kindern aus Kinderheimen sowie


-
für die notwendige Betreuung an Förderzentren.


Ohne Vorgabe von Richtwerten können Wochenstunden beantragt werden für:



-
Fort- und Weiterbildung sowie


-
den Unterricht an medizinischen Einrichtungen, Hausunterricht und Wiedereingliederung (Fachliche Empfehlung des für Bildung zuständigen Ministeriums zum Unterricht im Krankheitsfall).


Das Staatliche Schulamt entscheidet im Rahmen seiner Ressourcen.



4.6.1


Über die Netzwerkförderzentren werden für die Förderung von Schülern mit besonderen Lernschwierigkeiten in den allgemein bildenden Schulen (außer Förderschulen) zusätzlich LWS zur Verfügung gestellt. Bei nachgewiesenem Bedarf können Grund- und Regelschulen, Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen sowie Gymnasien für diese Aufgaben Wochenstunden durch das zuständige Netzwerkförderzentrum erhalten. Die Verteilung der zugewiesenen LWS erfolgt durch die Netzwerkförderzentren ausschließlich zur Förderung von Schülern auf der Basis eines Förderplans.



Die Förderung kann je nach Bedarf und konkreter Situation vor Ort durch entsprechend befähigte Lehrkräfte der Förderzentren oder der Grund-, Regel-, Gemeinschafts-, Gesamtschulen und Gymnasien umgesetzt werden.



Für die Förderung von Schülern mit besonderen Lernschwierigkeiten an Gymnasien und Gesamtschulen werden die benötigten LWS aus der Pauschale für die Regelschulen zugewiesen.



Es gelten folgende Richtwerte:



Schulart

LWS je Schüler im Schulamtsbereich

Grundschule, Gemeinschaftsschule (Klassenstufen 1 bis 4)

0,052

Regelschule,

Gemeinschaftsschule (Klassenstufen 5 bis 10)

0,021



4.6.2


Für die Differenzierung an Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und im Bildungsgang Regelschule an Förderzentren werden den Schulämtern je Schüler der Klassenstufen 7 bis 9 der Regelschulen und den Bildungsgang Regelschule der Förderzentren 0,168 Wochenstunden zugewiesen.



Die Verteilung der nach den Richtwerten zur Verfügung stehenden Pauschale erfolgt durch die Schulämter anhand des tatsächlich vorhandenen Bedarfs.



4.6.3


Die LWS für den Förderunterricht von Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache sind beim Schulamt zu beantragen.



Der Unterricht kann als Einzelförderung, Gruppenunterricht oder in Sprachklassen erfolgen. Letztere können auch schul- bzw. schulartübergreifend organisiert werden.



Für den Förderunterricht Deutsch als Zweitsprache in einer Einzel- oder Gruppenförderung gilt der Richtwert 1 Wochenstunde je Schüler. Für den Unterricht in Sprachklassen gilt der Richtwert von 1,3 Wochenstunden je Schüler.



Zur Unterstützung von Schulen mit anwachsenden Herausforderungen bei der Aufnahme von Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache während des Schuljahres stehen im Schuljahr 2016/2017 landesweit bis zu 250 LWS zur Verfügung. Die Stunden werden den Schulämtern proportional zum Anteil dieser Schüler zusätzlich für individuelle Vergabe zugewiesen.



4.6.4



Den Schulämtern werden LWS für den Unterricht an medizinischen Einrichtungen und Hausunterricht auf Antrag des Staatlichen Schulamtes vom TMBJS zugewiesen.



4.6.5


Den Schulämtern werden zur Eingliederung von Kindern aus Kinderheimen 26 LWS je Schulamt zugewiesen.



4.7


Das TMBJS kann für Tätigkeiten außerhalb des Unterrichts den Lehrkräften Anrechnungsstunden gewähren. Insgesamt stehen dafür 7700 LWS zur Verfügung.



Die LWS werden dem Schulamt und dem ThILLM zugewiesen. Bei der Vergabe der LWS ist die Mindestunterrichtsverpflichtung eines Lehrers im Umfang von acht Pflichtstunden (Schulleiter oder ständiger Vertreter des Schulleiters vier Pflichtstunden) - § 12 Satz 1 ThürLehrAzVO – zu beachten.



