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Amtliche Abkürzung:ThürEBG
Ausfertigungsdatum:18.11.2010
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Fundstelle:GVBl. 2010, 328
Gliederungs-Nr:223-4
Thüringer Erwachsenenbildungsgesetz (ThürEBG)
Vom 18. November 2010
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 12 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 553)*

Fußnoten ausblendenFußnoten

*

Vgl. Artikel 3 Abs. 3 des Gesetzes vom 14. Dezember 2016 (GVBl. S. 553): “Artikel 2 tritt abweichend von Absatz 1 am 1. Januar 2018 in Kraft, vorbehaltlich der Erhöhung des für die Grundförderung der anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung vorgesehenen Ansatzes von Haushaltsmitteln im Landeshaushaltsgesetz für das Jahr 2018. Die Erhöhung nach Satz 1 muss hierbei im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um mindestens den Betrag erhöht werden, der erforderlich ist, um allen Einrichtungen der Erwachsenenbildung den sich aus Artikel 2 ergebenden Erhöhungsbetrag zahlen zu können. Das für Erwachsenenbildung zuständige Ministerium gibt den Tag des Inkrafttretens des Artikels 2 im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen bekannt.”

 


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http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=ErwBildG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true


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