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Amtliche Abkürzung:ThürVwKostOSK
Fassung vom:10.08.2016
Gültig ab:09.09.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:-
Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei
(ThürVwKostOSK)
Vom 10. August 2016

Anlage

(zu § 1)

Nr.

Gegenstand

Bemessungsgrundlage

Gebühr/Auslage
in Euro

1

2

3

4

1

Öffentliche Leistungen der Staatskanzlei

 

 

1.1

Verleihung und Bestätigung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft nach Artikel 40 der Verfassung des Freistaats Thüringen und Artikel 140 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 137 Abs. 5 und 7 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919

 

 

 

Anmerkung zu 1.1:
Die Bestätigung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religionsgesellschaften oder für Weltanschauungsgemeinschaften ist gebührenfrei.

 

 

1.1.1

Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft

 

200,00
bis 4 000,00

1.1.2

Ablehnung der Bestätigung der Rechte unter 1.1 sowie Ablehnung des Antrags auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gegenüber einer Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft

75 v. H. der Gebühr nach Nr. 1.1.1

 

1.2

Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 und 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386) in der jeweils geltenden Fassung

 

30,00
bis 150,00

2

Öffentliche Leistungen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie aufgrund des Thüringer Denkmalschutzgesetzes (ThürDSchG) vom 14. April 2004 (GVBl. S. 465) in der jeweils geltenden Fassung

 

 

2.1

Leistungen nach § 24 Abs. 2 ThürDSchG

 

 

2.1.1

Bearbeitung von Anfragen (schriftliche Auskünfte, welche Recherchen in amtseigenen Magazinen oder Registern wie dem Denkmalbuch, der Inventarisation und/oder der Landesliteratur erfordern)

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

2.1.2

Bearbeitung von Reproduktionsaufträgen einschließlich der Vornahme von gesetzlich erforderlicher Anonymisierung nach § 3 Abs. 9 des Thüringer Datenschutzgesetzes (ThürDSG) in der Fassung vom 13. Januar 2012 (GVBl. S. 27) in der jeweils geltenden Fassung

 

 

2.1.2.1

Reproduktion digitaler Objekte

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

2.1.2.2

Einzeldokumente (z. B. Foto, Textdokument)

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

2.1.2.3

elektronische Akten

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

2.1.2.4

komplexe Objekte (z. B. Netzressourcen, Daten aus Fachanwendungen)

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

2.1.2.5

Reproduktionen von Originalen auf historischen Datenträgern (z. B. Glasplatten)

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

 

Anmerkung zu Nr. 2.1.2.1 bis 2.1.2.5:
Auslagen nach Nr. 2.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

2.1.3

Wiedergabe von Bildvorlagen oder Dokumenten in Publikationen oder auf elektronischen Speichermedien bei einer Auflage

 

 

2.1.3.1

bis zu 500 Exemplare

je Reproduktionseinheit

10,00

2.1.3.2

501 bis 1 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

15,00

2.1.3.3

1 001 bis 3 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

20,00

2.1.3.4

3 001 bis 5 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

32,00

2.1.3.5

5 001 bis 25 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

45,00

2.1.3.6

25 001 bis 50 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

60,00

2.1.3.7

50 001 bis 100 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

80,00

2.1.3.8

100 001 bis 150 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

120,00

2.1.3.9

150 001 bis 300 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

150,00

2.1.3.10

über 300 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

250,00

 

Anmerkung zu Nr. 2.1.3.1 bis 2.1.3.10:
Bei einer rein kommerziellen Nutzung der Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. erhoben.
Auslagen nach Nr. 2.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

2.1.4

Neuauflagen, Nachdrucke, Übersetzungen oder Lizenzausgaben werden wie neue Publikationen entsprechend Nr. 2.1.3 behandelt.

Gebühr nach Nr. 2.1.3

 

2.1.5

Betreuung von Aufnahmen für Film-, Fernseh- und Videoproduktionen

nach Zeitaufwand

mindestens
50,00

2.1.6

Wiedergabe in Fernsehsendungen, Videoproduktionen und Kinofilmen sowie Online-Mediatheken

je Reproduktionseinheit

90,00

 

Anmerkung zu Nr. 2.1.1 - 2.1.6:
Bei wissenschaftlich oder amtlich begründetem Interesse an der Leistung (insbesondere bei Fachpublikationen, Doktorarbeiten oder Tätigkeiten im Rahmen der ehrenamtlichen Denkmalpflege) werden keine Gebühren erhoben. Bei kommerzieller Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. verlangt.

 

 

 

§ 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

2.1.7

Erteilung von Steuerbescheinigungen nach § 31 ThürDSchG in Verbindung mit den §§ 7i, 10f, 10g und 11b des Einkommensteuergesetzes in der Fassung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I. S. 3366, 3862) in der jeweils geltenden Fassung

 

25,00
bis 1 000,00

2.2

Auslagen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie

 

 

 

Anmerkung zu Nr. 2.2:
Besteht in Ausnahmefällen an der Durchführung der Leistung ein amtlich begründetes Interesse (dies ist insbesondere bei herausragenden Fachpublikationen, Doktorarbeiten oder Tätigkeiten im Rahmen der ehrenamtlichen Denkmalpflege der Fall), wird von der Erhebung von Auslagen abgesehen.

