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Amtliche Abkürzung:ThürLMG
Fassung vom:15.07.2014
Gültig ab:30.07.2014
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:225-5
Thüringer Landesmediengesetz
(ThürLMG)
Vom 15. Juli 2014
§ 31
Ereignis- und Einrichtungsrundfunk

(1) Die Landesmedienanstalt kann für Sendungen, die

1.

im örtlichen Bereich einer öffentlichen Veranstaltung und im zeitlichen Zusammenhang damit veranstaltet und verbreitet werden (Ereignisrundfunk) oder

2.

für Einrichtungen angeboten werden, wenn diese für gleiche Zwecke genutzt und die Sendungen nur dort empfangen werden können und im funktionellen Zusammenhang mit den in diesen Einrichtungen zu erfüllenden Aufgaben stehen (Einrichtungsrundfunk),

ein vereinfachtes Verfahren nach § 20 Abs. 6 durchführen.

(2) Die Zulassung lokaler Rundfunkangebote nach Absatz 1 Nr. 1 wird für die Dauer des zeitlichen Zusammenhangs mit der Veranstaltung, grundsätzlich für einen Zeitraum von nicht mehr als acht Wochen, erteilt. In begründeten Ausnahmefällen kann die Zulassung für eine länger andauernde öffentliche Veranstaltung mit besonderer Bedeutung für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr erteilt werden. Für Veranstaltungen mit besonderer überregionaler Bedeutung kann die Zulassung auch über den örtlichen Bereich der öffentlichen Veranstaltung hinaus erteilt werden. In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 wird sie für längstens vier Jahre erteilt.

(3) Der Veranstalter kann mit Zustimmung der Landesmedienanstalt als Rahmenprogramme ortsüblich nicht empfangbare werbefreie Programme übernehmen, sofern dies dem Charakter des Ereignis- oder Einrichtungsrundfunks nicht widerspricht.

(4) Das Nähere zum Ereignis- und Einrichtungsrundfunk regelt die Landesmedienanstalt durch Satzung.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=MedienG+TH+%C2%A7+31&psml=bsthueprod.psml&max=true


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