Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Dokumentansicht maximierenStandardansicht wiederherstellen
Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz
Amtliche Abkürzung:ThürVwKostOMBWK
Fassung vom:10.08.2016
Gültig ab:09.09.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2013-1-8
Thüringer Verwaltungskostenordnung für
den Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
(ThürVwKostOMBWK)
Vom 23. Juni 1998

Anlage

(§ 1)

Verwaltungskostenverzeichnis

Nr.

Gebührentatbestand

Bemessungs-grundlage

Gebühr in Euro

 

1

2

3

4

 

1

Öffentliche Leistungen des Ministeriums für Bildung Wissenschaft und Kultur

 

 

 

1.1

Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen im Sinne des Artikels 37 Abs. 1 Satz 3 des Einigungsvertrags und Nachdiplomierung

 

 

 

1.1.1

Erteilung einer Gleichwertigkeitsbescheinigung über:

 

 

 

1.1.1.1

allgemein bildende Schulabschlüsse:

 

 

 

1.1.1.1.1

Hauptschulabschluss

 

18,00 bis 50,00

 

1.1.1.1.2

Realschulabschluss

 

18,00 bis 50,00

 

1.1.1.1.3

Fachhochschulreife, (allgemeine oder fachgebundene) Hochschulreife einschließlich der Ermittlung der Durchschnittsnote

 

20,00 bis 60,00

 

1.1.1.2

berufsbildende Schulabschlüsse

 

30,00 bis 75,00

 

1.1.1.3

Bildungsabschlüsse an Hochschulen, kirchlichen Einrichtungen, Fach- und Ingenieurschulen

 

 

 

1.1.1.3.1

mit Ausfertigung einer Urkunde über die Nachdiplomierung nach den §§ 109, 110 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) vom 21. Dezember 2006 (GVBl. S. 601) in der jeweils geltenden Fassung

 

60,00 bis 300,00

 

1.1.1.3.2

ohne Ausfertigung einer Urkunde über die Nachdiplomierung nach Nr. 1.1.1.3.1

 

45,00 bis 300,00

 

1.1.2

Zweitausfertigung einer Bescheinigung bzw. Urkunde nach

 

 

 

1.1.2.1

Nummer 1.1.1.1

 

15,00

 

1.1.2.2

Nummer 1.1.1.2

 

15,00

 

1.1.2.3

Nummer 1.1.1.3.1

 

15,00

 

1.1.2.4

Nummer 1.1.1.3.2

 

15,00

 

1.2

Feststellung der Gleichwertigkeit von allgemein bildenden Schulabschlüssen, die außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes erworben wurden:

 

 

 

1.2.1

Hauptschulabschluss

 

30,00 bis 80,00

 

1.2.2

Realschulabschluss

 

40,00 bis 90,00

 

1.2.3

Fachhochschulreife, (allgemeine oder fachgebundene) Hochschulreife einschließlich der Ermittlung der Durchschnittsnote

 

50,00 bis 120,00

 

1.3

Feststellung der Gleichwertigkeit von berufsbildenden Schulabschlüssen, die außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes erworben wurden

 

30,00 bis 140,00

 

1.4.

Zweitausfertigung einer Bescheinigung nach

 

 

 

1.4.1

Nummer 1.2

 

15,00

 

1.4.2

Nummer 1.3

 

15,00

 

1.5

öffentliche Leistungen, die von den Schulen, den Staatlichen Schulämtern oder dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Begründung oder im Rahmen eines bestehenden Schulverhältnisses erbracht werden, insbesondere für die Bearbeitung und Bescheidung von Anträgen auf

 

 

 

1.5.1

Genehmigung eines Gastschulverhältnisses

 

gebührenfrei

 

1.5.2

Genehmigung zum Schulbesuch außerhalb des Landes zur Erfüllung der Schulpflicht

 

gebührenfrei

 

1.5.3

Befreiung von der Berufsschulpflicht oder das Ruhen der Berufsschulpflicht

 

gebührenfrei

 

1.5.4

Genehmigung zum Besuch berufsvorbereitender Maßnahmen der Arbeitsverwaltung

 

gebührenfrei

 

1.6

Führung ausländischer Grade, Hochschultitel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen nach § 53 ThürHG

 

 

 

1.6.1

Genehmigung zur Führung deutscher Hochschulgrade nach § 53 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 2 ThürHG in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Bundesvertriebenengesetzes in der Fassung vom 10. August 2007 (BGBl. I S. 1902) in der jeweils geltenden Fassung

 

60,00 bis 300,00

 

1.6.2

Erteilung einer schriftlichen Auskunft auf der Grundlage der Erkenntnisse der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen

 

60,00 bis 300,00

 

1.6.3

Zweitausfertigung einer Genehmigung bzw. Bescheinigung nach den Nr. 1.6.1 und 1.6.2

 

20,00

 

1.7

Zweitausfertigung von Zeugnissen und Bescheinigungen über den Besuch von Schulen und anderen Lehranstalten aufgrund von Rekonstruktionen

 

20,00 bis 85,00

 

1.8

Zulassung zur Externenprüfung an berufsbildenden Schulen nach § 9 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) in der Fassung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 238) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit der jeweiligen Prüfungsordnung