 

 

2.2.1

Reproduktionen

 

 

2.2.1.1

Bildreproduktionen (Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten)

 

 

2.2.1.1.1

Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 4

je Stück

0,20

2.2.1.1.2

Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 3

je Stück

0,30

2.2.1.1.3

Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 2

je Stück

1,30

2.2.1.1.4

Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 1

je Stück

2,50

2.2.1.1.5

Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 0

je Stück

5,20

2.2.1.1.6

Farb-Elektro-/Xerokopien DIN A 4

je Stück

0,80

2.2.1.1.7

Farb-Elektro-/Xerokopien DIN A 3

je Stück

1,00

2.2.1.1.8

Xerokopien Buchkopierer

je Stück

0,30

2.2.1.1.9

Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 4

je Stück

0,25

2.2.1.1.10

Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 3

je Stück

0,30

2.2.1.1.11

Ausdrucke der Ergebnisse von Recherchen aus Katalogen (einschließlich Online-Kataloge)

je Stück

0,30

2.2.1.2

Aufnahmen auf Bildfilm (Negativherstellung)

 

 

2.2.1.2.1

24 x 36 mm (Kleinbild)

je Aufnahme

2,50

2.2.1.2.2

4,5 x 6, 6 x 6 und 6 x 9 cm (Mittelformat Rollfilm)

je Aufnahme

3,00

2.2.1.2.3

13 x 18 cm (Planfilm)

je Aufnahme

6,50

2.2.1.3

Color-Diapositive

 

 

2.2.1.3.1

24 x 36 mm (Kleinbild)

je Aufnahme

3,00

2.2.1.3.2

4,5 x 6, 6 x 6 und 6 x 9 cm (Mittelformat Rollfilm)

je Aufnahme

8,00

2.2.1.3.3

13 x 18 cm (Planfilm)

je Aufnahme

17,00

2.2.1.4

Herstellung von Digitalisaten

 

 

2.2.1.4.1

Digitalisate

je Aufnahme

1,20

2.2.1.4.2

CD/DVD

je Stück

4,50

2.2.1.4.3

andere Datenträger oder Datenübermittlung

je Stück

4,50

2.2.1.4.4

Digitalisate (tif-Format) in schwarz-weiß

je Aufnahme

1,20

2.2.1.4.5

Digitalisate (tif-Format) in Farbe

je Aufnahme

1,50

2.2.2

Ausführung reprographischer Leistungen durch Dritte

in voller Höhe

 

2.2.3

Sonderleistungen (Verpackung, Versicherung, Beförderung)

in voller Höhe

 

3

Öffentliche Archivleistungen aufgrund des Thüringer Archivgesetzes vom 23. April 1992 (GVBl. S. 139) in der jeweils geltenden Fassung und der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung vom 26. Februar 1993 (GVBl. S. 225) in der jeweils geltenden Fassung

 

 

3.1

Benutzung von Archivgut

 

 

3.1.1

Vorlage von Archivalien nach § 3 der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung in Verbindung mit § 5 der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung

 

 

3.1.1.1

pro Tag

 

10,00

3.1.1.2

pro Monat

 

55,00

3.1.1.3

pro Jahr

 

150,00

3.1.2

Bearbeitung von Anfragen (schriftliche Auskünfte, die Recherchen in Findmitteln, Archivgut und Literatur erfordern)

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

 

Anmerkung zu Nr. 3.1.1 und 3.1.2:
Die Benutzung zu wissenschaftlichen oder Unterrichtszwecken oder zu Zwecken der Erforschung der Landesund Heimatgeschichte sowie bei mündlichen und schriftlichen Auskünften zu diesen Zwecken ist gebührenfrei.

 

 

 

§ 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

3.1.3

Bearbeitung von Reproduktionsaufträgen einschließlich der Vornahme von gesetzlich erforderlicher Anonymisierung nach § 3 Abs. 9 ThürDSG

nach Zeitaufwand

mindestens
12,50

 

Anmerkung zu Nr. 3.1.3:
Auslagen nach Nr. 3.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

3.1.4

Bildgetreue Wiedergabe von Archivgut (bei gewerblicher oder freiberuflicher Nutzung)

 

 

 

Anmerkung zu Nr. 3.1.4:
Auslagen nach Nr. 3.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.

