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Amtliche Abkürzung:ThürKO
Fassung vom:07.10.2016
Gültig ab:08.11.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2020-4
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
(Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003
§ 17
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid

Die Bürger können über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde die Durchführung eines Bürgerentscheids beantragen (Bürgerbegehren). Nach Zustandekommen des Bürgerbegehrens wird die Angelegenheit den Bürgern zur Entscheidung vorgelegt, sofern der Gemeinderat sich das Anliegen nicht zu eigen macht. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Gemeinderat den Bürgern auch eine solche Angelegenheit zur Entscheidung vorlegen (Ratsreferendum). Das Nähere regelt das Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomO+TH+%C2%A7+17&psml=bsthueprod.psml&max=true