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Vorschrift
Normgeber:Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Aktenzeichen:34-9041/8-2-27397/2017
Erlassdatum:10.08.2017
Fassung vom:10.08.2017
Gültig ab:05.09.2017
Gültig bis:31.08.2022
Quelle:juris Logo
Gliederungs-Nr:2194-2
Norm:ThürVwKostOGA
Fundstelle:ThürStAnz 2017, 1213
Anwendungserlass zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse (Anwendungserlass zur ThürVwKostOGA)

2194



Anwendungserlass

zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse

(Anwendungserlass zur ThürVwKostOGA)



Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 10.08.2017, 34-9041/8-2-27397/2017





Fundstelle: ThürStAnz 36/2017, S. 1213





Die nachfolgenden Regelungen dienen der einheitlichen Anwendung und Auslegung der Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse vom 7. Februar 2011 (GVBl. S. 14), geändert durch Verordnung vom 12. Januar 2017 (GVBl. S. 26).





I


I.1


(1)
Mit den Gebühren nach Gebührennummer 1 sind auch die Entschädigungen und der Fahrtkostenersatz für die ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses nach § 19 Abs. 1 der Thüringer Gutachterausschussverordnung, die Kosten für die Ausfertigung des Gutachtens für den Antragsteller und die Abschriften für den bzw. die Eigentümer einschließlich Versand, die Reisekosten, die Beförderung der Messgeräte und die Benutzung des eingesetzten Kraftwagens abgegolten. Auszüge aus dem Liegenschaftskataster, aus topographischen Karten mit Hinweis auf die Lage des Bewertungsobjekts und aus dem Bodenrichtwertinformationssystem (BORIS-TH) sowie herangezogene Daten aus der Kaufpreissammlung und Fotos sind Bestandteile des Gutachtens und nicht gesondert abzurechnen.


(2)
Grundstück im Sinne der Gebührennummer 1 ist in der Regel die einem Eigentümer gehörende, räumlich zusammenhängende Grundfläche, die wirtschaftlich eine Einheit bildet.


(3)
Ist bei der Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstückteils aus Gründen der Wertermittlungssystematik auch das Reststück einzubeziehen (z. B. Differenzwert- oder Verschiebemethode), ist die Summe aus dem Verkehrswert des Grundstückteils und des Reststücks der Gebührenrechnung zugrunde zu legen (Verkehrswert im Sinne der Gebührenstaffel der Anlage 2).


(4)
Bei Wertermittlungsobjekten mit Bruchteilseigentum ist der Gesamtwert des Grundstücks der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(5)
Für Gutachten über Erbbaurechte, über Grundstücke, die mit einem Erbbaurecht belastet sind (Erbbaugrundstücke) sowie über Wohnungs- und Teileigentum sind die Gebühren nach der Gebührennummer 1.1 bzw. 1.2 zu erheben.


(6)
Bei der Festsetzung der Gebühr ist grundsätzlich der Wert zum Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens maßgebend. Ist dieser nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand (beispielweise einer zusätzlichen Wertermittlung für die Gebührenrechnung) zu bestimmen, so ist der für einen anderen Zeitpunkt ermittelte Wert mit dem Verbraucherpreisindex (Gesamtindex) des Statistischen Bundesamtes auf den Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens umzurechnen. Eine Umrechnung ist nicht erforderlich, wenn der Wertermittlungsstichtag weniger als zwei Jahre zurück liegt.


(7)
Der der Gebührenrechnung zugrunde zulegende Wert ist vorab auf volle 1 000 € abzurunden.


I.2


(1)
Verkehrswert im Sinne der Gebührenstaffel der Anlage 2 ist der Wert des unbelasteten Wertermittlungsobjektes (d. h. ohne Berücksichtigung von Belastungen und Beschränkungen).


(2)
Sind bei einem Gutachten mit dem Bewertungsobjekt zusammenhängende Rechte (sowohl belastende als auch begünstigende) einzubeziehen, so ist regelmäßig das Vorliegen einer Erschwernis i. S. d. Gebührennummer 1.9 zu prüfen und ggf. bei der Festsetzung der Gebühr zu berücksichtigen.