 

 

3.1.4.1

Wiedergabe in Publikationen im Druck oder auf elektronischen Speichermedien (E-Book) bei einer Auflage

 

 

3.1.4.1.1

bis 500 Exemplare

je Reproduktionseinheit

6,00

3.1.4.1.2

501 bis 1 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

11,00

3.1.4.1.3

1 001 bis 3 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

16,00

3.1.4.1.4

3 001 bis 5 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

27,00

3.1.4.1.5

5 001 bis 25 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

37,00

3.1.4.1.6

25 001 bis 50 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

48,00

3.1.4.1.7

50 001 bis 100 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

65,00

3.1.4.1.8

100 001 bis 150 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

100,00

3.1.4.1.9

150 001 bis 299 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

135,00

3.1.4.1.10

über 300 000 Exemplare

je Reproduktionseinheit

195,00

3.1.4.2

Neuauflagen, Nachdrucke, Übersetzungen oder Lizenzausgaben werden wie neue Publikationen entsprechend Nr. 3.1.4.1 behandelt.

Gebühr nach Nr. 3.1.4.1

 

3.1.4.3

Nachlass für Publikationen auf CD/DVD bei gleichzeitiger Herausgabe einer gedruckten Ausgabe

50 v. H. der Gebühren nach Nr. 3.1.4.1

 

3.1.4.4

Wiedergabe in Fernsehsendungen, Videoproduktionen und Kinofilmen sowie Online-Mediatheken

je Reproduktionseinheit

90,00

3.1.4.5

Wiedergabe auf Websites

je Reproduktionseinheit

90,00

3.1.4.6

Wiedergabe von audiovisuellen Medien

je Reproduktionseinheit

90,00
bis 500,00

3.1.4.7

Wiedergabe musikalischer oder szenischer Werke

je Aufführung

90,00
bis 500,00

 

Anmerkung zu Nr. 3.1.4.4 bis 3.1.4.7:
Bei kommerzieller Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. verlangt.

 

 

3.1.4.8

Betreuung von Aufnahmen für Film-, Fernseh- und Videoproduktionen

nach Zeitaufwand

mindestens
50,00

3.1.5

Reproduktion digitaler Objekte besondere Aufwendungen bei der Migration von Dateien, Datenbanken oder Statistiken aus dem digitalen Magazin in allgemein lesbare Formate

 

 

3.1.5.1

Einzeldokumente (z. B. Foto, Textdokument)

nach Zeitaufwand

mindestens
15,50

3.1.5.2

elektronische Akten

nach Zeitaufwand

mindestens
15,50

3.1.5.3

komplexe Objekte (z. B. Netzressourcen, Daten aus Fachanwendungen)

nach Zeitaufwand

mindestens
15,50

3.2

Auslagen des Landesarchivs
Auslagen für die Reproduktionen von Archivalien und andere öffentliche Leistungen

 

 

 

Anmerkung zu 3.2:
Besteht in Ausnahmefällen an der Durchführung der Leistung ein erhebliches, amtlich begründetes Interesse, wird auf die Erhebung von Auslagen im Einzelfall verzichtet.

 

 

3.2.1

Kopien/Ausdrucke auf Papier

 

 

3.2.1.1

Schwarz-Weiß-Kopien von Archivgut DIN A 4

je Stück

0,30

3.2.1.2

Schwarz-Weiß-Kopien von Archivgut DIN A 3

je Stück

0,55

3.2.1.3

Farbkopien von Archivgut DIN A 4

je Stück

0,80

3.2.1.4

Farbkopien von Archivgut DIN A 3

je Stück

1,00

3.2.1.5

Schwarz-Weiß-Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 4

je Stück

0,20

3.2.1.6

Schwarz-Weiß-Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 3

je Stück

0,25

3.2.1.7

Anfertigung von Schwarz-Weiß-Kopien DIN A 4 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend der technischen Möglichkeiten

je Stück

0,25

3.2.1.8

Anfertigung von Schwarz-Weiß-Kopien DIN A 3 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten

je Stück

0,30

3.2.1.9

Anfertigung von Farbkopien DIN A 4 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten

je Stück

0,50

3.2.1.10

Anfertigung von Farbkopien DIN A 3 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten

je Stück

0,80

3.2.2

Farb-Ausdrucke auf Fotopapier

 

 

3.2.2.1

DIN A 1

je Stück

16,00

3.2.2.2

DIN A 2

je Stück

8,00

3.2.2.3

DIN A 3

je Stück

6,00

3.2.2.4

DIN A 4

je Stück

4,00

3.2.3

Herstellung von Digitalisaten

 

 

3.2.3.1

Digitalisate

je Aufnahme

1,00

3.2.3.2

Abgabe bereits gespeicherter Digitalisate

je Aufnahme

0,30

3.2.3.3

Anfertigung von Digitalisaten durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten

je Aufnahme

1,00

3.2.4

Abgabe von CD/DVD

je Stück

0,60

3.2.5

elektronische Übermittlung von Reproduktionen, Verwendung von netzbasierten Transfermedien in Abhängigkeit von den technischen Möglichkeiten

je Auftrag

0,60

3.2.6

Ausführung reprographischer Leistungen durch Dritte

je Auftrag

in voller Höhe

3.2.7

Sonderleistungen (Verpackung, Versicherung, Beförderung)

je Auftrag

in voller Höhe

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=StKVwKostO+TH+Anlage&psml=bsthueprod.psml&max=true


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