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Amtliche Abkürzung:ThürBKG
Fassung vom:29.06.2018
Gültig ab:27.07.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Thüringen
Gliederungs-Nr:2131-1
Thüringer Gesetz über den Brandschutz,
die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Februar 2008
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Aufgabenträger,
Landesbeirat
§ 1 Zweck und Anwendungsbereich
§ 2 Aufgabenträger
§ 3 Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe
§ 4 Gegenseitige Hilfe
§ 5 Brandschutzverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
§ 6 Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 7 Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz
§ 8 Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz
Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe
Erster Unterabschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und
in der Allgemeinen Hilfe
§ 9 Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren
§ 10 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren
§ 11 Jugendfeuerwehren
§ 12 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige
§ 13 Aufnahme, Heranziehung, Verpflichtung und Entpflichtung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 14 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen
§ 14 a Zusätzliche Altersversorgung
§ 15 Leitung der Gemeindefeuerwehr
§ 16 Führungs- und Fachkräfte des Landkreises
§ 17 Werkfeuerwehr
Zweiter Unterabschnitt
Andere Hilfsorganisationen in der Allgemeinen Hilfe
§ 18 Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen
§ 19 Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen
Dritter Unterabschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz
§ 20 Zuständigkeiten
§ 21 Gefahrenverhütungsschau
§ 22 Brandsicherheitswache
Vierter Unterabschnitt
Einsatzleitung
§ 23 Gesamteinsatzleitung
§ 24 Einsatzleitung
Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz
Erster Unterabschnitt
Organisation des Katastrophenschutzes
§ 25 Begriff der Katastrophe
§ 26 Katastrophenschutzbehörden
§ 27 Zuständigkeiten
§ 28 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
§ 29 Helfer im Katastrophenschutz, Rechtsstellung
Zweiter Unterabschnitt
Maßnahmen im Katastrophenschutz
§ 30 Befugnisse
§ 31 Vorbereitende Maßnahmen
§ 32 Katastrophenschutzübungen
§ 33 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
§ 34 Feststellung und Bekanntgabe des Katastrophenfalls
§ 35 Einsatzleitung
Vierter Abschnitt
Gesundheitsbereich
§ 36 Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich
§ 37 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe
Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung
§ 38 Verhütung von Gefahren
§ 39 Gefahrenmeldung
§ 40 Hilfeleistungspflichten
§ 41 Vorsorgepflichten der Eigentümer, Besitzer und Betreiber baulicher Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotential
§ 42 Duldungspflichten der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken
§ 43 Entschädigung
Sechster Abschnitt
Kosten
§ 44 Kostentragung, Zuwendungen des Landes
§ 45 Katastrophenschutzfonds
§ 46 Feuerschutzsteuer
§ 47 Kosten der privaten Hilfsorganisationen und der anderen privaten Organisationen, Zuwendungen des Landes
§ 48 Kostenersatz
Siebenter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen
§ 49 Aus- und Fortbildungseinrichtungen
§ 50 Ordnungswidrigkeiten
§ 51 Übungen an Sonn- und Feiertagen
§ 52 Einschränkung von Grundrechten
§ 53 Aufsicht
§ 53 a Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische Dienststellen
Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 54 Ermächtigungen
§ 55 Zuständigkeiten
§ 56 Übergangsbestimmungen
§ 57 Gleichstellungsbestimmung

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=Brand%2FKatSchG+TH+Inhaltsverzeichnis&psml=bsthueprod.psml&max=true


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