Für Maßnahmen, die vom Europäischen Sozialfonds unterstützt werden, können auf Basis der jeweils geltenden Richtlinien zusätzlich LWS verwendet werden.



4.7.1


Für die Absicherung von Aufgaben am Schulamt sind Koordinatoren und Teams zur Qualitätssicherung der sonderpädagogischen Begutachtung (TQB) zu benennen. Vor der Zuweisung der LWS an die Lehrkräfte ist der Bezirkspersonalrat anzuhören.



Folgende Richtwerte sind umzusetzen:



Koordinatoren*

LWS pro Schulamt

Koordinator für Sport

28

Koordinator für das Team zur Qualitätssicherung der sonderpädagogischen Begutachtung und Gemeinsamen Unterricht

84

Koordinator für die Beschulung von Kindern mit nichtdeutscher Herkunftssprache

28

Teams zur Qualitätssicherung der sonderpädagogischen Begutachtung (TQB)

280

Koordinator für Lehrerbildung

28

Koordinator für Beratungslehrer im Schulpsychologischen Dienst

14



Für die Erfüllung der nachfolgend benannten Aufgaben stehen je Schulamt 28 Wochenstunden zur Verfügung:



-
Pädagogengesundheit


-
Betriebliches Eingliederungsmanagement


-
Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe


*Bei Abordnungen an das Schulamt ist die Verwaltungsvorschrift nach § 117 ThürBG, § 4 Abs.3 Satz 1 ThürSchAG über die Zuständigkeit für Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums für den Bereich der staatlichen Schulen, der Staatlichen Schulämter, des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien und der Staatlichen Studienseminare (ZustVV-PersSchul) § 3 Abs. 9 zu beachten.



4.7.2


Für das Unterstützungssystem werden auf der Grundlage der jeweils gültigen Fachlichen Empfehlung dem ThILLM 5110 LWS zugewiesen. Die Verteilung der LWS und die Festlegung der Zuständigkeiten erfolgen durch das ThILLM nach Abstimmung mit den Schulämtern und der Zustimmung durch das TMBJS. In den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 werden die bestehenden Unterstützungsstrukturen in das in der jeweils gültigen Fachlichen Empfehlung beschriebene System überführt. Wesentliches Ziel ist es dabei, die effektive, effiziente und zugleich auch direktere Anbindung an Schulentwicklungs- und Implementationsprozesse in der erreichten Qualität zu sichern und fortzuführen. Das ThILLM unterstützt die Schulämter bei der Organisation der regionalen Wettbewerbe und stellt die dafür notwendigen LWS zur Verfügung.





5.



5.1


Zur organisatorischen Unterstützung der Klassenlehrertätigkeit kann an der Schule ein fester Rahmen für die Arbeit des Klassenlehrers mit Schülern seiner Klasse vereinbart werden. Dafür können ein regelmäßiger Zeitraum und ein fester Ort festgelegt werden. In diesem Rahmen können durch den Klassenlehrer Veranstaltungen angesetzt werden, die Schüler sind bei der Planung zu beteiligen. Die Veranstaltungen sind Schulveranstaltungen, die Teilnahme ist für die betreffenden Schüler verpflichtend.



Dem Klassenlehrer wird damit ein zusätzlicher Rahmen für die Arbeit mit seiner Klasse eröffnet. Der Klassenlehrer soll von anderen unteilbaren Lehreraufgaben vorrangig entlastet werden. Darüber hinaus können unter Beachtung pädagogischer Gesichtspunkte Klassenlehrern LWS für Klassenlehrertätigkeiten aus der Schulpauschale (vgl. Ziffer 4.4 dieser Verwaltungsvorschrift) gewährt werden.



5.2



5.2.1


Der Grundschulhort ist Teil der Grundschule. Analoges gilt für die Klassenstufen 1 bis 4 der Gemeinschaftsschule.



An einer Grund- und Gemeinschaftsschule kann eine Hortbetreuung angeboten werden, wenn für mindestens 15 Kinder die Anmeldung für einen Hortplatz vorliegt.



Über Ausnahmen entscheidet das Schulamt im Einvernehmen mit dem jeweiligen Schulträger.



Die Öffnungszeiten liegen in der Regel zwischen 6.00 Uhr und 17.00 Uhr (vgl. § 49 ThürSchulO) und werden in Abstimmung mit der Schulkonferenz im Rahmen der personellen Möglichkeiten festgelegt.



Im Rahmen der Hortbetreuung ist eine Erzieher-Kinder-Relation von 15 bis 20 Kindern je Erzieher anzustreben.



Die Grund- und Gemeinschaftsschule sichert für jeden Schüler eine Betreuung für den Zeitraum zwischen dem regelmäßigen Beginn und Ende seines Unterrichts. Dieser Zeitraum wird durch Lehrer und Erzieher gemeinsam ausgestaltet. Die Festlegungen der Schule zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch die Lehrer gemäß § 29 Abs. 2 und § 48 ThürSchulO sowie § 8 der Allgemeinen Dienstordnung für Lehrer, Erzieher und Sonderpädagogische Fachkräfte an Schulen in Thüringen, in der jeweils geltenden Fassung, bleiben unberührt.



Über die Hortbetreuung während der Ferien entscheidet das Schulamt in Abstimmung mit den Schulen.



5.2.2


Die Aufnahme der Kinder in den Grund- und Gemeinschaftsschulhort für die Zeit vor der ersten und nach der letzten Unterrichtsstunde wird von den Eltern bei der zuständigen Grund- und Gemeinschaftsschule bis zum 31. Mai des Jahres für das darauf folgende Schuljahr schriftlich beantragt. Dabei sind die gewünschten Betreuungszeiten anzugeben.



Die Eltern erhalten bis zur dritten Schulwoche die schriftliche Bestätigung der Betreuungszeiten durch die Grund- und Gemeinschaftsschule.



Über die tägliche Anwesenheit der Kinder ist durch die Horterzieher ein Nachweis zu führen.



5.2.3


Für die Koordination der Horte der Grund- und Gemeinschaftsschulen werden jedem Schulamt zweimal 0,5 VZB zur Verfügung gestellt.



Die jeweilige Schulkonferenz entscheidet in Abstimmung mit dem Schulamt und im Benehmen mit dem Schulträger über die Organisationsform des Grund- und Gemeinschaftsschulhortes an der Schule.



5.2.4


Der Schulleiter der Grund- und Gemeinschaftsschule ist auch verantwortlich für die Arbeit im Grund- und Gemeinschaftsschulhort der Schule.



Zur Unterstützung des Schulleiters wird ein Erzieher als Hortkoordinator eingesetzt.



Der Hortkoordinator ist im Rahmen der Gesamtverantwortung des Schulleiters für die pädagogische, inhaltliche und organisatorische Gestaltung der Arbeit im Grund- und Gemeinschaftsschulhort verantwortlich und gegenüber den Erziehern weisungsbefugt.



5.3



5.3.1


Nach § 46 Absatz 1 ThürSchulG sind Religionsunterricht und Ethikunterricht in den staatlichen Schulen ordentliche Lehrfächer. Ausgenommen sind aufgrund Rechtsverordnung die Fachschulen und Berufsfachschulen (Thüringer Fachschulordnung, ThürSchulO für die Höhere Berufsfachschule – zweijährige Bildungsgänge sowie bundesrechtliche Prüfungsordnungen).



Religionsunterricht und Ethikunterricht werden in der Regel zur selben Unterrichtszeit erteilt.



Zur Information der Erziehungsberechtigten und der religionsmündigen Schüler geht der Einführung eine gemeinsame Vorstellung der Fächer Religionslehre und Ethik an der jeweiligen Schule voraus. Die jeweiligen Beauftragten der Kirchen und Religionsgemeinschaften sind rechtzeitig vorher über den vorgesehenen Termin zu informieren.



