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Amtliche Abkürzung:ThürAufEVO
Fassung vom:08.12.2009
Gültig ab:29.12.2009
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2032-4
Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen
kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürAufEVO)
Vom 7. September 1993

§ 2

Höhe der Aufwandsentschädigung der
ehrenamtlichen Wahlbeamten der Gemeinden

(1) Die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kommunalen Bürgermeister darf die folgenden monatlichen Höchstbeträge nicht übersteigen:

Bei einer Einwohnerzahl

Höchstbetrag

bis 500

600 Euro

von 501 bis 1 000

1 060 Euro

von 1 001 bis 2 000

1 335 Euro

von 2 001 bis 3 000

1 475 Euro

von 3 001 bis 5 000

1 615 Euro

von mehr als 5 000

1 950 Euro.

Satz 1 gilt entsprechend für ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister und Ortschaftsbürgermeister mit der Maßgabe, dass die Aufwandsentschädigung für Ortsteilbürgermeister 45 v. H. und für Ortschaftsbürgermeister 55 v. H. des monatlichen Höchstbetrags nicht übersteigen darf.

(2) Die Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten darf bis zu 25 v.H., die der weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten bis zu 9 v.H. der Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters nach Absatz 1 betragen.

(3) Ist einem ehrenamtlichen Beigeordneten die Leitung eines Geschäftsbereichs nach § 32 Abs. 7 Satz 2 der Thüringer Kommunalordnung übertragen, darf die Aufwandsentschädigung bis zu 35 v. H. der Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters nach Absatz 1 betragen.

(4) Ist ein Wahlbeamter verhindert, seine Dienstgeschäfte wahrzunehmen, kann die festgesetzte Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten oder der weiteren zu Stellvertretern bestimmten ehrenamtlichen Beigeordneten monatlich für die Vertretung

1.

eines hauptamtlichen Wahlbeamten bis zur Höhe des Grundgehaltes des Vertretenen,

2.

eines ehrenamtlichen Bürgermeisters bis zu der nach § 1 Abs. 1 Satz 2 oder 3 festgesetzten Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters erhöht werden Für jeden angefangenen Tag der Vertretung wird ein Dreißigstel der nach Satz 1 festgesetzten erhöhten Aufwandsentschädigung gewährt.


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=EWBAufwEntschV+TH+%C2%A7+2&psml=bsthueprod.psml&max=true


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