(3)
Sind in einem Gutachten Liquidationsobjekte zu bewerten, so ist bei der Festsetzung der Gebühr nach Gebührennummer 1.2 wie folgt zu verfahren:


a.
Bei rechtlich zulässiger Liquidation (Regelfall, d. h. einem Abriss der baulichen Anlagen steht rechtlich nichts entgegen), ist der Gebührenrechnung die Summe aus Bodenwert und Freilegungskosten zugrunde zu legen.


b.
Bei rechtlich unzulässiger Liquidation (bspw. Denkmalschutz, d. h. das Gebäude muss aufgrund von Rechtsvorschriften erhalten werden) ist der Gebührenrechnung der ermittelte Verkehrswert zugrunde zu legen, mindestens jedoch der unbeeinflusste Bodenwert. Ein Zuschlag nach Gebührennummer 1.9 ist zu prüfen.


(4)
Sind in einem Gutachten zusätzlich zum Verkehrswert des Bewertungsobjekts auch Werte von Teilflächen, Gebäuden, Gebäudeteilen oder von ideellen Anteilen des Grundstücks zu ermitteln, ist die Summe der ermittelten Werte der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(5)
Sind in einem Gutachten für ein und dasselbe Bewertungsobjekt mehrere Verkehrswerte (zum Beispiel für mehrere Stichtage) zu ermitteln, so ist die Summe aus dem höchsten Wert und der Hälfte der jeweils zusätzlich ermittelten Werte der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(6)
Bezieht sich ein vom Antragsteller beantragtes Gutachten nach Gebührennummer 1.1 auf verschiedene Bewertungsobjekte in etwa gleicher räumlicher Lage mit weitgehend übereinstimmenden wertbeeinflussenden Merkmalen, ist die Summe der Verkehrswerte der Bewertungsobjekte der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


I.3


(1)
Die Gebührennummer 1.3 kommt nur dann zur Anwendung, wenn das Gutachten ausschließlich die Bewertung von Rechten zum Gegenstand hat. Je nach Gutachtenzweck ist zwischen dem Verkehrswert des Rechtes und dem Werteinfluss (Belastung bzw. Begünstigung) durch das Recht zu differenzieren.


(2)
Ist der Verkehrswert eines Rechtes zu ermitteln, so ist der Verkehrswert des Rechtes der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(3)
Ist der Werteinfluss durch ein Recht zu ermitteln, so ist der Betrag des Werteinflusses der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(4)
Sind in einem Gutachten mehrere Rechte zu bewerten, die ein und dasselbe Grundstück betreffen, so ist die Summe der Werte nach Absatz 2 bzw. 3 der Gebührenrechnung zugrunde zu legen.


(5)
Soweit es bei Wertermittlungen im Zusammenhang mit Rechten erforderlich ist, den Wert des betroffenen Grundstücks zu ermitteln, ist hierfür ein Zuschlag nach Gebührennummer 1.9 zu erheben. Der Zuschlag orientiert sich an dem zeitlichen Mehraufwand und beträgt mindestens 20 v. H.


I.4


(1)
Zur angemessenen Berücksichtigung des Wertes der öffentlichen Leistung für den Antragsteller ist als Rechengröße ein pauschaler Ertragswert (Pauschalwert) zu ermitteln. Der Pauschalwert ergibt sich aus dem Achtfachen des Jahresrohertrages (Jahresmiete bzw. jährliche Pacht). Er ist auf volle 1 000 € abzurunden. Die Gebühr berechnet sich anschließend unter Heranziehung der Gebührenstaffel der Anlage 2 wie folgt:


Gebühr in Euro = (Grundbetrag - 300 €) + Anteil vom Verkehrswert x Pauschalwert


(2)
Übersteigt der Zeitaufwand für die Gutachtenerstellung erheblich die Gebühr nach Absatz 1 so ist dies angemessen zu berücksichtigen. Liegen besondere Erschwernisse vor, so ist Gebührennummer 1.9 sinngemäß anzuwenden.


(3)
Mehrere Bewertungsgegenstände, die einem Eigentümer gehören und wirtschaftlich eine Einheit bilden, werden gebührenrechtlich als ein Bewertungsgegenstand behandelt. Der Gebührenrechnung nach Absatz 1 ist dabei die Summe der jeweiligen Pauschalwerte zugrunde zu legen.


I.5


(1)
Besondere Erschwernisse nach Gebührennummer 1.9 können insbesondere


a)
örtlicher Art (beispielweise Bauzustand oder erschwerte Zugänglichkeit),


b)
technischer Art (beispielweise fehlende Unterlagen) oder


c)
fachlicher Art (beispielsweise besondere Wertermittlungsproblematik, Bewertung von Rechten, fehlende Ausgangsdaten wie besondere Bodenrichtwerte)


sein.