Die einzelnen Fächer des Religionsunterrichts und Ethikunterrichts werden grundsätzlich im Klassenverband erteilt. Die Klassenbildung im Religionsunterricht und im Ethikunterricht wird jeweils getrennt durchgeführt.



Der Umfang der Erteilung von Religionsunterricht und Ethikunterricht bestimmt sich nach der für die jeweilige Schulart geltenden Stundentafel. Wegen der schwierigen personellen Situation bleiben Ausnahmen von der Sollstundenzahl der Stundentafel weiterhin gestattet. Soweit der Unterricht an der einzelnen Schule erteilt wird, ist das im jeweiligen Stundenplan auszuweisen.



5.3.2



5.3.2.1


Der Religionsunterricht wird in Übereinstimmung mit Artikel 7 Abs. 3 Grundgesetz konfessionsgebunden erteilt. Für seine Gestaltung sind die amtlichen Lehrpläne, die in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der betreffenden Kirche oder Religionsgemeinschaft stehen, verbindlich.



Die Erteilung des Religionsunterrichts setzt die entsprechende Bevollmächtigung des Lehrers durch die jeweilige Kirche oder Religionsgemeinschaft voraus. Diese Bevollmächtigung ist von Amts wegen durch das Schulamt zu prüfen und urkundlich nachzuweisen. Es gilt das Rundschreiben an die Schulämter vom 30. November 2000, Gz.: Z/Z7/03420-0.



Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts können sich die betreffenden Kirchen oder Religionsgemeinschaften durch Einsichtnahme vergewissern, dass der Inhalt und die Gestaltung des Religionsunterrichts ihren Grundsätzen entsprechen (vgl. Staatliche Aufsicht über den Religionsunterricht und Einsichtnahme durch die Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verwaltungsvorschrift des Thüringer Kultusministeriums vom 19. Juni 1997, Gz.: Z7/54001, GABl. S. 302).



Nach § 46 Absatz 2 Satz 1 ThürSchulG ist der Religionsunterricht Pflichtfach für alle Schüler, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft angehören, für welche Religionsunterricht an Thüringer Schulen eingerichtet ist, wie dies für die Evangelischen Landeskirchen, die Katholische Kirche und die Jüdische Landesgemeinde Thüringen zutrifft. Über die Teilnahme entscheiden die Erziehungsberechtigten oder die Schüler selbst, sofern sie das 14. Lebensjahr vollendet haben. Maßgeblich für die Bestimmung der Konfessionszugehörigkeit der Schüler sind die Angaben der Erziehungsberechtigten oder der religionsmündigen Schüler hierzu. Die Angaben sind durch die Schulleitung bei Aufnahme des Schülers in die Schule von den Eltern oder dem Schüler, der das 14. Lebensjahr vollendet hat, zu erfragen und langschriftlich in den Schülerbogen einzutragen. Änderungen der Angaben, die zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, sind ebenfalls im Schülerbogen zu vermerken. Auf das Merkblatt zum Religionsunterricht wird im Übrigen hingewiesen (Rundschreiben an die Schulämter vom 8. Mai 2002 (Gz.: Z7/54001-3).



Die Erziehungsberechtigten und die religionsmündigen Schüler sind über die Möglichkeit der Abmeldung von der Teilnahme am Religionsunterricht zu informieren. Das Recht der Abmeldung vom Religionsunterricht muss aus Gründen der Bekenntnis- und Glaubensfreiheit gewährleistet sein. Aus verwaltungstechnischen Gründen sollte die Abmeldung möglichst nur zum Beginn eines Schulhalbjahres erfolgen. Sie ist schriftlich zu erklären.



