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Amtliche Abkürzung:ThürHeilBG
Fassung vom:02.07.2016
Gültig ab:13.07.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2120-2
Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 2002
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Die Kammern
§ 1 Kammern für Heilberufe
§ 2 Mitglieder der Kammern
§ 3 Vorübergehende Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Europarecht
§ 4 Untergliederung der Kammern
§ 5 Aufgaben der Kammern
§ 5a Auskunft
§ 5b Versorgungswerke
§ 6 Zuständigkeit der Landesapothekerkammer nach der Apothekenbetriebsverordnung
§ 7 Informationsrecht der Berufsangehörigen aus EG-Mitgliedsländern
§ 8 Gebühren
§ 9 Zusammenarbeit mit Behörden
§ 10 Beiträge
§ 11 Ordnungsgeld
§ 12 Zwangsvollstreckung
Zweiter Abschnitt
Die Organe der Kammern
§ 13 Kammerversammlung und Vorstand
§ 14 Bildung der Kammerversammlung
§ 15 Aufgaben der Kammerversammlung
§ 16 Zusammensetzung und Aufgaben des Vorstands
§ 17 Vertretung der Kammern
Dritter Abschnitt
Ethik-Kommissionen
§ 17a Errichtung
§ 17b Aufgaben
§ 17c Zusammensetzung
§ 17d Amtsausübung
§ 17e Sitzungen der Ethik-Kommission
§ 17f Satzung der Ethik-Kommission
§ 17g Ethik-Kommission an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Vierter Abschnitt
Lebendspendekommission
§ 17h Errichtung und Zusammensetzung
§ 17i Verfahren
§ 17j Gebühren
Fünfter Abschnitt
Die Aufsicht
§ 18 Aufsicht über die Kammern
§ 19 Aufsicht über die Versorgungswerke
Sechster Abschnitt
Die Berufsausübung
§ 20 Grundsatz
§ 21 Berufspflichten
§ 22 Berufsordnung
§ 23 Wesentliche Bestimmungen der Berufsordnung
Siebenter Abschnitt
Die Weiterbildung
Erster Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften
§ 24 Bezeichnungen
§ 25 Bestimmung der Bezeichnungen
§ 26 Führen von Bezeichnungen
§ 27 Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 28 Ermächtigung zur Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 29 Ermächtigungs- und Zulassungsverfahren
§ 29a Verbundermächtigung
§ 30 Anerkennungsverfahren
§ 30a Europäischer Berufsausweis
§ 31 Rücknahme der Anerkennung
§ 31a Vorwarnmechanismus
§ 32 Tätigkeit in dem Gebiet, Teilgebiet oder der Zusatzbezeichnung
§ 33 Weiterbildungsordnung
§ 34 Weitergeltung von Anerkennungen
Zweiter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Ärzte
§ 35 Bezeichnungen
§ 36 Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 37 Geltung von Anerkennungen anderer Ärztekammern
§ 37a Grundsätze der Ausbildung, Anerkennung
Dritter Unterabschnitt
Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
§ 37a Grundsätze der Ausbildung
§ 37b (aufgehoben)
§ 37c (aufgehoben)
§ 37d (aufgehoben)
Vierter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Zahnärzte
§ 38 Bezeichnungen
§ 39 Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 40 Geltung von Anerkennungen anderer Zahnärztekammern
Fünfter Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Tierärzte
§ 41 Bezeichnungen
§ 42 Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 43 Geltung von Anerkennungen anderer Tierärztekammern
Sechster Unterabschnitt
Die Weiterbildung der Apotheker
§ 44 Bezeichnungen
§ 45 Inhalt der Weiterbildung, Zulassung von Weiterbildungsstätten
§ 46 Geltung von Anerkennungen anderer Apothekerkammern
Achter Abschnitt
Rügerecht
§ 46a Rüge
Neunter Abschnitt
Die Berufsgerichtsbarkeit
§ 47 Anwendungsbereich
§ 48 Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 49 Berufsgerichte
§ 50 Besetzung
§ 51 Ernennung der Mitglieder, Ende des Amtes
§ 52 Ablehnungsgründe
§ 53 Heranziehung der Mitglieder
§ 54 Örtliche Zuständigkeit
§ 55 Ermittlungsverfahren
§ 56 Durchführung der Ermittlungen
§ 57 Einstellung des Ermittlungsverfahrens
§ 58 Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 59 Verteidigung des Beschuldigten
§ 60 Vertretung des Kammervorstands
§ 61 Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 62 Verfahren bei Eröffnung
§ 63 Hauptverhandlung
§ 64 Vorläufige Einstellung
§ 65 Entscheidung ohne Hauptverhandlung
§ 66 Verhandlung in Abwesenheit
§ 67 Öffentlichkeit
§ 68 Gang der Verhandlung
§ 69 Urteil
§ 70 Berufung
§ 71 Berufungsverfahren
§ 72 Berufungsentscheidung
§ 73 Zurückverweisung, Nachtragsanschuldigung
§ 74 Beschwerde
§ 75 Wiederaufnahme
§ 76 Kosten
§ 77 Nachträgliche Kostenentscheidung
§ 78 Gebührenerhebung bei Ermittlungen nach § 55 Abs. 3
§ 79 Anwendung von § 469 der Strafprozessordnung
§ 80 Kostenfestsetzung
§ 81 Rechtskraft
§ 82 Einziehung von Geldbußen, Gebühren und baren Auslagen
§ 83 Anwendung des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung
§ 84 Kostentragung
Zehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 85 Anwendung des Gesetzes
§ 86 Übergangsregelung für Ethik-Kommissionen
§ 86a (aufgehoben)
§ 86b Übergangsbestimmung
§ 87 Gleichstellungsbestimmung
§ 88 (In-Kraft-Treten)

 


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