(2)
Der Zuschlag ist zu erheben, wenn durch besondere Erschwernisse nach Absatz 1 erheblich über den üblichen Rahmen hinausgehende Mehrarbeiten angefallen sind (erheblicher Mehraufwand). Dies ist sachverständig zu beurteilen.


(3)
Der Zuschlag bemisst sich grundsätzlich nach dem zeitlichen Mehraufwand unter Anwendung der Gebührennummer 5.


(4)
Ist der zeitliche Mehraufwand nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu ermitteln, kann für jede besondere Erschwernis ein Zuschlag in Höhe von 5 bis 10 v. H. angesetzt werden.


(5)
Bei Bewertungsobjekten die dem Denkmalschutz unterliegen, ist bei der Ermittlung von besonderen objektspezifischen Grundstücksmerkmalen (bspw. Schadensbeseitigungskosten) von erheblichem Mehraufwand auszugehen. In diesen Fällen ist ein Zuschlag von mindestens 30 v. H. anzusetzen. Übersteigen die ermittelten besonderen objektspezifischen Grundstücksmerkmale einen Betrag von 1 000 000 €, so ist ein Zuschlag in Höhe von 50 v. H. anzusetzen.


(6)
Der Zuschlag ist zu der nach den Maßgaben der Abschnitte I.1 bis I.5 ermittelten Gebühr zu erheben.


I.6


(1)
Der Abschlag ist vorzunehmen, wenn im Vergleich zum üblichen Rahmen erheblich geringere Aufwendungen vorliegen (erheblicher Minderaufwand). Dies ist sachverständig zu beurteilen.


(2)
Der Abschlag bemisst sich grundsätzlich nach dem eingesparten Zeitaufwand unter Anwendung der Gebührennummer 5.


(3)
Ist der eingesparte Zeitaufwand nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu ermitteln, kann für jede Erleichterung ein Abschlag in Höhe von 5 bis 10 v. H. angesetzt werden.


(4)
Im Fall der Gebührennummer 1.11 kann regelmäßig ein Abschlag von 20 v. H. angesetzt, werden soweit keine größere Zeitersparnis offensichtlich ist.


(5)
Der Abschlag ist von der nach den Maßgaben der Abschnitte I.1 bis I.5 ermittelten Gebühr vorzunehmen.


I.7


(1)
Mehrausfertigungen sind wie Erstausfertigungen Originale des Gutachtens. Mehrausfertigungen kann nur der Antragsteller des Gutachtens beantragen.


(2)
Ein unmittelbarer Zusammenhang mit der Erstausfertigung ist regelmäßig anzunehmen, wenn die Beantragung innerhalb eines Jahres nach Übersendung der Erstausfertigung beantragt wird.


(3)
Abschriften sind Kopien des Gutachtens. Die kostenrechtliche Behandlung richtet sich nach der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung.




II


II.1


(1)
Auskünfte aus der Kaufpreissammlung werden regelmäßig für die Anwendung des Vergleichswertverfahrens bzw. zum Preisvergleich erteilt (Standardauskunft).


(2)
Mit der Gebühr ist der regelmäßige Aufwand für die Standardauskunft einschließlich Beratung und Übermittlung der Auskunft abgegolten.


(3)
Werden Auskünfte erteilt, die über eine Standardauskunft hinausgehen, so ist zusätzlich der Mehraufwand nach Gebührennummer 5 anzusetzen.


(4)
Eine Gebühr nach den Gebührennummern 2.1, 2.2.1 und 2.2.2 ist nur zu erheben, wenn Kauffälle mitgeteilt werden können. Unberührt bleibt Gebührennummer 2.2.3.


II.2


(1)
Die Gebühr für Auswertungen aus der Kaufpreissammlung bemisst sich zuerst nach dem Zeitaufwand (Kostendeckung). Hierfür sind die Gebührensätze nach Gebührennummer 5 heranzuziehen.


(2)
Bei einer Weiterverwendung der Auswertungsergebnisse ist die Bedeutung der Amtshandlung für den Antragsteller angemessen zu berücksichtigen. Dies erfolgt regelmäßig dadurch, dass die Gebühr nach Absatz 1 um 10 v. H. bei einer Verwendung in Gutachten und um mindestens 20 v. H. bei einer Veröffentlichung der Auswertungsergebnisse erhöht wird.