Es ist darüber zu informieren, dass auf Wunsch der Erziehungsberechtigten oder der religionsmündigen Schüler diejenigen Schüler, welche keiner Kirche oder Religionsgemeinschaft angehören, am Religionsunterricht teilnehmen können, wenn die Zustimmung der betreffenden Kirche oder Religionsgemeinschaft vorliegt; dies gilt entsprechend für Schüler, für deren Religionsgemeinschaft Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach in Thüringen nicht eingerichtet ist, wie dies zur Zeit für andere Religionsgemeinschaften als die Evangelischen Landeskirchen, die Katholische Kirche und die Jüdische Landesgemeinde Thüringen zutrifft. Falls konfessionseigener Religionsunterricht – auch in klassen-, klassenstufen-, schul- oder schulartübergreifender Form gemäß den Regelungen in Punkt 5 - aus zwingenden Gründen an der Schule nicht erteilt werden kann, haben die in Thüringen wirkenden Evangelischen Landeskirchen und die Katholische Kirche ihre Zustimmung dazu erklärt, dass die Mitglieder der jeweils anderen Konfession am konfessionsfremden Religionsunterricht teilnehmen dürfen. Ebenso liegt das Einverständnis der genannten Kirchen vor, dass ein konfessionsloser Schüler am Religionsunterricht teilnehmen kann. Die Teilnahme eines konfessionszugehörigen Schülers am Religionsunterricht einer anderen Konfession, für dessen Konfession an der Schule Religionsunterricht erteilt wird, setzen die Abmeldung vom eigenen Religionsunterricht sowie die Zustimmung des Religionslehrers der aufnehmenden Religionsgemeinschaft zu seiner Teilnahme voraus. Das Vorliegen der Voraussetzungen ist im Einzelfall durch den Schulleiter festzustellen.



Seinem Charakter als ordentliches Lehrfach entsprechend findet der Religionsunterricht im Schulgebäude statt. Eine Durchführung des Religionsunterrichts in außerschulischen, zum Beispiel kirchlichen Räumen, ist jedoch in Abstimmung zwischen dem Schulamt und den Kirchen oder Religionsgemeinschaften in besonderen Fällen möglich. Die die Entscheidung des Schulamtes tragenden Gründe sind aktenkundig zu machen. Die staatliche Schulaufsicht, insbesondere was die Einsichtnahme in den Unterricht, die Anwendung der amtlichen Lehrpläne und die Überprüfung der Räumlichkeiten betrifft, muss jedoch gewährleistet sein. Auch dieser Unterricht ist im Stundenplan auszuweisen.



Das Recht der Kirchen oder Religionsgemeinschaften, eigenen innerkirchlichen Glaubensunterricht, wie zum Beispiel Christenlehre, Konfirmandenunterricht, Sakramentenunterricht oder jüdischen Gemeindeunterricht, zu erteilen, bleibt unberührt.



5.3.2.2


Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen.



In der gymnasialen Oberstufe soll Religionsunterricht ausschließlich durch an einer Hochschule ausgebildete Lehrkräfte erteilt werden.



Aus seinem rechtlichen Status als ordentliches Lehrfach folgt, dass der staatliche Religionsunterricht grundsätzlich durch staatliche Lehrer zu erteilen ist. Insofern, als ein durch im Landesdienst stehende Lehrer nicht deckbarer Bedarf an Religionsunterricht in den Schulen durch das Schulamt als bestehend festgestellt wird, sind nach Maßgabe der Vereinbarungen über die Gestellung kirchlicher Mitarbeiter für den katholischen oder evangelischen Religionsunterricht an öffentlichen Schulen vom 10. und 30. Juni 1994 (GABl. S. 206 und S. 326), zuletzt geändert durch Änderungsverträge vom 8. April 2002 (GABl. S. 220) und vom 11. Juni 2004 (ABl. S. 248), geeignete kirchliche Bedienstete als Lehrkräfte für den staatlichen Religionsunterricht einzusetzen. Die nach diesen Vereinbarungen den zuständigen Schulaufsichtsbehörden obliegenden Aufgaben werden durch die Schulämter wahrgenommen.



Dabei ist unter Beachtung des Rundschreibens vom 30. April 2002, Gz.: Z7/54001-0 im Übrigen wie folgt zu verfahren:



Die kirchlichen Bediensteten erhalten den Vordruck „Persönliche Angaben“ durch das für sie zuständige Bistum oder die örtlich zuständigen Schulbeauftragten der jeweils zuständigen Landeskirche.



