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Amtliche Abkürzung:ThürSchulO
Fassung vom:10.06.2009
Gültig ab:01.08.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:223-1-1
Thüringer Schulordnung für die Grundschule,
die Regelschule, die Gemeinschaftsschule, das Gymnasium und die Gesamtschule
(Thüringer Schulordnung - ThürSchulO -)
Vom 20. Januar 1994
§ 30
Aufgaben der Lehrerkonferenz

(1) Die Lehrerkonferenz beschließt in den Angelegenheiten, die ihr durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Entscheidung zugewiesen sind, mit bindender Wirkung für den Schulleiter und die übrigen Mitglieder der Lehrerkonferenz. Die Lehrerkonferenz entscheidet über die Grundsätze der schulinternen Stundentafel im Rahmen des § 45 Abs. 3 Satz 4, über Veranstaltungen, die die gesamte Schule betreffen, über die Differenzierung im Fach Deutsch nach § 45 Abs. 2, über die Unterrichtszeit nach § 46 Abs. 1 und über Beschwerden von grundsätzlicher Bedeutung gegen allgemeine Unterrichts- und Erziehungsmaßnahmen der Schule mit Ausnahme von Aufsichtsbeschwerden gegen die Schule sowie von Dienstaufsichtsbeschwerden.

(2) In den übrigen Angelegenheiten gefaßte Beschlüsse sind Empfehlungen.

(3) Für die Ausführung der Beschlüsse der Lehrerkonferenz nach Absatz 1 Satz 1 ist der Schulleiter verantwortlich. Ist der Schulleiter der Auffassung, daß ein Beschluß der Lehrerkonferenz gegen eine Rechts- oder Verwaltungsvorschrift verstößt oder daß er für die Ausführung des Beschlusses nicht die Verantwortung übernehmen kann, so hat er den Gegenstand dieses Beschlusses in einer weiteren, innerhalb eines Monats einzuberufenden Sitzung noch einmal zur Beratung zu stellen. Handelt es sich um eine Angelegenheit, die der Lehrerkonferenz nach Absatz 1 Satz 1 zur Entscheidung zugewiesen ist, so hat der Schulleiter den Beschluß zu beanstanden, den Vollzug auszusetzen und, in dringenden Fällen ohne wiederholte Beratung, die Entscheidung des Schulamts herbeizuführen. Die Beanstandung ist schriftlich zu begründen. Bis zur Entscheidung des Schulamts darf der Beschluß nicht ausgeführt werden. Das Schulamt kann im übrigen auch entscheiden, wenn die Lehrerkonferenz oder ein zuständiger Ausschuß in einer wichtigen Angelegenheit nicht tätig wird oder schulaufsichtlichen Beanstandungen nicht Rechnung trägt.

 


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http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulO+TH+%C2%A7+30&psml=bsthueprod.psml&max=true


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