II.3


(1)
Nichtkommerzielle wissenschaftliche Zwecke nach Gebührennummer 2.4 liegen insbesondere dann vor, wenn es sich um Beispiele für die Lehre, studienbegleitende (Beleg-, Bachelor-, Master- und Diplomarbeiten) oder sonstige Forschungsarbeiten (Promotionen, Habilitationen, Forschungsprojekte) handelt, die nicht unmittelbar gegen Entgelt veröffentlich oder weitergegeben werden.


(2)
Bei der Antragstellung durch Studierende für eine nicht grundstücksbezogene Auskunft bzw. Auswertung ist es regelmäßig ausreichend, dass eine Bestätigung der Hochschule über den Zweck und die Verwendung der Daten vorliegt.


(3)
Ergebnisse der Forschungsarbeiten nach Absatz 1 haben einen unmittelbaren Nutzen für die amtliche Wertermittlung in Thüringen, wenn beispielsweise die wissenschaftlichen Fragestellungen seitens eines Gutachterausschusses oder der Zentralen Geschäftsstelle vorgegeben werden, die Ergebnisse für die Arbeit der Geschäftsstellen von Bedeutung sind oder in Veröffentlichungen zum Immobilienmarkt übernommen werden sollen. In diesen Fällen kann von Gegenseitigkeit ausgegangen und von der Erhebung einer Gebühr abgesehen werden.


(4)
Staatliche Hochschulen im Freistaat Thüringen sind aufgrund § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes von der Gebühr befreit.




III


III.1


(1)
Die Gebührennummern 3.1 bis 3.3 gelten auch für Bodenrichtwerte zurückliegender Stichtage.


(2)
Die Abgabe von Kopien vorhandener Bodenrichtwertkarten oder von Teilen davon stellt eine antragsbezogene Bereitstellung von Bodenrichtwerten nach Gebührennummer 3.3 dar, wenn der Antrag keine Auskunft für ein bestimmtes Grundstück bezweckt.


III.2


(1)
Eine schriftliche Bodenrichtwertauskunft kann mehrere Antragsobjekte enthalten. Ein Antragsobjekt kann durch eine Flurstücksbezeichnung (Gemarkung, Flur, Flurstücksnummer) oder eine Adresse (Gemeinde, Straße, Hausnummer) bezeichnet werden.


(2)
Werden schriftliche Bodenrichtwertauskünfte über mehrere Flurstücke erteilt, die jedoch ein Grundstück bilden, so ist nur die Gebühr nach Gebührennummer 3.1.1 anzusetzen.


(3)
Sind für ein Antragsobjekt zum gleichen Stichtag mehrere Bodenrichtwerte zutreffend, so ist die Gebühr nach Gebührennummer 3.1 nur einmal anzusetzen.


(4)
Es ist unerheblich, ob die Bodenrichtwertauskunft aus BORIS-TH erzeugt werden kann oder ob Bodenrichtwertkarten zugrunde zu legen sind.


III.3


(1)
Werden Bodenrichtwertkarten abgegeben, so sind neben dem Bereitstellungsaufwand nach Gebührennummer 5 die entstandenen Auslagen (beispielsweise für Druck oder Reproduktion) gesondert nach Gebührennummer 6 anzusetzen.


(2)
Die antragsbezogene Bereitstellung von Bodenrichtwerten (regelmäßig in digitaler Form) wird in der Regel von der Zentralen Geschäftsstelle wahrgenommen. Ihr obliegt auch die Gebührenerhebung.


III.4


(1)
Der Gesamtbodenwert (gBW) nach Gebührennummer 3.4.1 errechnet sich als Summe der Produkte der jeweiligen Flächen des Gebiets in den einzelnen Bodenrichtwertzonen (FlächeBRWZonei) und dem jeweiligen Bodenrichtwert (BRWi):


Abbildung


(2)
Die Flächen der Bodenrichtwertzonen sind vorab auf volle 100 m² abzurunden.




IV


Angefangene Viertelstunden sind als volle Viertelstunden anzusetzen. Dies ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 2 der Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse durch ergänzende Anwendung des § 2 der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung.





V


Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2022 außer Kraft. Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten nach Satz 1 tritt der Anwendungserlass zur Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Gutachterausschüsse vom 30. Mai 2011 (ThürStAnz Nr. 25/2011 S. 788) außer Kraft.





Erfurt, 10. August 2017





Birgit Keller

Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft



 


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