Die Schulämter erhalten den Vordruck „Persönliche Angaben“ nach dessen Ausfüllung von dem jeweiligen Bistum oder den Schulbeauftragten der jeweiligen Landeskirche.



Die Schulämter stellen nach Prüfung den Unterrichtsauftrag aus und übersenden das Original dem kirchlichen Bediensteten sowie je einen Abdruck



a)
dem betreffenden Bistum oder der betreffenden Landeskirche über den örtlich zuständigen Schulbeauftragten sowie


b)
dem TMBJS zu.


Für die Abrechnung der Gestellungsgelder wird auf die Anordnung in den Rundschreiben vom 29. September 1998 und 2. November 1998 (Gz.: Z7/54001-3) verwiesen.



Für das Fach Jüdische Religionslehre gelten die Bestimmungen des Honorarvertrages vom 15. Oktober 2003.



5.3.3


Der Ethikunterricht ist Pflichtfach für alle Schüler, die



-
keiner Kirche oder Religionsgemeinschaft angehören und auch nicht entsprechend den Bestimmungen unter Punkt 5.3.2.1. Absatz 6 am Religionsunterricht teilnehmen,


-
einem Bekenntnis angehörig und von der Teilnahme am eingerichteten Religionsunterricht ihres Bekenntnisses abgemeldet sind, gleichgültig, ob der Religionsunterricht tatsächlich erteilt wird, und die nicht entsprechend den Bestimmungen unter Punkt 5.3.2.1 Absatz 6 am Religionsunterricht teilnehmen,


-
einem Bekenntnis angehörig sind, für deren Kirche oder Religionsgemeinschaft in Thüringen aber kein entsprechender Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach eingerichtet ist und die nicht entsprechend den Bestimmungen unter Punkt 5.3.2.1. Absatz 6 am Religionsunterricht teilnehmen.


Schüler, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft angehören, für die entsprechender schulischer Religionsunterricht in Thüringen zwar eingerichtet ist, der aber an der einzelnen Schule mangels Lehrpersonals nicht erteilt werden kann, sind nicht verpflichtet, am Ethikunterricht teilzunehmen.



Der Ethikunterricht ist weltanschaulich neutral. Er darf daher nicht als Verkündigung von Glaubenswahrheiten und Weltanschauungen bestimmter Gemeinschaften ausgestaltet werden.



Der Ethikunterricht dient dem kritischen Verständnis von gesellschaftlich wirksamen Wertvorstellungen und Normen als Grundlage verantwortlichen Urteilens und Handelns (§ 46 Absatz 4 Satz 2 ThürSchulG). Sein Inhalt orientiert sich an den sittlichen Grundsätzen, wie sie im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland niedergelegt sind (§ 46 Absatz 4 Satz 3 ThürSchulG). Im Übrigen berücksichtigt er die Pluralität der Bekenntnisse und Weltanschauungen (§ 46 Absatz 4 Satz 4 ThürSchulG).



Die Erteilung des Ethikunterrichts hängt davon ab, dass entsprechend ausgebildete Lehrkräfte vorhanden sind (Mindestvoraussetzung: Unterrichtserlaubnis). Ist dies der Fall, so sind die Kirchen oder Religionsgemeinschaften rechtzeitig davon zu unterrichten, so dass gegebenenfalls mit ihrer Hilfe zur Sicherstellung des Religionsunterrichts Regelungen getroffen werden können.



Wird an einer Schule Religionsunterricht erteilt, kann in den betreffenden Klassenstufen vom Erfordernis der Unterrichtserlaubnis im Fach Ethik abgesehen werden, wenn mit Genehmigung des Schulamtes ein geeigneter Lehrer mit der Durchführung des Unterrichts in der entsprechenden Klassenstufe beauftragt werden kann.





6.



Die Personenbezeichnungen in dieser Verwaltungsvorschrift gelten für beide Geschlechter.



Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2017 außer Kraft.



Erfurt, den 22. April 2016





Gabi Ohler
Staatssekretärin



Anlagen



 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVTH-223240-TMBJS-20160422-SF&psml=bsthueprod.psml&max=true