 

100,00 bis 610,00

 

1.9

öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Schulgesetzes

 

 

 

1.9.1

Anerkennung der Lehrerausbildung von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der Vertragsstaaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz nach der Richtlinie 2005/36/EG (§ 30 des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes vom 12. März 2008 - GVBl. S. 45 - in der jeweils geltenden Fassung)

 

30,00 bis 280,00

 

1.9.2

Prüfung von Lehr- und Lernmitteln nach § 43 Abs. 3 ThürSchulG in Verbindung mit § 7 der Thüringer Lehr- und Lernmittelverordnung vom 1. März 2004 (GVBl. S. 432, 503) in der jeweils geltenden Fassung

 

 

 

1.9.2.1

ohne Einsatz von Gutachtern

das 5-fache des Ladenpreises

15,00 bis 500,00

 

1.9.2.2

mit Einsatz von Gutachtern

das 20-fache des Ladenpreises

15,00 bis 1125,00

 

1.10

öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG) in der Fassung vom 5. März 2003 (GVBl. S. 150) in der jeweils geltenden Fassung

 

 

 

1.10.1

Entscheidung über die erstmalige Genehmigung eines Antrags auf Errichtung und Betrieb von Ersatzschulen bzw. eines Bildungsgangs nach § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie nach § 5 Abs. 4 Satz 4 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürSchfTG

 

110,00 bis 1600,00

 

1.10.2

Verleihung der Eigenschaft einer staatlich anerkannten Ersatzschule nach § 9 Abs. 1 Satz 1 ThürSchfTG

 

110,00 bis 1600,00

 

1.10.3

Übertragung einer Genehmigung zum Betreiben einer bereits bestehenden Ersatzschule nach § 5 Abs. 7 ThürSchfTG

 

30,00 bis 280,00

 

1.10.4

Entscheidung über die erstmalige Genehmigung des Einsatzes von Lehrkräften nach § 5 Abs. 6 Satz 1 und 2 ThürSchfTG

je Lehrkraft

23,00 bis 115,00

 

1.10.5

Prüfung der anzeigepflichtigen Neueinstellung von Lehrkräften nach § 5 Abs. 6 Satz 3 ThürSchf TG. Das Gleiche gilt für die erstmalige Entscheidung nach Satz 1 für eine bereits nach § 5 Abs. 6 Satz 1 oder 2 ThürSchfTG genehmigte Lehrkraft.

je Lehrkraft

12,00 bis 115,00

 

1.10.6

Prüfung der Anzeige einer Ergänzungsschule nach § 11 Abs. 2 Satz 1 ThürSchfTG

 

55,00 bis 1400,00

 

1.10.7

Prüfung anzeigepflichtiger Änderungen nach § 11 Abs. 3 ThürSchfTG

 

30,00 bis 310,00

 

1.10.8

Verleihung der Eigenschaft einer staatlich anerkannten Ergänzungsschule nach § 13 Abs. 1 ThürSchfTG

 

110,00 bis 1100,00

 

1.10.9

Feststellung der Eignung einer Schule zur Erfüllung der Schulpflicht nach § 13 Abs. 3 ThürSchfTG

 

55,00 bis 560,00

 

1.11

öffentliche Leistungen gegenüber nichtstaatlichen Hochschulen:

 

 

 

1.11.1

Staatliche Anerkennung einer nichtstaatlichen Hochschule nach § 102 Abs. 1 ThürHG

 

500,00 bis 5000,00

 

1.11.2

Verlängerung einer staatlichen Anerkennung nach § 102 Abs. 1 ThürHG

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.3

Genehmigung der Prüfungsordnungen einer nichtstaatlichen Hochschule nach § 103 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 ThürHG

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.4

Genehmigung der Einstellung von hauptberuflich Lehrenden sowie der Änderung der mit ihnen abgeschlossenen Verträge nach § 103 Abs. 5 Satz 1 ThürHG

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.5

Gestattung gegenüber dem Träger der Einrichtung, an hauptberuflich Lehrende die Bezeichnung "Professor" zu verleihen nach § 103 Abs. 5 Satz 2 und 3 ThürHG

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.6

Genehmigung einer Bestellung von Honorarprofessoren durch den Träger der Hochschule nach § 103 Abs. 6 Satz 3 ThürHG

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.7

Widerruf der Genehmigung nach § 103 Abs. 6 Satz 5 ThürHG, sofern dies der Verwaltungskostenschuldner zu vertreten hat

 

150,00 bis 2500,00

 

1.11.8

Rücknahme und Widerruf der staatlichen Anerkennung nach § 104 Abs. 2 und 3 ThürHG, sofern dies der Verwaltungskostenschuldner zu vertreten hat

 

150,00 bis 2500,00

 

1.12

(aufgehoben)

 

 

 

1.13

Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 und 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386) in der jeweils geltenden Fassung

 

30,00 bis 150,00

 

1.14

Gewährung eines Nutzungsrechts an einer Publikation des Ministeriums für Bildung Wissenschaft und Kultur oder des Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien

 

17,00 bis 170,00

2

(aufgehoben)

 

 

3

(aufgehoben)

 

 

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KultMinVwKostO+TH+Anlage&psml=bsthueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz